Presseamt des Staatsrates der Volksrepublik China

Dezember 2011

Vorwort

Frieden, Entwicklung und Zusammenarbeit sind der Zeitgeist der heutigen Welt. Seit der Einführung der Reformen und der ?ffnung vergr??ert China entsprechend der Tendenz der wirtschaftlichen Globalisierung den Umfang der ?ffnung nach au?en und entfaltet auf der Grundlage der Gleichberechtigung und des beidseitigen Nutzens aktiv die Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft und Handel mit allen L?ndern der Welt. Durch seine langj?hrige Entwicklung ist Au?enhandel einer der dynamischsten Teile der chinesischen Wirtschaft mit dem h?chsten Wachstumstempo geworden. China geh?rt auch zu den L?ndern mit dem gr??ten Au?enhandelsvolumen. Mit der Entwicklung des Au?enhandels wird China immer enger mit der Welt verbunden. Die Modernisierung Chinas sowie die Prosperit?t und der Fortschritt der Welt werden dadurch tatkr?ftig gef?rdert.

2001 trat China der Welthandelsorganisation (WTO) bei. Seitdem integriert sich die chinesische Wirtschaft immer schneller in die Weltwirtschaft. Der Au?enhandel Chinas belebt sich weiter. Die chinesische Regierung ver?ffentlicht zum 10. Jahrestag des WTO-Beitritts dieses Wei?buch, um die Lage des chinesischen Au?enhandels systematisch vorzustellen.

I. Historische Fortschritte

Nach der Staatsgründung im Jahr 1949 verfolgte die Volksrepublik China die Prinzipien von Unabh?ngigkeit und Selbstst?ndigkeit sowie des Vertrauens auf eigene Kraft, entfaltete Schritt für Schritt den Austausch in den Bereichen Wirtschaft und Handel mit dem Ausland. Wegen der Einschr?nkungen durch das damalige internationale politische Umfeld sowie durch das heimische System der Planwirtschaft entwickelte sich der Au?enhandel relativ langsam.

1978 trat China in die neue Periode der Reformen und der ?ffnung ein. Die kr?ftige Entwicklung des Au?enhandels wurde ein wichtiger Kanal der beschleunigten Modernisierung, zur Bew?ltigung der Rückst?ndigkeit, zur F?rderung der Wirtschaftsentwicklung sowie zur Steigerung der umfassenden Leistungsf?higkeit Chinas. In den letzten drei Jahrzehnten hat China die Chancen der dauerhaften Prosperit?t der Weltwirtschaft und der tief gehenden Entwicklung der wirtschaftlichen Globalisierung genutzt, die ?ffnung nach au?en vergr??ert, Auslandsinvestitionen angezogen und genutzt, moderne Technologien eingeführt und die heimische Industrie umgerüstet bzw. optimiert. Durch die umfassende Teilnahme an der internationalen Arbeitsteilung und Konkurrenz hat China eine sprunghafte Entwicklung des Au?enhandels realisiert.

– China geh?rt zu den L?ndern mit dem gr??ten Au?enhandelsvolumen. 1978 betrug das chinesische Au?enhandelsvolumen nur 20,6 Milliarden US-Dollar und der Anteil am weltweiten Au?enhandel betrug weniger als ein Prozent. Damit stand China weltweit an 32. Stelle. 2010 betrug das chinesische Au?enhandelsvolumen 2,974 Billionen US-Dollar. Das ist eine Steigerung um das 143-fache gegenüber 1978 und entspricht einem durchschnittlichen Wachstum von 16,8 Prozent pro Jahr. Das Exportvolumen betrug 1,5778 Billionen US-Dollar, das entspricht einem durchschnittlichen Wachstum von 17,2 Prozent pro Jahr; das Importvolumen betrug 1,3962 Billionen US-Dollar, das entspricht einem durchschnittlichen Wachstum von 16,4 Prozent pro Jahr. Chinas Anteil am weltweiten Exportvolumen erh?hte sich auf 10,4 Prozent und der Anteil am Importvolumen auf 9,1 Prozent. China ist seit zwei Jahren das Land mit dem gr??ten Exportvolumen und dem zweitgr??ten Importvolumen weltweit. – Die Zusammensetzung des Au?enhandels hat sich grundlegend ver?ndert. Die chinesischen Exporte realisierten in den 1980er Jahren einen übergang von Prim?rprodukten zu industriellen Fertigprodukten als Hauptteil und in den 1990er Jahren einen übergang von Produkten der Leicht- und Textilindustrie zu Maschinen und elektronischen Produkten. Seit Beginn des 21. Jahrhunderts steigt der Anteil der hochtechnologischen Produkte, vor allem Elektronik und Informationstechnik. Haupttr?ger des Au?enhandels sind nicht nur staatliche Unternehmen, sondern auch Unternehmen mit ausl?ndischem Kapital und Privatunternehmen. Das Au?enhandelsvolumen der Unternehmen mit ausl?ndischem Kapital und Privatunternehmen übersteigt das der staatlichen Unternehmen. Von den 1980er Jahren bis Anfang des 21. Jahrhunderts nahm die chinesische verarbeitende Industrie einen Aufschwung und machte die H?lfte des Au?enhandelsvolumens aus. Die Unternehmen mit ausl?ndischem Kapital und die verarbeitende Industrie haben eine wichtige Rolle bei der Entwicklung des chinesischen Au?enhandels gespielt.

Grafik 1: Au?enhandel Chinas 1978–2010

Tabelle 1: Zusammensetzung der chinesischen Exporte 1980–2010

– Eine umfassende und vielf?ltige Marktstruktur des Au?enhandels hat Gestalt angenommen. Seit Beginn der Reformen und der ?ffnung hat China den Au?enhandel umfassend entwickelt und mit den meisten L?ndern und Regionen der Welt Handelsbeziehungen aufgenommen. Die Zahl der Handelspartner stieg von einem Dutzend L?nder im Jahr 1978 auf 231 L?nder und Regionen heute an. Die EU, die USA, die ASEAN, Japan und die BRICS-Staaten sind die wichtigsten Handelspartner Chinas. Seit Beginn des 21. Jahrhunderts w?chst der Handel zwischen China und den Emerging Markets sowie den Entwicklungsl?ndern stabil und schnell. Zwischen 2005 und 2010 stieg der Anteil des Handels zwischen China und der ASEAN am gesamten Au?enhandel Chinas von 9,2 auf 9,8 Prozent, der mit den BRICS-Staaten von 4,9 auf 6,9 Prozent, der mit Lateinamerika von 3,5 auf 6,2 Prozent und der mit Afrika von 2,8 auf 4,3 Prozent.

Grafik 2: Die zehn wichtigsten Handelspartner Chinas 2010

– Die internationale Konkurrenzf?higkeit des Dienstleistungshandels verst?rkt sich st?ndig. Mit dem Beitritt Chinas zur WTO ist der Dienstleistungshandel Chinas in eine neue Periode eingetreten. Der Umfang hat sich schnell vergr??ert und die Struktur schrittweise optimiert. China geh?rt damit zum internationalen Spitzenfeld. Der Dienstleistungshandel in den Bereichen Tourismus und Transport w?chst stetig. Grenzüberschreitende Dienstleistungen in den Bereichen Bauwesen, Kommunikation, Versicherungswesen, Finanzwesen, Computer und Informationsservice, die Vergabe von Franchise-Lizenzen und die Nutzung von Exklusivrechten, Beratung sowie übernahme von Dienstleistungen im Rahmen von Outsourcing-Projekten entwickeln sich rasch. Zwischen 2001 und 2010 stieg das gesamte Volumen des chinesischen Dienstleistungshandels (Dienstleistungen der Regierung ausgeschlossen) von 71,9 Milliarden US-Dollar um mehr als das Vierfache auf 362,4 Milliarden US-Dollar. Der Anteil Chinas an den weltweiten Dienstleistungsexporten stieg von 2,4 auf 4,6 Prozent. 2010 betrug das Volumen der chinesischen Dienstleistungsexporte 170,2 Milliarden US-Dollar. Damit rückte China von der zw?lften auf die vierte Stelle weltweit vor. Der Anteil Chinas an den weltweiten Dienstleistungsimporten stieg von 2,6 auf 5,5 Prozent. Ihr Volumen betrug 2010 192,2 Milliarden US-Dollar und damit rückte China von der zehnten auf die dritte Stelle weltweit vor.

