Presseamt des Staatsrates der Volksrepublik China

November 2011

Vorwort

Armut ist eine Herausforderung für jedes Land und für die internationale Gemeinschaft. Die Entwicklung zu f?rdern, die Armut zu beseitigen und einen gemeinsamen Wohlstand zu realisieren, sind Ideale, nach denen die Menschheit unermüdlich strebt.

China ist ein Entwicklungsland und das bev?lkerungsreichste Land der Welt, und seine schwache Entwicklungsgrundlage sowie seine regional unausgeglichene Entwicklung sind auff?llig. China hat eine besonders gro?e arme Landbev?lkerung und ist deswegen mit besonders gro?en Schwierigkeiten bei der L?sung des Problems der Armut konfrontiert. Armutsbek?mpfung hei?t in China im Wesentlichen die L?sung des Problems der Armut auf dem Land.

Die chinesische Regierung sieht die Armutsbek?mpfung stets als wichtiges Ziel und als Aufgabe der Entwicklung des Landes an, h?lt daran fest, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen, und bemüht sich, dass die Errungenschaften der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung dem ganzen Volk zugute kommen. Mitte der 1980er Jahre begann die chinesische Regierung, die Armutsbek?mpfung auf dem Land durch Entwicklung organisatorisch, planm??ig und umfassend zu entfalten. Sie erlie? dazu Pl?ne wie das Siebenjahresprogramm für die Beseitigung der Armut (1994–2000), das Programm für die Armutsbek?mpfung auf dem Land (2001–2010) und das Programm für die Armutsbek?mpfung auf dem Land (2010–2020). Dadurch wurde die Armutsbek?mpfung die gemeinsame Erkenntnis und eine Aktion der ganzen Gesellschaft. Die Armutsbek?mpfung auf dem Land f?rdert die gesellschaftliche Harmonie, Stabilit?t und Gerechtigkeit und treibt die Entwicklung und den Fortschritt in Sachen Menschenrechte in China voran.

Armutsbek?mpfung ist eine gemeinsame Aufgabe der ganzen Menschheit. Die Armutsbek?mpfung in China ist ein wichtiger Teil der Armutsbek?mpfung weltweit. Mit dem vorfristigen Erreichen eines der Millennium-Entwicklungsziele der Vereinten Nationen, n?mlich die Anzahl der armen Menschen zu halbieren, hat China viel zur Armutsbek?mpfung auf der Welt beigetragen.

Im Jahr 2001 ver?ffentlichte die chinesische Regierung das Wei?buch Chinas Armutsbek?mpfung auf dem Land und vermittelte dadurch entsprechende Informationen. Das vorliegende Wei?buch stellt die Errungenschaften Chinas bei der Armutsbek?mpfung auf dem Land durch Entwicklung in den letzten zehn Jahren vor.

I. Politische Ma?nahmen

In den letzten zehn Jahren hat sich die chinesische Volkswirtschaft stetig und relativ schnell entwickelt. Die umfassende Leistungsf?higkeit Chinas erh?hte sich st?ndig. Gleichzeitig nahm der Staat die Armutsbek?mpfung durch Entwicklung in die Gesamtplanung für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung auf, arbeitete politische Ma?nahmen aus, welche die Entwicklung armer l?ndlicher Gebiete begünstigt, und setzte sie um. Der Staat betrachtet Ausgaben für die Armutsbek?mpfung als vorrangige Budgetposten und die armen Gebiete als Unterstützungsschwerpunkt für den ?ffentlichen Haushalt. Die Unterstützung für die armen Gebiete wird st?ndig gesteigert und die Durchsetzung der politischen Ma?nahmen zur Armutsbek?mpfung real verst?rkt.

