IX. Vertrauensbildende Ma?nahmen

Vertrauensbildende Ma?nahmen des Milit?rs sind ein effektiver Weg für den Schutz der nationalen Sicherheit, der Entwicklung des Landes sowie des Friedens und der Stabilit?t in der Region. China betrachtet die Vertiefung des gegenseitigen politischen Vertrauens beharrlich als grundlegend sowie die F?rderung der gemeinsamen Sicherheit als Ziel und f?rdert den Aufbau gleichberechtigter, gegenseitig nützlicher und effektiver Strukturen für vertrauensbildende Ma?nahmen im milit?rischen Bereich in übereinstimmung mit den Prinzipien, dass Verhandlungen auf der Grundlage von Gleichberechtigung geführt werden, dass die zentralen Interessen sowie die wesentlichen Sicherheitsanliegen der anderen Seite jeweils respektiert werden und man sich nicht gegen ein drittes Land richtet oder die Sicherheit und Stabilit?t anderer L?nder gef?hrdet bzw. beeintr?chtigt.

Strategische Beratungen und Dialoge

In den letzten Jahren hat China in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung umfangreiche strategische Beratungen und Dialoge mit anderen L?ndern abgehalten, um das gegenseitige Kennenlernen und Vertrauen, Kontakte und Abstimmung zu vertiefen. China hat mit 22 L?ndern Beratungs- und Dialogstrukturen in Bezug auf Verteidigung und Sicherheit eingerichtet.

Die strategisch-kooperative Partnerschaft zwischen China und Russland entwickelt sich umfassend und tief gehend. Im Jahr 1997 gründeten die chinesische und die russische Armee Strukturen für strategische Beratungen. Im Jahr 2010 hielten die Generalst?be der beiden Armeen die 13. Runde strategischer Beratungen ab, wobei u. a. hinsichtlich der internationalen strategischen Lage, zu Problemen in Nordost-, Zentral- und Südasien sowie der Zusammenarbeit zwischen den beiden Armeen zahlreiche übereinstimmungen erzielt wurden.

China beriet mit den USA über die Nichtverbreitung von Kernwaffen, die Bek?mpfung des Terrorismus und die bilaterale Zusammenarbeit im Bereich der milit?rischen Sicherheit. Im Jahr 1997 riefen China und die USA Strukturen für Gespr?che der Verteidigungsministerien der beiden L?nder ins Leben. Im Juni 2009 und im Dezember 2010 veranstalteten die beiden L?nder die zehnte bzw. die elfte Gespr?chsrunde der Verteidigungsministerien, bei der Fragen im Interesse der beiden Seiten besprochen wurden. Im Februar 2009 fand das fünfte und im Dezember desselben Jahres das sechste Arbeitstreffen der Verteidigungsministerien Chinas und der USA ab.

China misst den Beratungen mit den Nachbarl?ndern über Verteidigung und Sicherheit gro?en Wert bei. China hat Strukturen für Verteidigungs- und Sicherheitsberatungen und für politische Gespr?che mit der Mongolei, Japan, Vietnam, den Philippinen, Indonesien, Thailand, Singapur, Indien und Pakistan. Beratungen und Dialog auf unterschiedlichen Ebenen, vor allem zur Er?rterung der Sicherheitslage im asiatisch-pazifischen Raum, der bilateralen milit?rischen Beziehungen und regionaler Brennpunkte, finden regelm??ig statt. Dies ist positiv für die F?rderung des gegenseitigen Verst?ndnisses, die Festigung der gutnachbarlichen Freundschaft, die Vertiefung des gegenseitigen Vertrauens und der Zusammenarbeit sowie die Wahrung des regionalen Friedens und der Stabilit?t.

China entfaltet weithin strategische Beratungen und Dialoge mit anderen L?ndern. Im September 2009 hielten die chinesische Volksbefreiungsarmee und die deutsche Bundeswehr zum vierten Mal strategische Verteidigungsberatungen ab. Im Oktober hielten die Armeen von China und Australien zum zw?lften Mal strategische Verteidigungsberatungen ab. Im M?rz 2009 führten China und Neuseeland das zweite und im Juni 2010 das dritte strategische Gespr?ch durch. Im Februar 2010 hielten die chinesische und die britische Armee strategische Verteidigungsberatungen ab. Im November hielten China und Südafrika die vierte Sitzung der Verteidigungskommissionen ab. Ferner richteten China und ?gypten Strukturen für Treffen der Verteidigungskooperationskommissionen ein, China und die Türkei Strukturen für hochrangige Treffen zur milit?rischen Zusammenarbeit sowie China und die Vereinigten Arabischen Emirate Strukturen für Verteidigungsberatungen, was zur Erweiterung des chinesischen Austauschs mit den L?ndern des Nahen Ostens im Verteidigungsbereich beigetragen hat.