Grafik 3: Dienstleistungsverkehr Chinas 1982–2010

Grafik 4: Au?enhandelsvolumen der wichtigsten
Dienstleistungen Chinas 2005–2010

Die Entwicklung des Au?enhandels f?rdert tatkr?ftig die Modernisierung Chinas. Aus China ist eine offene Volkswirtschaft geworden. Durch die Beteiligung an der internationalen Arbeitsteilung und Konkurrenz, die Einführung moderner Technologien, Anlagen und Betriebsführungsmethoden sowie die Nutzung von Direktinvestitionen aus dem Ausland wurden der technische Fortschritt und die Verbesserung der Industriestruktur Chinas stark vorangetrieben sowie die Betriebsführung und die Konkurrenzf?higkeit verbessert. Die rasche Entwicklung der verarbeitenden Industrie hat die Standortvorteile Chinas mit seinen reichen Arbeitskraftreserven zur Geltung gebracht und die Industrialisierung und Urbanisierung Chinas beschleunigt. Zurzeit sind in China mehr als 80 Millionen Menschen in der Exportwirtschaft besch?ftigt, davon sind mehr als 60 Prozent Arbeitskr?fte vom Land. Ihr Einkommen und Lebensstandard wurden dadurch betr?chtlich verbessert. Au?enhandel, heimische Investitionen und Konsum sind die drei Hauptstützen für das Wirtschaftswachstum in China.

Die epochale Entwicklung des chinesischen Au?enhandels ist eng mit der Entwicklung und Ver?nderung der heimischen und der internationalen Lage verbunden. Seit den 1980er Jahren sind Frieden und Entwicklung der Zeitgeist. Mit der Vertiefung der wirtschaftlichen Globalisierung wurden die Verteilung und Allokation der Faktoren Kapital, Technik, Produkte, Absatzm?rkte, Rohstoffe und Arbeitskr?fte weltweit immer dynamischer. Der wissenschaftlich-technische Fortschritt vor allem in den Bereichen Information und Kommunikation erh?hte die Produktivit?t bedeutend. Die internationale Verlagerung der Produktion vertiefte und entwickelte sich stetig. Die wirtschaftliche Globalisierung, der wissenschaftlich-technische Fortschritt, die internationale Verlagerung der Produktion und die verst?rkte Zusammenarbeit zwischen unterschiedlichen L?ndern boten eine historische Gelegenheit für die Integration der chinesischen Wirtschaft in die Weltwirtschaft. Dem Zeitgeist folgend betrachtete die chinesische Regierung den wirtschaftlichen Aufbau als zentrale Aufgabe, führte die Reformen und die ?ffnung ein, arbeitete mit allen L?ndern der Welt in Bezug auf Wirtschaft und Technik zusammen, nutzte aktiv, rational und effektiv ausl?ndisches Kapitel, bringt die komparativen Vorteile Chinas zur Geltung, f?rdert die Arbeitsteilung der globalen Produktionskette und schuf günstige Voraussetzungen für die Entwicklung des Au?enhandels. Gleichzeitig erhielten ausl?ndische Unternehmen, vor allem multinationale Unternehmen, zahlreiche Investitionschancen in China. Sie realisierten eine Wertsch?pfung durch ihre Faktoren wie Kapital, Technik, Erfahrungen in der Betriebsführung sowie Umsatzkan?le und genossen auch die Errungenschaften der raschen Entwicklung der chinesischen Wirtschaft. Die Entwicklung des chinesischen Au?enhandels ist den Reformen und der ?ffnung, der wirtschaftlichen Globalisierung, dem Festhalten am Weg der Zusammenarbeit, des beidseitigen Nutzens und des gemeinsamen Gewinns zu verdanken. Chinas Entwicklung kann sich nicht der Welt entziehen, w?hrend sich die Prosperit?t der Welt auch nicht über China hinwegsetzen kann.

China ist nach wie vor ein Entwicklungsland. Im Vergleich zu den gro?en Handelsm?chten stehen die chinesischen Exporte an einer untergeordneten Stelle in der globalen Produktionskette. Der Einsatz von Ressourcen und Energie sowie die Umweltkosten sind immer noch relativ hoch. Die internationale Konkurrenzf?higkeit der Unternehmen und die Best?ndigkeit mancher Branchen gegen Risiken ist relativ schwach. Der übergang von einem Land mit gro?em Au?enhandelsvolumen zu einer starken Handelsmacht wird noch viel Zeit in Anspruch nehmen und daran muss China noch hart arbeiten.

II. Reform und Verbesserung

Vor den Reformen und der ?ffnung wurde der Au?enhandel Chinas entsprechend einem Plan und mittels staatlicher Direktiven betrieben und der Staat kontrollierte zentral Gewinne und Verluste. Seit Beginn der Reformen und der ?ffnung hat der chinesische Au?enhandel einen übergang vom Plan zu Marktmechanismen, vom extremen Monopol zu einer umfassenden ?ffnung, von der staatlichen Gleichmacherei ohne Rücksicht auf einzelne Leistung zur selbstst?ndigen Bewirtschaftung der Unternehmen, die nun jeweils selbst für Gewinn und Verlust verantwortlich sind, erlebt. W?hrend der Verhandlungen Chinas über die Wiederherstellung von Chinas Status als Mitglied des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) bzw. über den Beitritt zur WTO sowie seit dem WTO-Beitritt n?herte sich der chinesische Au?enhandel strukturell schrittweise internationalen Gepflogenheiten an. Einheitliche und offene Strukturen für den Au?enhandel wurden aufgebaut, die den Prinzipien des multilateralen Handels entsprechen.

Im Anfangsstadium der Reformen und der ?ffnung war die Reform des Au?enhandels vor allem auf das einheitliche planwirtschaftliche System fokussiert. Der Staat delegierte Befugnisse über die Betriebsführung an untere Ebenen. Ein System für die anteilm??ige Einbehaltung von Devisen durch Unternehmen und ein Markt für Devisenswaps wurden etabliert. Ausl?ndische Direktinvestitionen wurden aufgenommen und Unternehmen mit ausl?ndischem Kapital spielten nun eine Rolle im Au?enhandel. Das staatliche Au?enhandelsmonopol wurde damit durchbrochen. Sp?ter führte China ein Vertragssystem für den Au?enhandel ein. An die Stelle von obligatorischen Planziffern trat die staatliche Steuerung. Entsprechend internationalen Gepflogenheiten wurde ein System der Steuererstattung beim Export errichtet. Im Oktober 1992 stellte China die Errichtung einer sozialistischen Marktwirtschaft als klares Ziel der Reformen auf. Entsprechend diesem Ziel wurden die Strukturen des Budgets, der Besteuerung, des Finanzwesens, des Au?enhandels und des Devisenverkehrs umfassend reformiert. Die chinesische Regierung schaffte im Januar 1994 alle Exportsubventionen ab. Alle Unternehmen, die sich mit Import und Export besch?ftigten, müssen seither auf eigenes Risiko wirtschaften. Der offizielle Wechselkurs des chinesischen Yuan und sein am Markt gebildeter Wechselkurs wurden verbunden und ein einheitliches System eines kontrollierten und flexiblen Wechselkurses eingeführt, der entsprechend Angebot und Nachfrage auf dem Markt sowie anhand eines W?hrungskorbes reguliert wird. Im Au?enhandel wurden Pilotversuche zur Umwandlung von Unternehmen in Aktiengesellschaften und für ein System von Au?enhandelsagenturen durchgeführt. Im selben Jahr wurde das Au?enhandelsgesetz erlassen, das u. a. die Prinzipien für den Schutz einer gerechten und freien Ordnung des Au?enhandels festlegte und als rechtliche Grundlage des Au?enhandels dient. Im Dezember 1996 wurde die Konvertierbarkeit des Renminbi in der Leistungsbilanz realisiert. Gleichzeitig senkte China mehrmals die Z?lle in gro?em Ma?stab und reduzierte nicht-tarif?re Ma?nahmen wie Einfuhrkontingente und -genehmigungen. Durch diese Reformen wurde in China ein System zur Verwaltung und Regulierung des Au?enhandels aufgebaut, das auf der Marktwirtschaft basiert und Methoden der wirtschaftlichen Steuerung durch den Wechselkurs, Steuern, Z?lle, das Finanzwesen etc. einsetzt.

Nach 16 Jahre dauernden Verhandlungen wurde China am 11. Dezember 2001 das 143. Mitglied der WTO. Entsprechend seinen Zusagen beim Beitritt zur WTO baute China den Umfang der ?ffnung nach au?en in den Bereichen Industrie, Landwirtschaft, Dienstleistungen usw. aus und beschleunigte den freien Handel und die Erleichterung des Handels und der Investitionen. Durch die Erfüllung seiner Zusagen reformierte China seinen Au?enhandel tief gehend, vervollst?ndigte das entsprechende Rechtssystem und baute Handelshemmnisse sowie administrative Eingriffe ab. Die Kompetenzen der Regierung beim Au?enhandel wurden klargestellt. Ma?nahmen wurden ergriffen, damit die Aktivit?ten der Regierung offener, gerechter und transparenter wurden. Die ?ffnung der Wirtschaft wurde dazu angeregt, in eine neue Phase der Entwicklung einzutreten.