Ma?nahmen auf dem Land

China ist ein gro?es traditionelles Agrarland mit einer gro?en Landbev?lkerung, und das Ph?nomen der Armut ist hervorstechend. Die Umsetzung der politischen Ma?nahmen zur Armutsbek?mpfung ist sehr wichtig für die L?sung dieses Problems auf dem Land. In den letzten zehn Jahren hat China eine Strategie der einheitlichen Planung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung von Stadt und Land sowie eine Richtlinie der Unterstützung der Landwirtschaft durch die Industrie, der Unterstützung des Landes durch die St?dte sowie "mehr geben als nehmen und gr??eren Spielraum lassen" auf dem Land und hat die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung auf dem Land umfassend gef?rdert, was besonders armen Gebieten und der armen Bev?lkerung auf dem Land zugute kommt. Der Staat hat die Viehzucht- und die Schweineschlachtsteuer sowie die Steuer für Spezialit?ten der Agrar- und Forstwirtschaft abgeschafft. Besonders zu nennen ist die Abschaffung der Agrarsteuer, die in China schon seit mehr als 2600 Jahren existiert hatte. Dies wurde auch gesetzlich festgelegt, so dass die Agrarsteuer nun der Vergangenheit angeh?rt. Die Regierung gew?hrt den Getreidebauern Direkt- und Saatgutsubventionen, Subventionen für Anschaffung landwirtschaftlicher Maschinen und Werkzeuge sowie allgemeine Subventionen für die Anschaffung landwirtschaftlicher Produktionsmittel und errichtete bzw. vervollst?ndigt schrittweise das System der sozialen Absicherung auf dem Land. Sie treibt den Aufbau von Infrastruktur wie Trinkwasser- und Stromversorgung, Stra?en, Biogasanlagen und die Renovierung sch?biger H?user auf dem Land voran. Das System des kollektiven Rechts auf Waldnutzung wurde reformiert, um den Bauern Rechte auf eine vertragliche Bodenbewirtschaftung und das Eigentumsrecht auf Baumbest?nde zu erm?glichen; verschiedene Vorzugsma?nahmen wurden umgesetzt, um das Einkommen der Bauern durch eine diversifizierte Bewirtschaftung und durch Tourismus in W?ldern zu erh?hen. China stockt die Ausgaben für Unterstützungen und Vergünstigungen für die Landwirtschaft sowie für die Armutsbek?mpfung st?ndig auf. Die Ausgaben aus dem nationalen Budget für die Landwirtschaft, die l?ndlichen Gebiete und die Bauern stiegen von 214,42 Milliarden Yuan im Jahr 2003 auf 857,97 Milliarden Yuan 2010, das ist eine Steigerung von durchschnittlich 21,9 Prozent pro Jahr. Die Geschwindigkeit, mit der sich der Staatshaushalt immer mehr den l?ndlichen Gebieten zuwendet, wurde gesteigert. Manche Stützungs- und Vorzugsma?nahmen für die Landwirtschaft wurden zuerst in armen Gebieten durchgesetzt, darunter die Pilotprojekte für die Abschaffung der Agrarsteuer, die Politik der "zwei Abschaffungen und einer Subvention" (Abschaffung des Schulgeldes und der Gebühren für Lehrbücher sowie die Subvention für den Lebensunterhalt von Internatsschülern) für schulpflichtige Kinder auf dem Land, und die Politik, zus?tzliche Geldmittel für neue gemeinnützige staatliche Infrastrukturprojekte, die von der Kreisebene abw?rts aufgebracht werden sollen, zu reduzieren oder zu erlassen und diese Projekte zuerst in Schwerpunktkreisen des nationalen Entwicklungsprogramms zur Armutsbek?mpfung umzusetzen. Manche Verst?rkungs- und Vergünstigungsma?nahmen für die Landwirtschaft richten sich vor allem an die armen Gebiete und Menschen. Der zentrale Haushalt bietet Zentral- und Westchina gro?e Unterstützung beim Aufbau des Systems zur Sicherung des Existenzminimums auf dem Land, des Systems der genossenschaftlichen medizinischen Betreuung neuen Typs auf dem Land sowie das System der Altersversicherung neuen Typs auf dem Land. 2010 finanzierten die Organe für zivile Angelegenheiten 46,154 Millionen Mann im Rahmen der genossenschaftlichen medizinischen Betreuung neuen Typs. Sie stellten dafür 1,4 Milliarden Yuan zur Verfügung, das sind 30,3 Yuan pro Kopf.

Regionalpolitik

Ende des 20. Jahrhunderts führte China die Strategie für die gro? angelegte Erschlie?ung Westchinas ein. In Westchina herrschen ungünstige natürliche Bedingungen, eine rückst?ndige Infrastruktur und die arme Bev?lkerung lebt dort konzentriert. Seit mehr als zehn Jahren werden Projekte im Rahmen der gro? angelegten Erschlie?ung Westchinas wie Wasserbau, die Rückverwandlung von Ackerb?den in Waldfl?chen, Ressourcenerschlie?ung usw. unter gleichen Bedingungen bevorzugt in den armen Gebieten entfaltet. In den armen Gebieten werden beschleunigt Stra?en gebaut, um die Kreisst?dte in den armen Gebieten mit Nationalstra?en und Fernstra?en zu verbinden. Beim Infrastrukturaufbau werden m?glichst Arbeitskr?fte aus den armen Gebieten benutzt, um das Bargeldeinkommen der armen Bev?lkerung zu erh?hen. China arbeitet viele politische Ma?nahmen für die regionale Entwicklung aus und f?rdert die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung von Tibet und den tibetischen Gebieten in den Provinzen Sichuan, Yunan, Gansu und Qinghai sowie von Xinjiang, Guangxi, Chongqing, Ningxia, Gansu, der Inneren Mongolei, Yunnan und anderen Gebieten. Die Armutsbek?mpfung durch Entwicklung auf dem Land wird als Schwerpunkt der politischen Ma?nahmen angesehen und vorangetrieben.