Vertrauensbildende Ma?nahmen in Grenzgebieten

China h?lt an der au?enpolitischen Richtlinie fest, Nachbarn mit Wohlwollen zu behandeln und sie als Partner zu betrachten, legt gro?en Wert auf vertrauensbildende Ma?nahmen mit seinen Nachbarstaaten und verst?rkt den freundschaftlichen Verkehr mit den Armeen anderer L?nder in seinen Grenzgebieten, um gef?hrlichen milit?rischen Aktionen aktiv vorzubeugen sowie Frieden und Stabilit?t in den Grenzgebieten zu wahren.

Im September 1993 unterzeichneten China und Indien die übereinkunft über die Aufrechterhaltung von Ruhe und Frieden in ihren Grenzgebieten an der De-facto-Demarkationslinie und November 1996 die übereinkunft über vertrauensbildende Ma?nahmen im milit?rischen Bereich in ihren Grenzgebieten entlang der De-facto-Demarkationslinie. Im April 2005 unterzeichneten die beiden L?nder das Protokoll über die Umsetzung der vertrauensbildenden Ma?nahmen im milit?rischen Bereich in ihren Grenzgebieten an der De-facto-Demarkationslinie, mit dem Konsens über die Umsetzung der entsprechenden Klauseln in der übereinkunft von 1996 erreicht wurde.

Im April 1996 unterzeichneten China, Kasachstan, Kirgisistan, Russland und Tadschikistan die übereinkunft über vertrauensbildende Ma?nahmen im milit?rischen Bereich in ihren Grenzgebieten. Im April 1997 unterzeichneten diese L?nder die übereinkunft über beidseitige Truppenreduktion in ihren Grenzgebieten, welche die Reduktion von Kampfeinheiten und Waffen, j?hrliche gegenseitige Inspektionen sowie die Kon-trolle der Umsetzung der vertrauensbildenden Ma?nahmen in ihren jeweiligen Grenzgebieten einer bestimmten Breite an der insgesamt 7600 Kilometer langen Grenze Chinas mit Kasachstan, Kirgisistan, Russland, Tadschikistan regelt. Im Dezember 1998 unterzeichneten China und Bhutan die übereinkunft über die Aufrechterhaltung der Ruhe und des Friedens in ihren Grenzgebieten.

Die Grenzschutztruppen der Volksbefreiungsarmee erfüllen getreulich die Vereinbarungen über vertrauensbildende Ma?nahmen im milit?rischen Bereich. Seit den 1990er Jahren unterzeichnete das chinesische Verteidigungsministerium mit den entsprechenden Regierungsabteilungen der Koreanischen Demokratischen Volksrepublik, Russlands, der Mongolei, Kasachstans, Kirgisistans, Myanmars und Vietnams jeweils eine übereinkunft über die Zusammenarbeit beim Grenzschutz, richtete dreistufige Strukturen für Zusammentreffen der Generalst?be, der Milit?rbezirke bzw. Provinzmilit?rkommandos und der Grenzschutzeinheiten ein, in deren Rahmen Informationen zum Grenzschutz rasch übermittelt und wichtige Grenzprobleme durch Verhandlungen beigelegt werden. Die Volksbefreiungsarmee hat entlang der chinesischen Grenze über 60 Stationen für Grenzgespr?che und -treffen. Jedes Jahr finden tausende Gespr?che und Treffen mit den Nachbarl?ndern statt. In den letzten Jahren hat China mit Russland, Tadschikistan, der Mongolei und Pakistan in den Grenzregionen milit?rische übungen für bilaterale oder multilaterale Grenzblockaden und -kontrollen, gemeinsame Man?ver zur Bek?mpfung des Terrorismus sowie gemeinsame Patrouillen und Inspektionen abgehalten.