– Beschleunigter Aufbau des Rechtssystems für den Au?enhandel. Seit dem WTO-Beitritt hat China mehr als 2300 Gesetze, Verordnungen und Vorschriften unterschiedlicher Organe bereinigt. Gesetze, Verordnungen und Vorschriften, die den WTO-Regelungen bzw. Chinas Zusagen nicht entsprachen, wurden aufgehoben oder revidiert. Mit diesen Revisionen wurde die Zahl der erforderlichen Veraltungsgenehmigungen reduziert bzw. die entsprechenden Verfahren geregelt und das System der Gesetze zur F?rderung und Unterstützung des Handels etabliert bzw. vervollkommnet. China revidierte nach dem übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte am geistigen Eigentum (TRIPS-Abkommen) seine entsprechenden Gesetze, Verordnungen und juristische Auslegungen. Dadurch wurde ein nahezu vollst?ndiges Rechtssystem zum Schutz des geistigen Eigentums geschaffen, das den chinesischen Gegebenheiten und internationalen Gepflogenheiten entspricht.

– Weitere Senkung der Z?lle und Abschaffung nicht-tarif?rer Ma?nahmen. In der übergangsperiode nach dem WTO-Beitritt wurde das Gesamtniveau der chinesischen Importz?lle von 15,3 Prozent im Jahr 2001 schrittweise auf 9,9 Prozent im Jahr 2005 gesenkt. Bis Januar 2005 erfüllte China zum gr??ten Teil seine Zusagen in dieser Hinsicht. Im Januar 2005 schaffte China entsprechend seinen Zusagen nicht-tarif?re Barrieren wie Einfuhrkontingente von Produkten unter 424 Zolltarifnummern, Importgenehmigungen und beschr?nkte Ausschreibungen etc. ab. Nur die Genehmigungen für die Kontrolle von Importen blieben erhalten, welche gem?? internationalen Konventionen und den Regelungen der Welthandelsorganisation den Schutz des Lebens und der Umwelt angehen. 2010 wurde das Gesamtniveau der Z?lle Chinas auf 9,8 Prozent, das für landwirtschaftliche Produkte auf 15,2 Prozent und das für industrielle Produkte auf 8,9 Prozent gesenkt. Seit 2005 betr?gt die Rate der gebundenen Z?lle 100 Prozent.

– Umfassende rechtliche Freigabe des Au?enhandels. Entsprechend der Revision des Au?enhandelsgesetzes von 2004 hat die chinesische Regierung im Juli 2004 im Au?enhandel das System der Genehmigungen durch ein System der Registrierungen ersetzt. Jeder Betrieb kann seit damals im Rahmen des Gesetzes Au?enhandel betreiben. Die Abschaffung der Genehmigungspflicht für Importe und Exporte f?rderte die Diversifizierung des Au?enhandels, indem staatliche Betriebe, Unternehmen mit ausl?ndischem Kapital und Privatunternehmen jeweils einen Marktanteil beanspruchen. W?hrend das Au?enhandelsvolumen der Staatsbetriebe und der Unternehmen mit ausl?ndischem Kapital stetig zunahm, entwickelten sich auch die Privatunternehmen rasch. Mit ihrem st?ndig wachsenden Anteil am Au?enhandel spielen sie nun eine wichtige Rolle. 2010 betrug der Anteil der Staatsbetriebe am Au?enhandel 20,9 Prozent, jener der Unternehmen mit ausl?ndischem Kapital 53,8 Prozent und jener der Privatunternehmen 25,3 Prozent.

– Weitere ?ffnung des Dienstleistungssektors. China hat seine Zusagen beim WTO-Beitritt sorgsam erfüllt und ausl?ndischen Dienstleistungsunternehmen umfassende Chancen für den Marktzugang in den Bereichen Finanzwesen, Telekommunikation, Bauwesen, Warenvertrieb, Logistik, Tourismus, Bildungswesen etc. geboten. China ?ffnete 100 der 160 Dienstleistungsbranchen nach der Kategorisierung der WTO. Der Grad der ?ffnung hat sich dem der Industriel?nder angen?hert. Im Dienstleistungssektor wurden 2010 13 905 neue Unternehmen mit ausl?ndischem Kapital in China gegründet. Die tats?chlich genutzten Investitionen aus dem Ausland betrugen 48,7 Milliarden US-Dollar. Ihr Anteil an neu gegründeten Unternehmen au?erhalb des Finanzsektors betrug 50,7 Prozent und ihr Anteil am landesweit tats?chlich genutzten ausl?ndischen Kapital 46,1 Prozent.

– Faire Wettbewerbsbedingungen. China verhindert und bek?mpft unfaire Praktiken im Au?enhandel wie Verletzung von Rechten, Dumping, Schmuggel, St?rung des Marktes usw., indem es ein Rechtssystem für fairen Handel sowie Strukturen für den Gesetzesvollzug und die überwachung einrichtete bzw. vervollkommnete. China bemüht sich darum, unternehmerfreundliche, faire und stabile Wettbewerbsbedingungen für heimische und ausl?ndische Unternehmen zu schaffen. Die chinesische Regierung verst?rkte entsprechend den heimischen Gesetzen und internationalen Regelungen die überwachung. Au?erdem wurden unfaire Praktiken im Handel durch Instrumente wie Schutzma?nahmen und Zusammenschlusskontrollverfahren korrigiert, um die legitimen Rechte und Interessen der heimischen Branchen und Unternehmen zu wahren. W?hrend der globalen Finanzkrise k?mpfte China gemeinsam mit der internationalen Gemeinschaft entschlossen gegen Protektionismus jeglicher Form und hielt sich strikt an die entsprechenden Verordnungen der WTO. Bei der Umsetzung des Programmes zur Stimulation der Wirtschaft wurden chinesische und ausl?ndische Produkte gleich behandelt, um den fairen Wettbewerb zwischen chinesischen und ausl?ndischen Unternehmen zu f?rdern.

2010 hatte China alle Zusagen beim WTO-Beitritt erfüllt, was bei den meisten WTO-Mitgliedern Anerkennung fand. 2006, 2008 und 2010 wurde die chinesische Handelspolitik jeweils von der WTO überprüft. Grundprinzipien der WTO wie Nicht-Diskriminierung, Transparenz und fairer Wettbewerb wurden in chinesische Gesetze, Verordnungen und Strukturen integriert. Das Bewusstsein der Marktwirtschaft, Offenheit und des fairen Wettbewerbes, der Geist der Rechtsstaatlichkeit, die Idee des geistigen Eigentums usw. sind tief in den Herzen der Massen verankert. Die ?ffnung der chinesischen Wirtschaft und die Vervollkommnung des Systems der Marktwirtschaft wurde dadurch weiter vorangetrieben.

III. Beitrag zur Weltwirtschaft

Die Entwicklung des Au?enhandels f?rdert nicht nur die Modernisierung von Chinas Wirtschaft, steigert sein umfassendes nationales Potenzial und verbessert den Lebensstandard seiner Bev?lkerung von mehr als 1,3 Milliarden, sondern tr?gt auch zur Integration der chinesischen Wirtschaft in die Weltwirtschaft und zur Entwicklung der wirtschaftlichen Globalisierung zugunsten eines gemeinsamen Wohlstandes aller L?nder der Welt bei.

China hat sich durch die Reformen und die ?ffnung sowie durch aktive Beteiligung an der wirtschaftlichen Globalisierung zu einer der am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften entwickelt und ist in den letzten zehn Jahren gemeinsam mit anderen aufstrebenden L?ndern eine Kraft von zunehmender Bedeutung für die F?rderung der Weltwirtschaft geworden. Nach Angaben der Weltbank war das Bruttoinlandsprodukt Chinas 2010 um 4,6 Billionen US-Dollar gegenüber 2001 gestiegen, das sind 14,7 Prozent des gesamten Wachstums der Weltwirtschaft im gleichen Zeitraum; der Anteil Chinas am globalen Bruttoinlandsprodukt stieg auf 9,3 Prozent. Nach Angaben der WTO stieg das Exportvolumen Chinas zwischen 2000 und 2009 pro Jahr um 17 Prozent und das Importvolumen um 15 Prozent, w?hrend die Wachstumsrate des gesamten Handelsvolumens weltweit im gleichen Zeitraum pro Jahr nur bei 3 Prozent lag.