Das System der sozialen Absicherung auf dem Land

Die grundlegende Methode zur sicheren L?sung der Nahrungs- und Kleidungsfrage der armen Bev?lkerung ist das Angebot einer grundlegenden sozialen Absicherung. 2007 beschloss China, ein umfassendes System zur Sicherung des Existenzminimums auf dem Land einzurichten. Alle Landbewohner, in deren Familien das durchschnittliche j?hrliche Nettoeinkommen pro Kopf unter dem Existenzminimum lag, wurden in das System der Absicherung aufgenommen, um die Nahrungs- und Kleidungsfrage der armen Landbev?lkerung sicher, langfristig und effektiv zu l?sen. Das Existenzminimum auf dem Land wird von den lokalen Regierungen von der Kreisebene aufw?rts gem?? den j?hrlichen Kosten für Nahrung, Kleidung, Wasser, Strom usw. festlegt, welche die lokale Landbev?lkerung zur Wahrung eines grundlegenden Lebens ben?tigt. Bis Ende 2010 nahmen 52,14 Millionen Einwohner bzw. 25,287 Millionen Haushalte an dem System teil und es wurden Unterstützungen in der H?he von insgesamt 44,5 Milliarden Yuan ausgezahlt, davon 26,9 Milliarden Yuan aus dem zentralen Haushalt. Das Existenzminimum auf dem Land betrug landesweit durchschnittlich 117 Yuan pro Person und Monat und die Subvention durchschnittlich 74 Yuan pro Person und Monat. Die Regierung bietet Arbeitsunf?higen sowie alten, schwachen, elternlosen, kinderlosen und behinderten Bauern, die in ungesicherten Verh?ltnissen leben, "fünf Garantien": Sie sorgt für Nahrung, Kleidung, Wohnung, medizinische Betreuung und Totenbestattung und gew?hrt ihnen materielle Unterstützung. In den letzten zehn Jahren wurde mit den "fünf Garantien" ein übergang von der kollektiven Wohlfahrt zu einem modernen System der sozialen Absicherung realisiert und die Kosten werden nicht mehr den Bauern aufgebürdet, sondern vom staatlichen Haushalt getragen. Bis Ende 2010 bekamen landesweit 5,563 Millionen Landbewohner in 5,34 Millionen Haushalten die "fünf Garantien". Das System erfasste im Wesentlichen alle Einwohner, welche die "fünf Garantien" bekommen sollen. Die Finanzorgane verschiedener Ebenen haben im Zusammenhang mit den "fünf Garantien" insgesamt 9,64 Milliarden Yuan zur Verfügung gestellt. 2009 führte China probeweise das System der Altersversicherung neuen Typs auf dem Land ein. Bis Juli 2011 wurden 60 Prozent der l?ndlichen Gebiete abgedeckt. Ingesamt erfasste das Pilotprogramm 493 Schwerpunktkreise, 83 Prozent dieser Kreise. Das System der Altersversicherung neuen Typs auf dem Land wird gemischt finanziert: Die Klienten zahlen Beitr?ge, das Dorf leistet Zuschüsse und der Staat Subventionen. Die Auszahlung setzt sich aus einer Basisrente und einer lohnabh?nigigen Rente aus einem dafür vorgesehenen Privatkonto zusammen. In Zentral- und Westchina wird die vom Staat festgelegte Basisrente zu 100 Prozent vom zentralen Haushalt subventioniert und in Ostchina zu 50 Prozent. 2010 betrugen die staatlichen Subventionen für die Basisrente im System der Altersversicherung neuen Typs auf dem Land insgesamt 11,1 Milliarden Yuan, die lokale finanzielle Unterstützung 11,6 Milliarden Yuan. 2004 führte China das System von festgelegten Mindestl?hnen ein, was eine positive Rolle beim Schutz des Rechtes der Werkt?tigen – vor allem der Wanderarbeiter vom Land – auf ihr Arbeitsentgelt spielt.