Die chinesische Regierung hat mit mehreren Nachbarstaaten auf dem Festland übereinkünfte über die Grenzkontrolle unterzeichnet, welche die Ma?nahmen der Zusammenarbeit klar festlegen, darunter die gemeinsame Aufrechterhaltung der Ordnung in den Grenzregionen, den Schutz und die Nutzung von Grenzflüssen, die Errichtung von Verbindungsstrukturen an den Grenzen sowie die Beilegung von Grenzproblemen durch Verhandlungen. Ein System von Grenzvertretern wurde gebildet, um Grenzfragen zu regeln, die nicht auf diplomatischer Ebene erledigt werden müssen. Die chinesische Regierung hat Leiter der Grenzschutzeinheiten in diese Posten eingesetzt; sie arbeiten unter dem Kommando der Milit?rverwaltung vor Ort und den Abteilungen für ausw?rtige Angelegenheiten. Die Grenzvertreter tauschen regelm??ig Informationen aus, beugen Grenzzwischenf?llen vor bzw. legen sie bei und helfen bei der Leitung der Grenzstationen und H?fen, grenzüberschreitendem Transport, Zusammenarbeit in der Fischerei, Umwelt- und Katastrophenschutz.

Gespr?che und Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit zur See

China beteiligt sich aktiv an Dialogen und an der Kooperation in Bezug auf die internationale Sicherheit zur See, h?lt sich strikt an die Charta der Vereinten Nationen und die Seerechtskonvention der Vereinten Nationen sowie andere allgemein anerkannte Prinzipien der internationalen Beziehungen, h?lt an der gemeinsamen Sicherheit und Entwicklung, der Achtung der Souver?nit?t, der Rechte und Interessen der Küstenstaaten und an der Bek?mpfung konventioneller und nicht-konventioneller Sicherheitsbedrohungen zur See durch Zusammenarbeit fest und schützt die Sicherheit zur See nach Kr?ften und durch vielf?ltige friedliche Wege und Mittel.

Im Jahr 1998 gründeten China und die USA Strukturen für Beratungen über die milit?rische Sicherheit zur See und begannen entsprechende Beratungen. Bis dahin hatten acht j?hrliche Treffen, 13 Arbeitsgruppensitzungen und zwei Sondersitzungen stattgefunden, was eine positive Rolle für die Sicherheit von Aktivit?ten zur See, die Vermeidung von Zwischenf?llen und die Durchführung anderer vertrauensbildender Ma?nahmen gespielt hatte. Im August 2009 fand eine Sondersitzung im Rahmen der übereinkunft über Beratungen milit?rischer Fragen zur See (MMCA) statt. Im Oktober 2010 wurde die Jahrestagung des MMCA veranstaltet.

Im Oktober 2005 unterzeichneten China und Vietnam die übereinkunft über gemeinsame Patrouillen der chinesischen und der vietnamesischen Marine in der Bucht von B?c B?. Die Marinen der beiden L?nder haben ein Büro für gemeinsame Patrouillen in der Bucht von B?c B? eingerichtet, zehn gemeinsame Patrouillen organisiert und fünf Jahrestagungen veranstaltet. Im Februar 2009 wurde offiziell eine direkte Telefonverbindung zwischen Einheiten der Luftstreitkr?fte und der Marine Chinas und der Republik Korea eingerichtet. Seit 2008 haben China und Japan Arbeitssitzungen zur Einrichtung von Verbindungsstrukturen zur See abgehalten. Die chinesische Marine hat sich aktiv an den Aktivit?ten des Westpazifischen Marineforums, den Symposien des ASEAN-Regionalforums (ARF) und des Rates für die Sicherheitskooperation in Asien und im Pazifik (CSCAP) beteiligt.

In den letzten zwei Jahren entsandte China über zehnmal insgesamt mehr als 20 Kriegsschiffe zu Besuchen in mehr als 30 L?nder und empfing mehr als 30 Kriegsschiffe aus 20 L?ndern.

Regionale Sicherheitskooperation

Im asiatisch-pazifischen Raum bilden sich vielschichtige Strukturen einer interdisziplin?ren regionalen Sicherheitskooperation; verschiedene Strukturen der Sicherheitskooperation entwickeln sich weiter. China hat sich an Gespr?chen im Bereich der Sicherheit und am Aufbau von Sicherheitsstrukturen beteiligt, das gegenseitige Vertrauen und die Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit mit den L?ndern im asiatisch-pazifischen Raum verst?rkt, die Schaffung von Strukturen für das gegenseitige Vertrauen im milit?rischen Bereich vorangetrieben und den Frieden und die Stabilit?t in der Region geschützt.