Der chinesische Au?enhandel erholte sich als Erster von den Auswirkungen der internationalen Finanzkrise, was zur Wiederbelebung der Weltwirtschaft beitrug. Nach Beginn dieser Krise im Jahr 2008 führte die chinesische Regierung rasch eine Reihe von Richtlinien und Ma?nahmen zur Ankurblung der Wirtschaft ein, um die Inlandsnachfrage auszubauen und das Au?enhandelsvolumen stabil zu halten. 2009 sanken die weltweiten Warenimporte um 12,8 Prozent; die chinesischen Einfuhren stiegen hingegen um 2,9 Prozent. China war damit die einzige der weltweit gr??ten Volkswirtschaften, das ein Wachstum in dieser Hinsicht aufrechterhielt; die Exporte vieler von der Finanzkrise betroffener L?nder wurden dadurch gef?rdert, die globale Nachfrage an Massengütern vergr??ert und die Zuversicht der Menschen gest?rkt; China hat damit einen enormen Beitrag zur Wiederbelebung und zum Wachstum der Weltwirtschaft geleistet. Die WTO wies bei ihrer dritten überprüfung der chinesischen Handelspolitik darauf hin, dass China w?hrend der Finanzkrise eine konstruktive Rolle bei der F?rderung der globalen Nachfrage gespielt und einen wichtigen Beitrag zur Stabilit?t der Weltwirtschaft geleistet habe.

Die Entwicklung des chinesischen Au?enhandels verbesserte den Lebensstandard der Bev?lkerung der Handelspartnerstaaten. Mit einer beschleunigten Integration in die internationale Arbeitsteilung und dank seiner Standortvorteile und billiger Arbeitskr?fte sowie der Verarbeitungs- und Herstellungskapazit?ten und infolge der st?ndig verbesserten Produktivit?t hat sich China schrittweise zu einem der weltweit wichtigsten Hersteller und Exporteure von Industrieprodukten entwickelt; es liefert anderen L?ndern und Gebieten Erzeugnisse von guter Qualit?t sowie zu niedrigen Preisen und befriedigt die vielf?ltige Nachfrage auf dem internationalen Markt. Chinas Vorteile in Skaleneffekten und niedrigen Kosten in der Fertigungsindustrie gleichen die Preiserh?hung der Produktionsfaktoren am oberen Ende der Produktionskette aus, was zur Eind?mmung der internationalen Inflation und zur Steigerung der realen Kaufkraft der Verbraucher seiner Handelspartner beitrug.

Die Entwicklung des chinesischen Au?enhandels hat den Handelspartnern einen gro?en Absatzmarkt beschert. Seit 2001 hat das gesamte Warenimportvolumen Chinas etwa versechsfacht, was eine Steigerung von rund 20 Prozent pro Jahr bedeutet. Die rasch wachsenden Importe Chinas sind eine wichtige Triebkraft für das Wachstum der Weltwirtschaft und verschaffen seinen Handelspartnern gigantische Exportm?glichkeiten. China ist derzeit der gr??te Abnehmer von Exporten aus Japan, der Republik Korea, Australien, der ASEAN, Brasilien und Südafrika, der zweitgr??te der EU und der drittgr??te der USA und Indiens. Die schnell fortschreitende Industrialisierung und Urbanisierung, die stetig steigende Inlandsnachfrage, die immer weiter ausgebauten und ge?ffneten M?rkte werden den Handelspartnern immer mehr Entwicklungschancen bieten.

China z?hlt zu den Entwicklungsl?ndern, die ihre M?rkte den unterentwickeltsten L?ndern am weitesten ge?ffnet haben. Bis Juli 2010 hat China den 36 besonders unterentwickelten L?ndern, die diplomatische Beziehungen mit China unterhalten, Zollfreiheit für Produkte unter mehr als 4700 Zolltarifnummern gew?hrt. Sie machen 60 Prozent aller Posten des Zolltarifs aus. China hat versprochen, die Vergünstigungen für die unterentwickeltsten L?nder, die diplomatische Beziehungen mit China unterhalten, auszubauen. Schlie?lich k?nnen Produkte, die 97 Prozent aller Warenposten des Zolltarifs ausmachen, aus diesen L?ndern zollfrei nach China importiert werden. Die Zollbefreiung f?rdert die Exporte dieser L?nder nach China. Seit 2008 ist China ihr gr??ter Exportmarkt. 2010 stieg ihr gesamtes Exportvolumen nach China um 58 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, das ist circa ein Viertel ihres gesamten Exportvolumens.

China beteiligte sich umfassend an der Reform der Strukturen zur Regelung der globalen Wirtschaft und treibt diese voran. Die chinesische Regierung befürwortet ?Gleichgewicht, allgemeiner Vorteil und gemeinsamer Gewinn“ als Ziel der Reform der multilateralen Handelsstrukturen und setzt sich für die Schaffung einer neuen gerechten und fairen internationalen Wirtschafts- und Handelsordnung ein. China engagiert sich als aufstrebendes gro?es Entwicklungsland in internationalen Dialog- und Kooperationsstrukturen wie dem Gipfel der G20, dem Gipfel der BRICS-Staaten und den Doha-Verhandlungen und bemüht sich darum, internationalen Verantwortungen nachzukommen, die seinem Entwicklungsstand und nationalen Potenzial entsprechen. China verst?rkt st?ndig die Zusammenarbeit mit den aufstrebenden L?ndern in Wirtschaft, Finanzen, Handel und Investitionen und strebt eine gerechte und rationale internationale Wirtschaftsordnung zum gemeinsamen Vorteil an.

China kommt seinen internationalen Verpflichtungen bei der Waffenexportkontrolle strikt nach. China ist seit jeher der Ansicht, dass alle Massenvernichtungswaffen v?llig verboten und vernichtet werden sollen und bek?mpft die Verbreitung derartiger Waffen sowie entsprechender Tr?gersysteme entschieden. In den chinesischen Gesetzen ist klar vorgeschrieben, dass für den Import und Export von spaltbarem Material sowie von Waren und Technologien, die mit der Herstellung dieser Substanzen zu tun haben, und von Waffen, Munition und anderen milit?rischen Gütern Kontrollma?nahmen ergriffen werden müssen. China befolgt gewissenhaft die internationalen Konventionen über diese Exportkontrollen, erfüllt seine Zusagen über die Nichtverbreitung und hat positive Beitr?ge zum Weltfrieden und zur regionalen Stabilit?t geleistet. In den letzten Jahren hat die chinesische Regierung in übereinstimmung mit den international üblichen Regeln und Praktiken ein umfassendes System für die Exportkontrolle kritischer Posten und Technologien wie nuklearer, biologischer und chemischer Artikel sowie Raketen geschaffen, um durch entsprechende Gesetze und Strukturen zu gew?hrleisten, dass die Ziele der Nichtverbreitung besser erreicht werden.

IV. Ausgeglichene Entwicklung

Die Handelsbilanz eines Landes h?ngt von seiner Wirtschaftsstruktur und der Konkurrenzf?higkeit seiner Produkte und Dienstleistungen ab. China strebt nicht nach Handelsbilanzüberschüssen; es hat beim Dienstleistungsverkehr seit Langem ein Defizit; die Handelsbilanz war in den meisten Jahren vor 1990 negativ. Erst seit 1990, als China in gro?em Ma?stab die aus anderen L?ndern ausgelagerten Branchen zu übernehmen und die Wettbewerbsf?higkeit industrieller Fertigprodukte zu verbessern begann, wuchsen die Exporte schneller als die Importe und die Handelsbilanz entwickelte sich von einem Defizit zum überschuss. Dieser überschuss erreichte 2005 zum ersten Mal mehr als 100 Milliarden US-Dollar, nahm in den folgenden vier Jahren weiter in gro?em Ausma? zu und erreichte 2008 298,1 Milliarden US-Dollar. Nach diesem historischen H?hepunkt fiel er allm?hlich und betrug 2009 195,7 Milliarden US-Dollar, das ist eine Abnahme um 34,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr, und 2010 181,6 Milliarden US-Dollar, eine Abnahme um 7,2 Prozent. 2010 machte er 6,1 Prozent des gesamten Au?enhandelsvolumens und 3,1 Prozent des Bruttoinlandsproduktes aus. Im Vergleich zu den anderen acht L?ndern mit der gr??ten Handelsdifferenz sind diese zwei Anteile nicht besonders hoch.

