VIII. Verteidigungsausgaben

China verfolgt konsequent das Prinzip der koordinierten Entwicklung der Landesverteidigung und der Wirtschaft, setzt den Verteidigungsetat entsprechend den Erfordernissen der Landesverteidigung und dem Entwicklungsniveau der Volkswirtschaft fest und verwaltet und verwendet das Verteidigungsbudget entsprechend der Gesetze.

Mit der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung steigerte China seine Verteidigungsausgaben moderat. Im Jahr 2008 betrug das Bruttoinlandsprodukt Chinas 31 404,5

Milliarden Yuan und 2009 34 090,3 Milliarden Yuan. Die Staatsausgaben betrugen 2008 6259,266 Milliarden Yuan, eine Steigerung von 25,7 % gegenüber dem Vorjahr, und 2009 7629,993 Milliarden Yuan, eine Steigerung von 21,9 %. Die Verteidigungsausgaben beliefen sich 2008 auf 417,876 Milliarden Yuan, das ist eine Steigerung um 17,5 %, und 2009 auf 495,110 Milliarden Yuan, eine Steigerung um 18,5 %. Die Verteidigungsausgaben sind also in den letzten Jahren im Vergleich zum BIP mehr oder weniger gleich geblieben und ihr Anteil an den Staatsausgaben nahm ein wenig ab.

Die Verteidigungsausgaben setzten sich vor allem aus den Kosten für Personal, Ausbildung und Ausrüstung zusammen, die jeweils etwa ein Drittel der Gesamtausgaben ausmachten. Zu den Personalkosten geh?ren Geh?lter, Zulagen, Quartier, Verpflegung, Bettzeug und Kleidung für Offiziere, zivile Beamte, Soldaten und Angestellte. Mit den Bildungsausgaben werden die Ausbildung in der Armee und an Hochschulen, der Aufbau und die Instandhaltung von Anlagen und Einrichtungen sowie Materialverbrauch bestritten. Die Kosten für Ausrüstung umfassen die Ausgaben für die Entwicklung, Tests, Ankauf, Reparatur, Transport und Lagerung von Waffen und Ausrüstung. Die Verteidigungsausgaben decken nicht nur die Kosten der aktiven Truppen, der Volksmiliz und der Reservetruppen, sondern auch Sozialleistungen wie den Unterhalt von Offizieren im Ruhestand sowie von Ehepartnern von Armeeangeh?rigen, die Ausbildung ihrer Kinder und die Unterstützung des nationalen und lokalen wirtschaftlichen Aufbaus.

 

Tabelle 1: Verteidigungsausgaben 2009 (in Mrd. Yuan)

	Aktive Truppen	Reserve	Miliz	gesamt
				Summe	Anteil (%)
Personalkosten	167,063	1,465		168,528	34,04
Ausbildung	152,171	1,965	12,859	166,995	33,73
Ausrüstung	157,426	1,431	0,730	159,587	32,23
gesamt	476,660	4,861	13,589	495,110	100,00

 

Die Erh?hung der Verteidigungsausgaben in den letzten zwei Jahren wurde haupts?chlich für folgende Zwecke eingesetzt: 1. Verbesserung des Unterhalts der Truppen. Mit der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung und der Verbesserung des Lebensstandards der Bev?lkerung wurden auch die Geh?lter und Zulagen der Armeeangeh?rigen erh?ht und die Ausgaben für Ausbildung, Wasser, Strom und Heizung st?ndig angepasst. Der Unterhalt der Truppen unterster Ebene wurde umfassend saniert und die Dienst-, Ausbildungs- und Lebensbedingungen des Grenzschutzes, der Küstenwache und der Truppen an Orten mit harschen Naturbedingungen wurden verbessert. 2. Erfüllung diverser milit?rischer Aufgaben. China investierte mehr in die Kapazit?ten für milit?rische Operationen unterhalb der Kriegsschwelle, darunter in den Katastrophenschutz nach Erdbeben, den Geleitschutz im Golf von Aden und in den Gew?ssern vor Somalia, den Hochwasserschutz und internatonale Hilfe. 3. F?rderung der Reformen des Milit?rs chinesischer Pr?gung. Angesichts der st?ndig steigenden Anschaffungspreise für neue Ausrüstung und der Reparaturkosten wurden die Ausgaben für hochtechnologische Waffen und Ausrüstung sowie zugeh?rige Einrichtungen aufgestockt.

Der tief greifende Einfluss der internationalen Finanzkrise war 2010 noch nicht überwunden; es gab noch immer zahlreiche Unsicherheitsfaktoren; zwischen den Staatseinnahmen und -ausgaben existiert nach wie vor ein drastischer Widerspruch. Da die Staatsausgaben haupts?chlich dem Lebensstandard der Bev?lkerung zukommen sollen und u. a. in die Landwirtschaft, auf das Land und für die Bauern, in Bildung, Wissenschaft und Technik, das Gesundheitswesen und die Sozialversicherungen flie?en, wurden die Verteidigungsausgaben nur m??ig erh?ht. Für den Verteidigungshaushalt 2010 waren Ausgaben in H?he von 532,115 Milliarden Yuan geplant, ein Wachstum gegenüber 2009 um 7,5 %, d. h. die Wachstumsrate wurde gesenkt.

 

Grafik 2: Anteil der Verteidigungsausgaben an

 

In China werden die Ausgaben für die Landesverteidigung strikt nach dem Haushaltsplan zugewiesen. Das Verteidigungsbudget ist Teil des j?hrlichen Staatshaushaltes und wird vom NVK geprüft und gebilligt. Die Rechnungsprüfungsorgane der Regierung und der Armee überwachen das Verteidigungsbudget und seine Umsetzung streng. In den letzen Jahren hat die chinesische Regierung die wissenschaftliche und detaillierte Verwaltung der Verteidigungsausgaben intensiviert, die Finanzierungsstrukturen reformiert und erneuert, die Reform der Strukturen für die Verwaltung der Verm?gen vorangetrieben, die Umsetzung des Verteidigungsbudgets noch strenger kontrolliert, Rechnungsprüfungen für die wirtschaftliche Verantwortung der Führungskader in ihrer Amtsperiode und Sonderrechnungsprüfungen für die Zuteilung von Ausgaben und Material organisiert, um die Verteidigungsausgaben transparenter, normgerechter, korrekt und effektiv zuzuteilen.