Verbesserung der Durchsetzung der politischen Ma?nahmen zur Armutsbek?mpfung

Ob politische Ma?nahmen erfolgreich sind oder nicht, h?ngt von ihrer Umsetzung ab. Die chinesische Regierung h?lt die Einführung eines Verantwortlichkeitssystems und die Verst?rkung des Kaderkontingents und der Institutionalisierung für Schlüssel zur Durchsetzung der politischen Ma?nahmen zur Armutsbek?mpfung und hat dazu wirksame Ma?nahmen ergriffen. Gem?? der Forderung, dass "die Provinz die Hauptverantwortung tr?gt, der Kreis für die Umsetzung zust?ndig ist und jeder arme Haushalt von den Ma?nahmen zur Armutsbek?mpfung erfasst wird", wurden die Verantwortung, Aufgaben, Geldmittel und Befugnisse auf Provinzebene pr?zisiert. Die Armutsbek?mpfung durch Entwicklung galt als die zentrale Aufgabe der Schwerpunktkreise des nationalen Entwicklungsprogramms zur Armutsbek?mpfung. Die Kreisregierungen waren dafür verantwortlich, die Politik und die Ma?nahmen zur Armutsbek?mpfung in den armen D?rfern und in den armen Haushalten umzusetzen. Das Verantwortlichkeitssystem durch die "erste Hand" der Partei und der Regierung wurde durchgeführt. Eine wirksame Armutsbek?mpfung galt als wichtige Grundlage für die Beurteilung der politischen Leistungen der Hauptverantwortlichen dieser Regionen. Das Kontingent der Kader wurde in den armen Gebieten verst?rkt aufgebaut. Die Ausbildung der Kader der Kreisebene in den armen Gebieten und der Kader aus den Armutsbek?mpfungsorganen von der Kreisebene aufw?rts wurde in den Ausbildungsplan für die Kader der Partei und der Regierung unterschiedlicher Ebenen aufgenommen. Durch Kadertraining (Kader arbeiten tempor?r in anderen Orten und bei anderen Dienststellen, um Erfahrungen zu sammeln), Kaderaustausch und andere Formen soll das Kaderkontingent in den armen Gebieten verst?rkt werden. Die überwachung und Kontrolle der Armutsbek?mpfung wurden gest?rkt, um die Grundlage für wissenschaftliche Entscheidungenen zu legen. Die Grundorganisationen in den armen Gebieten wurden verst?rkt aufgebaut. Die ideologische Einstellung und der Arbeitsstil der Kader auf Basisebene werden verbessert. Die umfassende Verbesserung der ?ffentlichen Sicherheit wurde vorangetrieben, um die gesellschaftliche Stabilit?t in den armen Gebieten zu wahren. Die Arbeitsorgane unterschiedlicher Ebenen zur Armutsbek?mpfung wurden bereichert und konsolidiert, das Personal stabilisiert, seine Qualifikation erh?ht und die Bedingungen verbessert, um die Organisation, Leitung, Koordination und Verwaltung der Armutsbek?mpfung zu verst?rken. Die zust?ndigen Beh?rden des Staatsrates betrachten die Armutsbek?mpfung als eine wichtige Angelegenheit. Entsprechend den eigenen Funktionen setzten sie die politischen Ma?nahmen zur Armutsbek?mpfung sorgf?ltig durch.

Die politischen Ma?nahmen zur Armutsbek?mpfung Chinas sind durch Folgendes gekennzeichnet:

– Verbindung der Armutsbek?mpfung durch Entwicklung mit dem System der sozialen Absicherung. Die arme Bev?lkerung und die armen Gebiete wurden angeleitet, ihre Wirtschaftsstruktur marktorientert zu rationalisieren, lokale Ressourcen zu erschlie?en, die Warenproduktion zu entwickeln sowie das Potenzial zur selbstst?ndigen Akkumulation und Entwicklung zu erh?hen. Der umfassenden Erschlie?ung und der allseitigen Entwicklung wurde Aufmerksamkeit geschenkt, um den Aufbau der Infrastruktur und die koordinierte Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft zu f?rdern. Die nachhaltige Entwicklung wurde beachtet, der Ressourcenschutz und der Umweltschutz wurden verst?rkt, das zu schnelle Bev?lkerungswachstum wurde gebremst. Die Angleichung der grundlegenden ?ffentlichen Dienstleistungen für Stadt und Land wurde beschleunigt. Das System zur Sicherung des Existenzminimums auf dem Land wurde errichtet bzw. wird vervollkommnet. Das Niveau der "fünf Garantien" wird schrittweise erh?ht. Die Katastrophenhilfe wird st?ndig verbessert. Das System der genossenschaftlichen medizinischen Betreuung neuen Typs und das Rentenversicherungssystem neuen Typs auf dem Land wurden probeweise eingeführt, um den grundlegenden Lebensunterhalt der armen Bev?lkerung zu sichern. Die Verbindung von den politischen Ma?nahmen zur Armutsbek?mpfung und dem System der Sicherung des Existenzminimums auf dem Land wurde in den Schwerpunktkreisen des nationalen Entwicklungsprogramms zur Armutsbek?mpfung probeweise eingeführt, damit die politischen Ma?nahmen die ganze arme Bev?lkerung erfassen.