Tabelle 2: L?nder mit der gr??ten
Handelsdifferenz 2010 (Mrd. US$)

Land	Exporte	Importe	Differenz	Anteil am gesamten Au?enhandelsvolumen	BIP	Anteil am BIP
USA	1278,1	1968,1	?690,0	?21,3 %	14582,4	?4,7 %
Deutschland	1268,8	1067,1	? 201,7	??? 8,6 %	? 3309,7	? 6,1 %
China	1577,8	1396,2	? 181,6	??? 6,1 %	? 5926,6	? 3,1 %
Gro?britannien	? 404,7	? 557,5	?152,8	?15,9 %	? 2246,1	?6,8 %
Russland	? 400,0	? 248,4	? 151,6	? 23,4 %	? 1479,8	10,2 %
Indien	? 216,2	? 322,7	?106,5	?19,8 %	? 1729,0	?6,2 %
Frankreich	? 520,5	? 605,9	? ?85,4	? ?7,6 %	? 2560,0	?3,3 %
Japan	? 769,8	? 692,6	?? 77,2	??? 5,3 %	? 5497,8	? 1,4 %
Spanien	? 244,5	? 312,2	? ?67,7	?12,2 %	? 1407,4	?4,8 %

Quelle: Importe und Exporte: WTO; Bruttoinlandsprodukte: Weltbank

Der Handelsbilanzüberschuss Chinas spiegelt seine Stellung in der internationalen Arbeitsteilung wider. China verfügt über eine gro?e überlegenheit in der Verarbeitung und im Zusammenbau industrieller Fertigprodukte und ist weltweit der gr??te Hersteller und Exporteur von Industrieprodukten. Die USA und die EU sind ihre wichtigsten Endverbraucher. Da die arbeitsintensiven Verarbeitungs- und Montagebranchen in gro?em Ma?stab aus Japan, der Republik Korea, Singapur, der Provinz Taiwan, der Sonderverwaltungszone Hongkong sowie anderen L?ndern nach China verlagert wurden, verlagerte sich auch ihr Handelsbilanzüberschuss gegenüber den USA und der EU nach China. Deshalb stammt der Handelsbilanzüberschuss Chinas vor allem aus den USA und der EU, w?hrend sein Handel mit den wichtigen Herstellungsl?ndern von Zwischenprodukten wie Japan, der Republik Korea und der ASEAN seit Langem eine negative Bilanz aufweist. 2010 belief sich der Handelsüberschuss Chinas gegenüber den USA auf 181,3 Milliarden US-Dollar und der gegenüber der EU 142,8 Milliarden US-Dollar, w?hrend das Defizit gegenüber Japan, der Republik Korea und der ASEAN insgesamt 141,6 und gegenüber der Provinz Taiwan 86 Milliarden US-Dollar betrug. Weil China für die Produktion von industriellen Fertigprodukten gro?e Mengen Prim?rgüter importieren muss, hat es gegenüber den Exportl?ndern dieser Güter eine negative Handelsbilanz. Da Chinas Fertigungsbranche und seine Dienstleistungsbranche unterschiedlich hoch entwickelt sind und eine unterschiedliche Stellung in der internationalen Arbeitsteilung einnehmen, hat China beim Warenhandel einen gro?en überschuss und beim Dienstleistungsverkehr seit Langem ein Defizit.

Grafik 5: Handelsbilanz Chinas gegenüber seinen wichtigsten Handelspartnern 2006–2010

Der Warenhandelsüberschuss Chinas ist in erster Linie auf Unternehmen mit ausl?ndischem Kapital und auf Fertigungsauftr?ge zurückzuführen. Mit der st?ndigen Verst?rkung der wirtschaftlichen Globalisierung und der internationalen Arbeitsteilung sowie mit der Entwicklung der Skaleneffekte spielen multinationale Konzerne beim Welthandel zunehmend eine führende Rolle. Dabei handelt es sich um Handel innerhalb einer Branche bzw. Fertigungsauftr?ge aufgrund der Arbeitsteilung in einer Wertsch?pfungskette. Seit Beginn der Reformen und der ?ffnung nahmen die direkten Investitionen von ausl?ndischen Unternehmen in China rasant zu. Die Importe und Exporte der Unternehmen mit ausl?ndischem Kapital und die vor allem von ihnen übernommenen Fertigungsauftr?ge machten über einen langen Zeitraum hinweg konstant etwa 50 Prozent des chinesischen Au?enhandels aus und sind die Hauptursache für den Handelsbilanzüberschuss Chinas. Der Handelsbilanzüberschuss dieser Unternehmen betrug 2009 127 und 2010 124,3 Milliarden US-Dollar, das entspricht 64,8 bzw. 68,4 Prozent des gesamten Handelsbilanzüberschusses von China; der überschuss aus Fertigungsauftr?gen belief sich in diesem Zeitraum jeweils auf 264,6 bzw. 322,9 Milliarden US-Dollar, das ist erheblich h?her als der gesamte Handelsbilanzüberschuss Chinas. Bei den Importen und Exporten von chinesischen Staatsbetrieben, beim allgemeinen Handel (im Gegensatz zu Fertigungsauftr?gen) und beim Handel anderer Unternehmensformen gibt es hingegen ein Defizit.

Die Exportbeschr?nkungen der Industriel?nder für bestimmte Hochtechnologien beeintr?chtigen das Handelsgleichgewicht zwischen China und manchen L?ndern. China befindet sich gerade in einer Periode der schnellen Industrialisierung und hat eine gro?e Nachfrage nach modernen Anlagen und Hochtechnologien aus Industriel?ndern. Einige Industriel?nder sind jedoch in alten Denkmustern gefangen und haben Ma?nahmen für Exportbeschr?nkungen bei hochtechnologischen Anlagen und Produkten getroffen, was zu einer verlangsamten Entwicklung der Ausfuhren solcher Artikel nach China führte. Die Importe Chinas aus diesen L?ndern wurden dadurch gehemmt und eine ausgewogene Entwicklung des bilateralen Handels gehindert.

Dass sich die Handelsbilanz Chinas von einem Defizit zu einem überschuss entwickelte, verbesserte die internationale Zahlungsbilanz Chinas und verst?rkte die Kapazit?ten Chinas für den Umgang mit ?u?eren Risiken. Doch der drastisch wachsende Handelsbilanzüberschuss bereitet China auch Probleme: Die gewaltige Menge an heimischer W?hrung, die bei der Devisenabrechnung der Exportums?tze ausgegeben wird, macht die Steuerung der Volkswirtschaft schwieriger und komplizierter; darüber hinaus kommt es zu Reibereien mit Handelspartnern, was zu einem dauerhaften gro?en Druck auf China führt, den Yuan aufzuwerten.

Die chinesische Regierung schenkt dem Ungleichgewicht im Au?enhandel gro?e Aufmerksamkeit und hat zahlreiche Richtlinien und Ma?nahmen formuliert, um das überm??ige Wachstum des Handelsbilanzüberschusses einzud?mmen: Erstens wurde die Wirtschaftsstruktur rationalisiert, die Inlandsnachfrage ausgebaut und vor allem die Investitionen zur Verbesserung des Lebensstandards aufgestockt, um den Konsum der Bev?lkerung zu f?rdern; zweitens wurde eine Reihe von politischen Ma?nahmen zur Ausweitung der Importe getroffen, darunter die Vereinfachung der Importkontrollen und -zahlungen, die Senkung der provisorischen Zolls?tze bestimmter Artikel, die Verbesserung der Strukturen zur F?rderung der Importe und Erleichterung der Importverfahren; drittens wurden die Umsatzsteuerrückerstattungen für Exportwaren angepasst. Die Umsatzsteuerrückerstattungen für manche Exportwaren, deren Produktion hohen Energie- oder Rohstoffverbrauch und starke Umweltbelastungen mit sich bringt, wurden gesenkt oder aufgehoben; viertens wurde der Katalog über verbotene und eingeschr?nkte Fertigungsauftr?ge korrigiert und die Zahl der verbotenen Kategorien erh?ht, um die Montage-Industrie zu modernisieren; fünftens wurde die Bandbreite des Wechselkurses des Yuan gegenüber dem US-Dollar, die seit der asiatischen Finanzkrise sehr eng blieb, durch eine Politik eines kontrollierten und flexiblen Wechselkurses ver?ndert. Demnach wird der Wechselkurs des Yuan seit dem 21. Juli 2005 entsprechend Angebot und Nachfrage auf dem Markt sowie anhand eines W?hrungskorbs gesteuert. Vom Juli 2005 bis Ende August 2011 stieg der nominale Wechselkurs des Yuan gegenüber dem US-Dollar um rund 30 Prozent. Chinas Ma?nahmen zur F?rderung einer ausgeglichenen Entwicklung des Au?enhandels haben bemerkenswerte Erfolge erzielt: Der Handelsbilanzüberschuss verringert sich seit 2009 st?ndig und sein Anteil am gesamten Au?enhandelsvolumen sowie am Bruttoinlandsprodukt sinkt seit 2008 allm?hlich; der Au?enhandel beginnt, sich ausgewogen zu entwickeln. Die Anstrengungen Chinas entsprechen nicht nur den Erfordernissen seiner Wirtschaftsentwicklung, sondern f?rdern tats?chlich auch die Anpassung und das Gleichgewicht der globalen Wirtschaftsstrukturen.

V. Umfassende wirtschaftliche Beziehungen

Der chinesische Au?enhandel weist eine umfassende Entwicklung auf. China h?lt daran fest, mit allen Handelspartnern, egal ob sie gro? oder klein, reich oder arm sind, wirtschaftliche Beziehungen zu entwickeln, die sich durch praktische Zusammenarbeit, gegenseitigen Nutzen und gemeinsamen Gewinn auszeichnen.