Die Sicherheitszusammenarbeit im Rahmen der Shanghai-Kooperationsorganisation (SCO) hat sich seit 2009 positiv weiter entwickelt. Die Mitgliedsstaaten haben Dokumente wie die Konvention gegen Terrorismus, das Regierungsabkommen für die Kooperation zum Schutz der internationalen Informationssicherheit und das Regierungsabkommen für Kooperation zur Bek?mpfung von Verbrechen unterzeichnet, die eine solide juristische Grundlage für die Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit bilden. Die Strukturen der Zusammenarbeit zur Sicherung internationaler Gro?veranstaltungen wurden vervollkommnet, um zu gew?hrleisten, dass die Feierlichkeiten zum 65. Jahrestag des Sieges im Weltkrieg gegen den Faschismus in Moskau, die Expo in Shanghai und die Asienspiele in Guangzhou reibungslos abliefen. Gemeinsame Man?ver zur Terrorbek?mpfung haben eine institutionalisierte Entwicklung erfahren. Die gemeinsamen Milit?rman?ver ?Friedensmission“ sowie übungen der Sicherheitsbeh?rden wie ?Terrorbek?mpfung Norak 2009“ und ?Terrorbek?mpfung Saratow 2010“ haben die drei regionalen Bedrohungen Terrorismus, Separatismus und Extremismus effektiv abgeschreckt. Die Sekret?re der Sicherheitskomitees der Mitgliedsstaaten, Generalstaatsanw?lte der Obersten Staatsanwaltschaften, Pr?sidenten der Obersten Volksgerichte, Verteidigungs-, Sicherheits- und Innenminister sowie die Leiter anderer Exekutiv- und Sicherheitsbeh?rden kommen regelm??ig zusammen, um die Zusammenarbeit hinsichtlich der Justiz, Landesverteidigung, Exekutive und Sicherheit kontinuierlich zu vertiefen.

China nimmt aktiv am ASEAN-Regionalforum (ARF) und multilateralen Sicherheitssitzungen im Rahmen von ASEAN plus eins (China) und ASEAN plus drei (China, Japan und Republik Korea) teil. Auf Initiative Chinas wurde im Jahr 2004 die Konferenz des ARF für Sicherheitspolitik gegründet; sie hat sich zu einer Struktur für den Dialog der h?chsten Verteidigungsbeamten im Rahmen des ARF entwickelt. Im Mai 2010 schlug China auf der siebten Konferenz für Sicherheitspolitik des ARF vor, das Studium der Kooperation im Bereich der nicht-konventionellen Sicherheit zu verst?rken und die pragmatische Zusammenarbeit voranzutreiben. Im Oktober 2010 nahm China an der ersten erweiterten Konferenz der ASEAN-Verteidigungsminister (ADMM+) teil, wobei es Vorschl?ge und Ansichten zur Verst?rkung der regionalen Sicherheitsdialoge und der Zusammenarbeit unterbreitete. In den letzten Jahren führte China mit der ASEAN Gespr?che über Verteidigungs- und Sicherheitsfragen (CADSD), veranstaltete mit den Streitkr?ften der ASEAN, Japan und der Republik Korea Foren über die Zusammenarbeit im Bereich der nicht-konventionellen Sicherheit und ein Seminar im Rahmen des ARF über die Formulierung von Gesetzen und Bestimmungen über den Einsatz von Streitkr?ften bei der internationalen Katastrophenhilfe.

China entsendet seit 2007 jedes Jahr hochrangige Verteidigungsbeamte zum Shangri-La-Dialog in Singapur, um Chinas Verteidigungspolitik und Chinas Standpunkte zur regionalen Sicherheitskooperation zu erl?utern.

Milit?rischer Austausch mit dem Ausland

China entfaltet nach allen Seiten gerichtete milit?rische Beziehungen mit dem Ausland, vertieft den pragmatischen Austausch und die Zusammenarbeit mit den Streitkr?ften anderer L?nder und setzt sich dafür ein, ein durch gegenseitiges Vertrauen und Kooperation gekennzeichnetes Umfeld für die milit?rische Sicherheit zu schaffen. In den vergangenen zwei Jahren besuchten hochrangige Milit?rdelegationen der chinesischen Volksbefreiungsarmee mehr als 40 L?nder, w?hrend Verteidigungsminister und Generalstabschefs aus mehr als 60 L?ndern China besuchten.