– Verbindung von Armutsbek?mpfung mit speziellen Geldmitteln, durch verschiedene Branchen und unter Beteiligung der ?ffentlichkeit. Eine Planung der Armutsbek?mpfung wird ausgearbeitet und j?hrlich durchgesetzt, die sich an die arme Bev?lkerung und die armen Gebiete richtet, auf speziellen Mitteln des Haushalts für Armutsbek?mpfung basiert und sich die grundlegende Existenz und Entwicklung der armen Bev?lkerung zum Ziel setzt. Die Initiative verschiedener Branchen und Abteilungen wurde stimuliert, damit sie ihre Befugnisse nutzen und ihren Pflichten nachkommen, die armen Gebiete als Schwerpunkt der eigenen Entwicklung betrachten und die Entwicklung verschiedener Bereiche wie Wasserbau, Verkehr, Stromversorgung, Land und Ressourcen, Bildungswesen, Gesundheitswesen, Wissenschaft und Technik, Kultur, Bev?lkerung und Familienplanung in den armen Gebieten aktiv f?rdern. Alle gesellschaftlichen Kreise wurden mobilisiert und organisiert, die armen Gebiete bei der Entwicklung und beim Aufbau auf verschiedene Art und Weise zu unterstützen. Durch die partnerschaftliche Armutsbek?mpfung von Organen der Partei und der Regierung, von Unternehmen und ?ffentlichen Institutionen, durch koordinierte Bemühungen zwischen Ost- und Westchina, durch die Unterstützung der Armee und der Bewaffnete Volkspolizei sowie durch die Beteiligung verschiedener gesellschaftlicher Gruppierungen wurde eine solidarische Form der Armutsbek?mpfung chinesischer Pr?gung gebildet, welche die Entwicklung der armen Gebiete f?rdert und das Einkommen der armen Bauern aufbessert.

– Verbindung von ?u?erer Hilfe mit eigenen Kr?ften. Durch unterschiedliche Kan?le wie z. B. Sondermittel für die Armutsbek?mpfung, Transferzahlungen, Projekte verschiedener Regierungsabteilungen, private Spenden, Nutzung ausl?ndischen Kapitals usw. kamen den armen Gebieten immer mehr Geldmittel zu. St?ndig wurden Formen der Armutsbek?mpfung wie die Entwicklung von ganzen D?rfern mit freiwilliger Beteiligung, Mikrokredite, Fonds zur gegenseitigen Hilfe von armen D?rfern usw. erforscht. Bei der Armutsbek?mpfung wurde die Hauptrolle der Kader und Volksmassen aus den armen Gebieten respektiert, um ihre Initiative, Aktivit?t und Kreativit?t umfassend zur Geltung zu bringen. Die Kader und Volksmassen arbeiten unermüdlich und warten nicht auf Unterstützung von au?en. Sie haben sich aktiv an Entscheidungen beteiligt und sich mit Tat und Rat dafür eingesetzt, die Armut und Rückst?ndigkeit aus eigener Kraft zu überwinden.

II. Erfolge

In den letzten zehn Jahren wurden das überlebens- bzw. Kleidungs- und Ern?hrungsproblem der Landbev?lkerung Chinas im Gro?en und Ganzen gel?st. Die Arbeits- und Lebensbedingungen der armen Bev?lkerung wurden betr?chtlich verbessert. Die Infrastruktur in den armen Gebieten wurde st?ndig vervollst?ndigt. Das Niveau der gesellschaftlichen Entwicklung wurde weiter erh?ht und die Ma?nahmen gegen die Zerst?rung der Umwelt haben die ersten Erfolge gezeigt.

Nahrung und Kleidung

Entsprechend der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung sowie dem Preisindex hat die Regierung die Armutsgrenze auf dem Land schrittweise von 865 Yuan pro Jahr und Person im Jahr 2001 auf 1274 Yuan im Jahr 2010 heraufgesetzt. Nach diesem Kriterium sank die Zahl der armen Menschen auf dem Land von 94,22 Millionen Ende 2000 auf 26,88 Millionen Ende 2010. Der Anteil der armen Landbev?lkerung an der gesamten Landbev?lkerung sank von 10,2 Prozent im Jahr 2000 auf 2,8 Prozent im Jahr 2010.