Der Handel mit den Industriel?ndern w?chst kontinuierlich und stabil, so dass beide Seiten von den jeweiligen St?rken profitieren und gegenseitigen Vorteil erzielen. Der Handel mit der EU entwickelte sich in den letzten Jahren stabil. Die EU exportiert vor allem Fertigprodukte nach China, darunter Maschinen, elektronische Ger?te, Transportfahrzeuge, komplette Anlagen, Kernkomponente und Pr?zisionsbauteile, die dank ihrem deutlichen technischen Vorsprung auf dem chinesischen Markt wettbewerbsf?hig sind. Der Handel mit den USA hat eine solide Grundlage und ein Entwicklungspotenzial. Die vielf?ltigen chinesischen Exporte befriedigen die Bedürfnisse der US-amerikanischen Konsumenten und umgekehrt steigen die Importe aus den USA wie elektronische, Luftfahrts-, biologische, medizinische und landwirtschaftliche Produkte sowie Dienstleistungen st?ndig, die dem Bedarf der Entwicklung Chinas entsprechen. Der Handel mit Japan profitiert von der geringen geografischen Entfernung und tr?gt zur kontinuierlichen Zusammenarbeit und zum st?ndigen Fortschritt der Industrie beider L?nder sowie zur Verst?rkung der Arbeitsteilung und Zusammenarbeit in der Wirtschaft Ostasiens bei. Au?erdem pflegt China mit anderen Industriel?ndern wie Kanada, Australien, der Schweiz und Neuseeland stets gute Kooperationsbeziehungen in Handel und Investitionen.

Der Handel mit den aufstrebenden und den Entwicklungsl?ndern w?chst kr?ftig und birgt enormes Potenzial. 2010 wurde das Freihandelsabkommen zwischen China und der ASEAN umfassend umgesetzt und 90 Prozent der Handelswaren wurden zollfrei ein- oder ausgeführt, was zum raschen Wachstum des bilateralen Handels führte. Wettbewerbsf?hige Erzeugnisse lokaler Pr?gung aus China bzw. aus der ASEAN haben freien Zugang zu den M?rkten ihrer Handelspartner und befriedigen die vielf?ltige Nachfrage der beiden Seiten. Der Handel mit der Republik Korea nimmt stetig zu; zwischen den beiden L?ndern besteht ein gro?es Spektrum an Investitionsm?glichkeiten und wirtschaftlicher Zusammenarbeit. Der Handel mit den anderen BRICS-Staaten ist in den letzten Jahren rasant gewachsen, was zur dynamischen Entwicklung der jeweiligen wettbewerbsf?higen Branchen führt und zeigt, dass die aufstrebenden L?nder gro?e Aussichten versprechen. In den letzten Jahren entwickelte sich auch der Handel mit den anderen Entwicklungsl?ndern verh?ltnism??ig schnell; der Handel mit den arabischen L?ndern, der eine lange Geschichte hat, machte stets Fortschritte; die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit den lateinamerikanischen L?ndern wurde st?ndig ausgeweitet; beim Handel mit den afrikanischen L?ndern wurden die jeweiligen Vorzüge der Wirtschaftsstruktur und der Ressourcen vollauf zur Geltung gebracht, um die Entwicklung beider Seiten zu f?rdern.

China schenkt der Institutionalisierung der bilateralen und regionalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit gro?e Aufmerksamkeit. China hat bis jetzt mit mehr als 150 L?ndern und Gebieten ein bilaterales Freihandelsabkommen bzw. ein Abkommen über wirtschaftliche Zusammenarbeit geschlossen. Mit den gr??ten Volkswirtschaften wie den USA, der EU, Japan, Gro?britannien und Russland hat China Strukturen hochrangiger Wirtschaftsdialoge etabliert. Darüber hinaus engagiert sich China in Strukturen regionaler und subregionaler Wirtschaftskooperationen wie der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftskooperation (APEC), dem Gipfel der ASEAN mit China, Japan und der Republik Korea (10 plus 3), dem Ostasien-Gipfel, dem Forum für die chinesisch-afrikanische Zusammenarbeit, der Wirtschaftskooperation in der gro?en Mekong-Subregion, der regionalen Wirtschaftskooperation in Zentralasien und der Gro?en Tumen-Initiative. China h?lt sich an die Richtlinie, die Nachbarn mit Wohlwollen zu behandeln und sie als Partner zu betrachten, und entfaltet mit den umliegenden L?ndern und Gebieten in mehreren Formen die wirtschaftliche Zusammenarbeit an den Grenzen.

China setzt sich für die Integration der regionalen Wirtschaft ein. Bis Ende 2010 hat China mit 28 L?ndern aus fünf Kontinenten Verhandlungen über 15 Freihandelsabkommen bzw. Abkommen über intensivere wirtschaftliche Beziehungen geführt und zehn davon unterzeichnet. Verhandlungen über die übrigen fünf Freihandelsabkommen sind gerade im Gang. China schlug vor, eine ostasiatische Freihandelszone zu errichten. 2010 betrug das bilaterale Warenhandelsvolumen zwischen China und seinen zehn Handelspartnern (ASEAN, Pakistan, Chile, Singapur, Neuseeland, Peru, Costa Rica, Hongkong, Macao und Taiwan), die mit China Freihandelsabkommen bzw. Abkommen über intensivere wirtschaftliche Beziehungen geschlossen haben, insgesamt 782,6 Milliarden US-Dollar, das ist mehr als ein Viertel des gesamten Au?enhandelsvolumens von China.

China hat sich intensiv an der Doha-Runde der WTO beteiligt und sie vorangetrieben und bemüht sich darum, die Autorit?t der multilateralen Handelsstrukturen zu verteidigen. China betonte, dass die Verhandlungen dazu beitragen sollen, die Prinzipien der Gleichberechtigung und Gerechtigkeit der multilateralen Handelsstrukturen umzusetzen und das Ziel, dass die Doha-Runde eine Entwicklungsrunde ist, zu erreichen. China nahm umfassend an den Doha-Verhandlungen über Landwirtschaft, nicht-landwirtschaftliche Produkte, Dienstleistungen und Regelungen teil und reichte eigenst?ndig mehr als 40 und gemeinsam mit anderen Mitgliedstaaten über hundert Antr?ge ein. Um die Doha-Runde voranzubringen, erkl?rte China mehrmals seine Bereitschaft, konstruktive Beitr?ge zu leisten, die seinem Entwicklungsstand entsprechen.

China berücksichtigt bei der Beilegung von Streitigkeiten mit seinen Handelspartnern die Interessen aller Seiten, um die Gemeinsamkeiten herauszufinden und die Differenzen zurückzustellen. Mit dem st?ndigen Wachstum des chinesischen Au?enhandels seit dem WTO-Beitritt sind Konflikte und Reibereien zwischen China und seinen Handelspartnern einhergegangen. Dabei ging es vor allem um Textilien, Schuhe, Reifen, Autozubeh?r, Stahl und Eisen sowie chemische Produkte. Die betroffenen Bereiche sind geistiges Eigentum, Handelsgleichgewicht, fairer Handel, Lebensmittelsicherheit und Umweltschutz. China vertritt nach wie vor die Ansicht, dass für die Beilegung von Konflikten Dialog besser als Konfrontation und Zusammenarbeit besser als Druck ist; man soll sich bemühen, die Streitigkeiten durch Beratungen und

Verhandlungen beizulegen. China h?lt daran fest, die Interessen aller Seiten zu berücksichtigen und auszugleichen sowie die Konflikte im Rahmen der WTO-Regelungen und -Strukturen durch multi- und bilaterale Wege, Dialoge, Beratungen und Verhandlungen zu l?sen. In den letzten Jahren hat China viele Ma?nahmen zur weiteren ?ffnung seiner M?rkte, zum Schutz geistigen Eigentums, zur F?rderung eines ausgeglichenen Handels, zur Reform des Wechselkurssystems und zur standardisierten Kontrolle der Au?enhandelsgesch?fte getroffen, um die Anliegen seiner Handelspartner umfassend zu berücksichtigen. Wenn Konflikte nicht durch Beratungen beigelegt werden konnten, wandte sich China in angemessener Weise an die zust?ndigen Organe der WTO, um die Stabilit?t der multinationalen Handelsstrukturen zu wahren.