Das gegenseitige strategische Vertrauen zwischen China und Russland vertiefte sich weiter. Die beiden L?nder statteten einander h?ufig hochrangige milit?rische Besuche ab, unterzeichneten das Abkommen für die gegenseitige Benachrichtigung über den Start von ballistischen Raketen und Tr?gerraketen für Raumfahrzeuge, arbeiteten in den Bereichen Ausbildung und Grenzschutz zusammen und entfalteten Austausch zwischen Bildungsinstituten und Luftabwehr-Einheiten. Die chinesische und die US-amerikanische Armee pflegen trotz verschiedener Rückschl?ge in ihren Beziehungen wirksamen Dialog und Kontakte; sie entfalten im Rahmen von Strukturen wie Beratungen über Verteidigungsfragen und über die milit?rische Sicherheit zur See sowie Kooperationen hinsichtlich milit?rischer Akte planm??igen Austausch. Die milit?rischen Beziehungen zwischen China und den L?ndern Europas wurde weiter verst?rkt. Die traditionelle Freundschaft mit den L?ndern in Mittel- und Osteuropa wurde gefestigt, der pragmatische Austausch mit den L?ndern in Westeuropa intensiviert und es wurde nach Wegen gesucht, die milit?rische Beziehungen mit der EU zu entwickeln.

Die milit?rischen Beziehungen mit den Nachbarstaaten werden forciert. Der freundliche Verkehr mit den Streitkr?ften der Koreanischen Demokratischen Volksrepublik und der Republik Korea wird entfaltet. Der Austausch zwischen China und Japan im Bereich der Verteidigung wird gro? geschrieben. Der nach allen Seiten gerichtete Austausch und die Zusammenarbeit zwischen den Streitkr?ften von China und Pakistan werden vertieft. China bemüht sich, die Beziehungen zwischen der chinesischen und der indischen Armee zu entwickeln. Der freundschaftliche Verkehr mit den Armeen der ASEAN-Mitgliedsstaaten wird verst?rkt und der Austausch mit Australien und Neuseeland im milit?rischen Bereich gef?rdert.

Der Verkehr im milit?rischen Bereich mit den Entwicklungsl?ndern Afrikas, Westasiens, Lateinamerikas und des südpazifischen Raums wird entwickelt. Hochrangige Milit?rbesuche und der Austausch von jungen Offizieren und solchen mittleren Alters entwickelt, um die Bereiche der Zusammenarbeit st?ndig zu vergr??ern. Das Lazarettschiff ?Friedensarche“ wurde zum ersten Mal nach Dschibuti, Kenia, Tansania, auf die Seychellen und in andere afrikanische L?nder geschickt, wo es humanit?re medizinische Versorgung anbot. China hielt auch zum ersten Mal in Afrika Seminare für die Leiter der Milit?rakademien anglofoner L?nder, für die Direktoren der Milit?rkrankenh?user frankofoner L?nder und für mittlere und hochrangige Offiziere lusofoner L?nder ab. Seminare für hochrangige Offiziere aus lateinamerikanischen, karibischen und südpazifischen L?ndern wurden weiter veranstaltet.

Seit der Einrichtung des Systems der Pressesprecher des Verteidigungsministeriums wurden sieben Pressekonferenzen über die Erdbebenrettung, den Katastrophenschutz, den Geleitschutz zur See und humanit?re Eins?tze im Ausland abgehalten, um wichtige Informationen rasch bekannt zu geben. Die Volksbefreiungsarmee misst der Public Diplomacy mehr Gewicht bei und organisierte mehrmals Besuche und Interviews chinesischer und ausl?ndischer Medien bei Kampfeinheiten. Die Volksbefreiungsarmee bietet mittels Plattformen wie der Internetseite des Verteidigungsministeriums aktuelle Informationen über die Landesverteidigung und die Armee an.

Im Jahr 2009 organisierten die Marine und die Luftstreitkr?fte Chinas im Rahmen der Feierlichkeiten des 60. Jahrestages der Marine und der Luftstreitkr?fte der Volksbefreiungsarmee eine Veranstaltung zum Thema ?Harmonisches Meer“, an der ausl?ndische Marinen teilnahmen, bzw. ein internationales Forum unter dem Motto ?Frieden und Entwicklung“, an dem Delegationen der Luftstreitkr?fte anderer L?nder teilnahmen.