Entwicklung der Wirtschaft

Die Industriestruktur in den armen Gebieten wurde weiter optimiert. Lokal gepr?gte wettbewerbsf?hige Industriebranchen entwickelten sich schnell. Die wirtschaftliche St?rke auf Kreis-ebene erh?hte sich st?ndig. Von 2001 bis 2010 stieg das BIP pro Kopf in den 592 Schwerpunktkreisen des nationalen Entwicklungsprogramms zur Armutsbek?mpfung von 2658 Yuan auf 11 170 Yuan; das ist ein Wachstum von durchschnittlich 17 Prozent pro Jahr. Das durchschnittliche j?hrliche Steueraufkommen stieg von 123 Yuan auf 559 Yuan pro Kopf, das entspricht einem j?hrlichen Wachstum von durchschnittlich 18,3 Prozent. Das Nettoeinkommen der Bauern pro Kopf stieg von 1276 Yuan im Jahr 2001 auf 3273 Yuan im Jahr 2010, das entspricht einem nominalen j?hrlichen Wachstum von 11 Prozent. Das Wachstum der genannten Daten ist h?her als der landesweite Durchschnitt.

Arbeits- und Lebensbedingungen

China stockte die Ausgaben für den Aufbau von Infrastruktur in den armen Gebieten st?ndig auf, um dort die Arbeits- und Lebensbedingungen umfassend zu verbessern. Von 2002 bis 2010 wurden in den 592 Schwerpunktkreisen des nationalen Entwicklungsprogramms zur Armutsbek?mpfung die dem Ackerbau gewidmeten Fl?chen um 3,497 Millionen Hektar vergr??ert, Stra?en mit einer Gesamtl?nge von 952 000 Kilometern neu angelegt bzw. ausgebaut, Geb?ude für das Bildungs- und Gesundheitswesen mit insgesamt 35,061 Millionen Quadratmetern errichtet sowie das Trinkwasserproblem für 56,757 Millionen Menschen und 49,993 Millionen Stück Vieh gel?st. Ende 2010 verfügten 60,9 Prozent der Haushalte in den Schwerpunktkreisen über trinkbares Leitungswasser oder Tiefbrunnen, 88,1 Prozent der D?rfer waren an das Stra?ennetz, 98 Prozent an das Stromnetz und 92,9 Prozent an das Telefonnetz angeschlossen. Die durchschnittliche Wohnfl?che auf dem Land betrug 24,9 Quadratmeter pro Kopf. 88,4 Prozent der l?ndlichen Haushalte hatten eigene Toiletten. Die armen l?ndlichen Gebiete ver?nderten sich deutlich.

Sozialwesen

Die Schulpflicht auf dem Land wurde st?rker beachtet. Bei der Reduzierung des Analphabetentums unter Jugendlichen und Personen mittleren Alters wurden Erfolge erzielt. Ende 2010 betrug die Einschulungsrate der schulpflichtigen Kinder im Alter von 7 bis 15 Jahren in den Schwerpunktkreisen 97,7 Prozent, das entspricht beinahe dem landesweiten Durchschnitt. Die Analphabetenrate unter Jugendlichen und Personen mittleren Alters betrug 7 Prozent, das ist eine Verringerung um 5,4 Prozent gegenüber 2002. Die durchschnittliche Bildungsdauer der arbeitsf?higen Jugendlichen und Personen mittleren Alters betrug 8 Jahre. Die ganze Landbev?lkerung wurde in die genossenschaftliche medizinische Betreuung neuen Typs aufgenommen. Das medizinische Dienstleistungssystem auf Basisebene wurde st?ndig verst?rkt. Ende 2010 waren 93,3 Prozent der Haushalte in den Schwerpunktkreisen an der genossenschaftlichen medizinischen Betreuung neuen Typs auf dem Land beteiligt. 91,4 Prozent der Landbev?lkerung konnten rechtzeitig medizinische Behandlung in Anspruch nehmen. In jeder Gemeinde gab es ein Krankenhaus und in den meisten D?rfern gab es eine Sanit?tsstation. Die Bev?lkerungs- und Familienplanung sowie der Aufbau von Strukturen für ?ffentliche kulturelle Dienstleistungen in den armen Gebieten wurden weiter verst?rkt.

Umweltschutz

Von 2002 bis 2010 wurden in den Schwerpunktkreisen 9,949 Millionen Hektar landwirtschaftlich genutzter Fl?chen in W?lder oder Steppen zurückverwandelt und etwa 15,096 Millionen Hektar Nutzw?lder angelegt. Der Anteil der Haushalte, deren Trinkwasserquelle verschmutzt ist, sank von 15,5 Prozent im Jahr 2002 auf 5,1 Prozent im Jahr 2010. Der Anteil der Haushalte, denen es an Brennstoff mangelt, sank von 45 Prozent auf 31,4 Prozent.