VI. Nachhaltige Entwicklung

Zurzeit gibt es im chinesischen Au?enhandel das Problem, dass es ihm an Ausgewogenheit, Koordination und Nachhaltigkeit mangelt. Das zeigt sich vor allem darin, dass das Wachstum der Exporte haupts?chlich auf dem Einsatz und Verbrauch von Ressourcen, Energie, Land, Arbeitskr?ften, Umwelt- und andere Faktoren angewiesen ist, hingegen ist der Einsatz in den Bereichen Wissenschaft und Technik, Verwaltung und Innovation nicht ausreichend. Die Gegens?tze zwischen der Entwicklung des Au?enhandels auf der einen Seite und der Energie- und Ressourcenversorgung sowie der Umweltvertr?glichkeit auf der anderen Seite spitzen sich von Tag zu Tag zu. Au?erdem ist die Konkurrenzf?higkeit der Unternehmen in der Forschung und Entwicklung, im Design, Vertrieb und bei Dienstleistungen noch nicht stark ausgepr?gt und die Produkte mit eigenen Patenten und Marken haben nur einen kleinen Anteil am Export. Darüber hinaus ist der Beitrag der Entwicklung des Au?enhandels zum terti?ren Sektor noch unausgewogen und der Umfang und das Niveau des Au?enhandels in Zentral- und Westchina bleiben zurück. Die Qualit?t und die Effizienz des Au?enhandels soll weiter erh?ht werden. Die chinesische Regierung erkennt nüchtern diese Probleme und ergreift aktiv Ma?nahmen zur Beschleunigung der Ver?nderung des Au?enhandelsmodells, um eine nachhaltige Entwicklung des Au?enhandels zu realisieren.

Konkurrenzf?higkeit

Die Lohnkosten steigen seit mehreren Jahren kontinuierlich und die Preise für Produktionsfaktoren wie Energie und Rohstoffe schnellen in die H?he. Es ist die Situation eingetreten, dass der bisherige Kostenvorteil in der exportorientierten Industrie erheblich geschw?cht wurde. Die chinesische Regierung hat das strategische Ziel formuliert, die extensive Entwicklung des Au?enhandels in eine intensive Entwicklung umzuwandeln.

In der Periode des 11. Fünfjahrplanes (2006–2010) rationalisierte die chinesische Regierung die Steuerpolitik für Exporte und setzte eine tief gehende Strategie der F?rderung des Au?enhandels durch Wissenschaft und Technik, eine Strategie der Marktdiversifikation und der Qualit?t um, führte Pilotprojekte zur Transformation und Verbesserung der Montagewirtschaft durch, verbesserte die Dienstleistungen für die Finanzierung und Versicherung für die exportorientierten Unternehmen, trieb beschleunigt den technischen Fortschritt der Unternehmen und die Optimierung der Struktur ihrer Produkte voran, um ihre umfassende Konkurrenzf?higkeit zu st?rken. Die meisten exportorientierten Unternehmen hielten den Auswirkungen der internationalen Finanzkrise stand und der Au?enhandel erfuhr nach der Krise eine rasche Wiederbelebung. In der Periode des 12. Fünfjahrplanes (2011–2015) wird China aufgrund dieser Bemühungen die derzeitige Konkurrenzf?higkeit beibehalten, beschleunigt neue Aspekte der Konkurrenzf?higkeit herausbilden, bei denen Technik, Marken, Qualit?t und Dienstleistungen im Zentrum stehen, den Strukturwandel und die Verbesserung der Industrie f?rdern, die Wertsch?pfung der Montagebranche steigern und die Konkurrenzf?higkeit der Unternehmen sowie die Wertsch?pfung der Produkte erh?hen. China wird den Dienstleistungshandel tatkr?ftig entwickeln und eine koordinierte Entwicklung des Warenhandels und des Dienstleistungshandels f?rdern. Der Dienstleistungssektor wird weiter ge?ffnet und die Entwicklung des Outsourcing von Dienstleistungen wird vorangetrieben. Der Export neuer Dienstleistungen wird durch die Bemühungen erweitert. Die T?tigkeit in Bereichen wie Haushalt und Steuerwesen, Finanz- und Versicherungswesen, Devisenkontrolle, Zollabfertigung, Wareninspektion, Quarant?ne, Logistik und Transport wird weiter vervollkommnet und die entsprechenden politischen Ma?nahmen werden umgesetzt. Die Erleichterung von Handel und Investitionen wird rasch vorangetrieben, um eine stabile und gesunde Entwicklung des Au?enhandels tatkr?ftig zu f?rdern.

Energie und Emissionen

Bereits im Jahr 1994 ver?ffentlichte die chinesische Regierung das Wei?buch Die chinesische Agenda für das 21. Jahrhundert – Bev?lkerung, Umwelt und Entwicklung im China im 21. Jahrhundert, das das Energiesparen und die Emissionsreduzierung in die Ziele der volkswirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung integriert. Im 11. und im 12. Fünfjahrplan wurde die Senkung des Energieverbrauchs und der Kohlendioxid-emissionen als bindende Kennziffern festgelegt. Seit 2004 hat China mehrmals Steuerrückvergütungen für Exportartikel, deren Herstellung hohen Energie- und Rohstoffverbrauch und starke Umweltbelastungen mit sich bringt, gesenkt bzw. abgeschafft. Die Montage und der Handel mit solchen Waren wurden eingeschr?nkt, teilweise sogar verboten und die exportorientierten Unternehmen werden dazu angehalten, sich an modernen internationalen Umweltschutznormen zu orientieren. Seit einigen Jahren sinkt der Anteil der Exportwaren, deren Herstellung hohen Energie- und Rohstoffverbrauch und starke Umweltbelastungen mit sich bringt, an den gesamten Exporten stark und der Export von Produkten für alternative Energien sowie energiesparenden und umweltfreundlichen Produkten w?chst beachtlich. Die meisten exportorientierten Unternehmen ab einer bestimmten Produktionskapazit?t haben eine Zertifikation des ISO14000-Managementsystems oder andere Zertifikationen für den Umweltschutz erhalten. China wird weiter gro?e Anstrengungen unternehmen, um die Wirtschafts- und Branchenstruktur zu regulieren, den Einsatz moderner Techniken für das Energiesparen und den Umweltschutz zu beschleunigen sowie eine besser koordinierte Entwicklung des Au?enhandels, der Ressourceneinsparung und des Umweltschutzes zu f?rdern.

Geistiges Eigentum

Der Schutz des geistigen Eigentums ist ein Erfordernis von Chinas Erfüllung seiner internationalen Pflichten; au?erdem betrifft es den Wandel des Modells des Wirtschaftswachstums und den Aufbau eines innovationsorientierten Landes. China arbeitet seit vielen Jahren am Schutz des geistigen Eigentums und hat dabei gro?e Erfolge in den Bereichen Gesetzgebung, Umsetzung der Gesetze, Aufkl?rung, Fortbildung und Sch?rfung des Bewusstseins der ganzen Gesellschaft für den Schutz des geistigen Eigentums erzielt. Im Jahr 2008 hat China den Grundriss der staatlichen Strategie für den Schutz des geistigen Eigentums ausgearbeitet, hob damit den Schutz des geistigen Eigentums auf die Ebene einer nationalen Strategie und treibt deren Umsetzung voran. Von 2006 bis 2011 hat China sechs Jahre in Folge j?hrlich Chinas Aktionsplan für den Schutz des geistigen Eigentums bekannt gemacht und in vielen Bereichen wie Gesetzgebung, Umsetzung der Gesetze, Erziehung und Fortbildung, Aufkl?rung mit kulturellen Mitteln sowie Austausch mit dem Ausland mehr als tausend konkrete Ma?nahmen in die Praxis umgesetzt. Aufgrund des Vertrags über die Zusammenarbeit bei Patenten hat China im Jahr 2010 12 295 Antr?ge auf internationale Patente gestellt, das ist ein Anstieg um 55,6 Prozent gegenüber 2009. Dieses Wachstum ist das h?chste aller L?nder der Welt und damit ist China in diesem Bereich weltweit von Platz 5 auf Platz 4 vorgerückt. Zurzeit bildet der Schutz des geistigen Eigentums beim Handel eine Herausforderung, mit der alle L?nder konfrontiert sind, und die Verst?rkung der Dialoge und der Zusammenarbeit ist ein Trend beim weltweiten Schutz des geistigen Eigentums. Die chinesische Regierung wird im Rahmen der entsprechenden internationalen Konventionen und ihrer eigenen Gesetze den Austausch und die Zusammenarbeit im Bereich des geistigen Eigentums mit anderen L?ndern und Regionen der Welt verst?rken und gemeinsam eine gesunde Entwicklung vorantreiben.