III. Projekte

Die chinesische Regierung unterstützt vor allem Menschen, deren Einkommen unter der Armutsgrenze liegt. Die arme Bev?lkerung, die sich in erster Linie in Zentral- und Westchina konzentriert, z. B. in den ehemaligen revolution?ren Stützpunktgebieten, Gebieten der nationalen Minderheiten, Grenzgebieten und Gebieten mit besonderen Schwierigkeiten, wird als Schwerpunkt der Armutsbek?mpfung betrachtet. Die 592 Kreise des nationalen Entwicklungsprogramms zur Armutsbek?mpfung wurden vorrangig unterstützt. Die Zentralregierung und die lokalen Regierungen verschiedener Ebenen haben Sonderpl?ne erstellt, Sonderfonds bereitgestellt und entsprechende Ressourcen zusammengetragen, um die Infrastruktur in diesen Gebieten zu verbessern, wettbewerbsf?hige Industriebranchen lokaler Pr?gung zu entwickeln, die sozialen Dienste zu vervollkommnen und das Kulturniveau der Bev?lkerung zu erh?hen. Die übrigen armen Kreise, Gemeinden und D?rfer in Zentral- und Westchina sowie in Ostchina werden vor allem von ihren jeweiligen lokalen Regierungen unterstützt.

In den letzten zehn Jahren haben die Zentralregierung und die lokalen Regierungen die Struktur ihrer Haushaltsausgaben st?ndig angepasst, um die Ausgaben für die Armutsbek?mpfung schrittweise aufzustocken; von 2001 bis 2010 wurden dafür insgesamt 204,38 Milliarden Yuan aufgewendet, im Jahr 2001 waren es 12,75 Milliarden Yuan und 2010 34,93 Milliarden Yuan, was einer durchschnittlichen Steigerung von 11,9 Prozent pro Jahr entspricht; insgesamt 144,04 Milliarden Yuan davon wurden aus dem landesweiten Budget bereitgestellt; im Jahr 2001 waren es 10,002 Milliarden Yuan und 2010 22,27 Milliarden Yuan, was einer durchschnittlichen Steigerung von 9,3 Prozent pro Jahr entspricht. Bei der Aufwendung der Finanzmittel für die Armutsbek?mpfung wurde das Prinzip der schwerpunktm??igen Begünstigung gro? geschrieben: 71,3 Prozent der Gesamtsumme, n?mlich 145,72 Milliarden Yuan, kamen den Schwerpunktkreisen zugute, das hei?t, jedem dieser Kreise kamen durchschnittlich 136 Millionen Yuan zu; 135,62 Milliarden Yuan aus dem landesweiten Budget wurden 22 Provinzen, autonomen Gebieten und regierungsunmittelbaren St?dten zugewiesen, 87,7 Milliarden Yuan davon wurden den zw?lf Provinzen, autonomen Gebieten und einer regierungsunmittelbaren Stadt in Zentral- und Westchina zur Verfügung gestellt.

Umfassende F?rderung von D?rfern

Um eine umfassende wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in den armen Gebieten herbeizuführen, hat der Staat 2001 landesweit 148 000 D?rfer als arme D?rfer definiert und dort Ma?nahmen zur umfassenden F?rderung eingeführt. Demnach soll jedes Dorf einen eigenen Plan zur Armutsbek?mpfung über dem Ackerbau gewidmete Fl?chen, die Trinkwasserversorgung für Mensch und Vieh, Stra?en, das Einkommen armer Haushalte, das Sozialsystem usw. ausarbeiten und alle Geldmittel für die Unterstützung bzw. für Vergünstigungen für die Landbev?lkerung sowie die Sonderfonds für die Armutsbek?mpfung zusammentragen, welche nach einem j?hrlichen Plan einheitlich aufgewendet werden, um Ziele wie die Erh?hung des Einkommens der armen Bev?lkerung, die Vollkommnung der Infrastruktur, die Entwicklung der Wohlfahrt und die Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Dorfbewohner zu erreichen. Bis Ende 2010 wurden diese Ma?nahmen in 126 000 armen D?rfern umgesetzt. In den ehemaligen revolution?ren Stützpunktgebieten, in den Gebieten nationaler Minderheiten mit einer geringen Bev?lkerung und in den Grenzgebieten, welche sich in den Schwerpunktkreisen für die Armutsbek?mpfung befinden, wurden diese Aufgaben schon beinahe abgeschlossen.