Qualit?t und Sicherheit

Die Qualit?t der chinesischen Exportwaren hat sich insgesamt st?ndig verbessert, was von den Konsumenten weltweit begrü?t und anerkannt wird. Im Jahr 2009 wurden 11,032 Millionen Lieferungen chinesischer Exportwaren im Wert von 429,27 Milliarden US-Dollar von epidemiologischen Grenzkontrollorganen geprüft; der Anteil der den Normen nicht entsprechenden Waren betrug 0,15 Prozent, der Anteil am Gesamtwert der Exporte 0,12 Prozent. Im Jahr 2010 wurden 13,054 Millionen Lieferungen im Wert von 552,18 Milliarden US-Dollar von den gleichen Organen geprüft und nur 0,14 Prozent nach der Menge sowie 0,13 Prozent nach dem Wert beanstandet. Im Jahr 2010 hat China 127 000 Lieferungen von Lebensmitteln in die USA exportiert, wovon 99,53 Prozent den Normen entsprachen; bei den nach Europa exportierten 138 000 Lieferungen von Lebensmitteln entsprachen 99,78 Prozent den Normen. Nach Angaben des japanischen Ministeriums für Gesundheit, Arbeit und Soziales erfüllten 99,74 Prozent der bei 20 Prozent geprüften Lebensmittel aus China die Normen. Dieser Anteil ist h?her als der Prozentsatz der normgerechten Lebensmittel, die zur gleichen Zeit aus den USA und Europa importiert wurden. Es gibt in China allerdings noch immer eine kleine Anzahl von Unternehmen, die zwecks Senkung der Kosten die Warenqualit?t und -sicherheit ignoriert; andererseits gibt es aber auch einige ausl?ndische Importeure, die nicht auf Qualit?t und Vertrauenswürdigkeit achten und chinesischen Herstellern bewusst zu verstehen geben, dass sie nicht normgerechte Rohstoffe verwenden k?nnen, um die Warenpreise niedrig zu halten. Dies fügt dem Ruf von ?Made in China“ gro?en Schaden zu. Die chinesische Regierung hat daher in den letzten Jahren die Gesetze und Vorschriften über die Qualit?t und Sicherheit st?ndig vervollkommnet, die Kontrolle in verschiedenen Kettengliedern verst?rkt und einige Unternehmen, die durch die Verletzung von Gesetzen und Vorschriften Qualit?tsprobleme verursacht hatten, streng bestraft. Im M?rz 2011 veranstaltete China Aktionen für das ?Jahr der Qualit?tssteigerungen bei Exportwaren“, vervollst?ndigte die Strukturen für Lizenzvergabe, Beglaubigung und Kontrolle in Bezug auf Qualit?t und Sicherheit von Exportwaren und verbesserte die Effizienz der Gew?hrleistung der Qualit?t und Sicherheit.

Soziale Verantwortung

Im Zuge der immer gr??eren ?ffnung nach au?en erkennen immer mehr chinesische Unternehmen, dass sie bei der eigenen Entwicklung und St?rkung auch entsprechende soziale Verantwortung übernehmen sollen. Das tr?gt nicht nur zur gesellschaftlichen Harmonie und zum gesellschaftlichen Fortschritt bei, sondern ist auch der Verbesserung ihrer Konkurrenzf?higkeit und ihrer nachhaltigen Entwicklung dienlich. In China setzen die Regierungen auf verschiedenen Ebenen die wissenschaftliche Anschauung von Entwicklung um und entfalten die Vorstellung einer harmonischen Gesellschaft. Dadurch f?rdern sie die Bildung eines sozialen Bewusstseins der Unternehmen (CSR) und bringen diese dazu, die Rechte und Interessen der Werkt?tigen zu respektieren, die Rechte der Verbraucher zu wahren und die Umwelt zu schützen. Die chinesische Regierung ermutigt die Unternehmen, die Normen der sozialen Verantwortung zu akzeptieren und sich zu bemühen, die notwendige Anerkennung ihrer sozialen Verantwortung zu erhalten. Seitdem das Arbeitsvertragsgesetz und dessen Durchführungsvorschriften im Jahr 2008 in Kraft traten, haben die import- und exportorientierten Unternehmen das System der ?fünf Versicherungen und einem Beitrag“ (Renten-, Kranken-, Arbeitslosen-, Unfall- und Geburtenversicherung sowie Beitrag zum ?ffentlichen Wohnbaufonds) eingeführt. Die chinesische Regierung betrachtet die St?rkung der sozialen Verantwortung als wichtige Aufgabe zur F?rderung der strukturellen Rationalisierung und Verbesserung des Au?enhandels und wird die Aufkl?rung und Fortbildung über die soziale Verantwortung der Unternehmen intensivieren, die Strukturen für die Feststellung der Vertrauenswürdigkeit der import- und exportorientierten Unternehmen etablieren bzw. vervollst?ndigen und die Strukturen zur überwachung der Unternehmen hinsichtlich ihrer sozialen Verantwortung durch die ganze Gesellschaft vervollkommnen. China entfaltet die internationale Zusammenarbeit in den Bereichen der Pflege des sozialen Bewusstseins und Kontrolle der Unternehmen auf ihre Bereitwilligkeit, gesellschaftliche Verantwortung zu übernehmen, und die import- und exportorientierten Unternehmen dazu veranlassen, ihre soziale Verantwortung st?ndig zu verbessern.

Strategische Branchen

Die Entwicklung aufstrebender Branchen von strategischer Bedeutung ist für die strukturelle Rationalisierung, Verbesserung und nachhaltige Entwicklung des Au?enhandels von gro?er Wichtigkeit. Durch die Entwicklung in den letzten drei Jahrzehnten seit Beginn der Reformen und der ?ffnung hat sich das umfassende nationale Potenzial Chinas deutlich gesteigert, sein wissenschaftlich-technisches Niveau st?ndig erh?ht und die Industriestruktur Schritt für Schritt verbessert; damit wurde eine solide Grundlage für die Entwicklung aufstrebender Branchen von strategischer Bedeutung geschaffen. Im Vergleich zu den entwickelten L?ndern befinden sich diese Branchen in China zurzeit noch in der Anfangsphase. Nach der internationalen Finanzkrise im Jahr 2008 legen die wichtigsten Volkswirtschaften gro?en Wert auf die Entwicklung dieser Branchen. China betrachtet ihre Entwicklung als wichtige Aufgabe für die Belebung der Industrie. Um die Entwicklung von Schlüsselbereichen voranzutreiben, hat die chinesische Regierung einerseits die grundlegende Rolle des Marktes bei der Allokation von Ressourcen durchgesetzt, andererseits die politische Anleitung intensiviert, die marktwirtschaftliche Ordnung geregelt und die Standortbedingungen verbessert; darüber hinaus ermutigt sie die Unternehmen, ihre Kapazit?ten zur technischen Innovation zu verst?rken. Chinas grundlegende Politik zur Unterstützung aufstrebender Branchen von strategischer Bedeutung entspricht den internationalen Handelsregeln. China wird den Austausch mit anderen L?ndern in den Bereichen der wissenschaftlichen Forschung, der technischen Entwicklung und der Bildung intensivieren und mit den anderen L?ndern gemeinsame Anstrengungen unternehmen, um eine neue Situation der internationalen Zusammenarbeit und der Entwicklung aufstrebender Branchen zu schaffen.

Schlusswort

Derzeit treten noch immer tief sitzende Auswirkungen der internationalen Finanzkrise auf. Die Langwierigkeit, Schwierigkeit und Kompliziertheit der Wiederbelebung der Weltwirtschaft sind deutlicher denn je zu erkennen. Die globale Wirtschaftsstruktur und das Gefüge des Handels stehen vor einer tief greifenden Neuausrichtung. Auch Chinas Au?enhandel erf?hrt eine neue Ausrichtung, die vor allem darin besteht, dass aufgrund der chinesischen Bemühungen die extensive Expansion in eine Verbesserung der Qualit?t und eine Steigerung der Effizienz sowie die reinen Kostenvorteile in eine umfassende Wettbewerbsst?rke umgewandelt wird. Dadurch soll sich China von einem Land mit gro?em Au?enhandelsvolumen zu einem Land mit gro?er Au?enhandelsst?rke entwickeln.

Die Entwicklung des chinesischen Au?enhandels ist noch immer durch zahlreiche unbestimmbare Faktoren gehemmt sowie wird mit neuen Schwierigkeiten und neuem Druck konfrontiert. In der Periode des 12. Fünfjahrplanes wird China die ?ffnung weiter ausbauen, durch die ?ffnung die Reform, Entwicklung und Innovation f?rdern, durch Bemühungen die eigenen St?rken zur Entfaltung bringen, die nach allen Seiten gerichtete internationale Zusammenarbeit intensivieren, um sich in noch weiteren Bereichen, in noch gr??erer Bandbreite und auf noch h?herer Ebene in die Weltwirtschaft zu integrieren. China will gemeinsam mit seinen Handelspartnern die Herausforderungen, mit denen die Entwicklung der Weltwirtschaft und des Handels konfrontiert ist, bew?ltigen, eine noch ausgewogenere, koordiniertere und nachhaltige Entwicklung des Au?enhandels vorantreiben, gemeinsam mit seinen Handelspartnern prosperieren und eine Win-Win-Situation realisieren.