Ausbildung von Arbeitskr?ften

Die Ausbildung von Arbeitskr?ften ist ein wirksames Mittel für die Steigerung des Entwicklungspotenzials. Seit 2004 hat die Zentralregierung im Rahmen der Armutsbek?mpfung insgesamt drei Milliarden Yuan bereitgestellt, um das "Tau-Programm" durchzuführen, dessen Hauptinhalt die Verlagerung von Arbeitskr?ften ist. In Verbindung damit wurden Arbeitskr?fte aus armen Familien beruflich bzw. in praktischer Agrartechnik ausgebildet. Bis 2010 wurden mehr als vier Millionen Personen dieser Ausbildung unterzogen, wovon 80 Prozent nun au?erhalb der Landwirtschaft besch?ftigt sind. Nach einer Stichprobenuntersuchung ist das Monatsgehalt geschulter Arbeitskr?fte um bis zu 300 bis 400 Yuan h?her als das ungeschulter Arbeitskr?fte. Neben der Besch?ftigungsf?rderung und der Erh?hung des Einkommens vermittelte die Ausbildung neue Techniken, erm?glichte den Ausgebildeten den Kontakt mit neuen Ideen, erweiterte ihren Horizont und st?rkte ihr Selbstvertrauen. 2010 begann der Staat einen Pilotversuch, Absolventen der Unter- und der Oberstufe der Mittelschule aus armen Familien, die sich einer beruflichen Weiterbildung unterziehen, direkte Zuschüsse zu gew?hren.

F?rderung der Bildung

In den letzten zehn Jahren hat der Staat das Bildungswesen tatkr?ftig entwickelt. Zahlreiche Schüler aus armen Familien vom Land haben durch eine Berufsausbildung eine Qualifikation erworben und eine feste Arbeitsstelle in St?dten gefunden. Dadurch haben sie geholfen, die Armut ihrer Familie zu beseitigen bzw. zu lindern. Zwischen 2001 und 2010 haben landesweit 42,89 Millionen Schüler eine berufsbildende Mittelschule abgeschlossen; die meisten von ihnen stammen vom Land oder aus bedürftigen Familien in St?dten. Das System der Unterstützung von Schülern der Pflichtschulen sowie von Studenten aus amen Familien wurde st?ndig vervollkommnet, um die finanzielle Belastung dieser Familien zu verringern. Die Errichtung von Schulen für Kinder aus umgesiedelten Familien vom Land und die Umsiedlung aus ?kologischen Gründen wurden gef?rdert.

Kommerzialisierung

In Verbindung mit der umfassenden F?rderung von D?rfern, der versuchsweisen Erschlie?ung von Gro?r?umen und der Armutsbek?mpfung durch Wissenschaft und Technik wurden arme Bauernhaushalte unterstützt, Industriebasen errichtet, der Gro?einsatz von landwirtschaftlichen Maschinen angeregt und Genossenschaften auf dem Land entwickelt, um eine umfangreiche, intensive und spezialisierte Entwicklung der Industrie in den armen Gebieten zu realisieren. In den letzten zehn Jahren wurden vor allem die Produktion von Kartoffeln, Holz und Obst sowie die Weidewirtschaft und der Baumwollanbau entwickelt. Die Kartoffelproduktion in armen Gebieten ist eine wettbewerbsf?hige Branche lokaler Pr?gung geworden, die zur Sicherung der Versorgung mit Nahrungsmitteln, zur Dürrebek?mpfung sowie zur Erh?hung des Lebensstandards beigetragen hat. Von der Entwicklung dieser Branchen haben die armen Bauernhaushalte real profitiert.

Arbeitsbeschaffungsma?nahmen

Dies ist eine Ma?nahme zur Armutsbek?mpfung, die in den 1980er Jahren in Verbindung mit der wirtschaftlichen Entwicklung in armen Gebieten eingeführt wurde, um in erster Linie kleine Infrastrukturprojekte auf dem Land zu f?rdern, z. B. Stra?en, Bew?sserung, Wasserversorgung für Menschen und Vieh, dem Ackerbau gewidmete Fl?chen, Weidepflege und Sanierung der Einzugsgebiete von kleinen Flüssen. Zur Umsetzung dieser Ma?nahme hat die Zentralregierung von 2001 bis 2010 insgesamt mehr als 55 Milliarden Yuan angewiesen und dadurch die Arbeits- und Lebensbedingungen in armen Gebieten effektiv verbessert.

Umsiedlung armer Bev?lkerung

Freiwillige Umsiedlung ist für arme Menschen in rauen Gegenden ohne natürliche Ressourcen ein wichtiger Weg zur Verbesserung ihrer Lebens- und Entwicklungsbedingungen. Bis 2010 hat die chinesische Regierung mehr als 7,7 Millionen arme Menschen umgesiedelt, um ihre Lebensbedingungen wie Wohnungen, Verkehrsanbindung und die Stromversorgung wirksam zu verbessern. Im Prozess der Industrialisierung und der Urbanisierung haben manche arme Regionen die Umsiedlung von armer Bev?lkerung mit dem Aufbau der Kreisst?dte, zentralen Gemeinden und Industrieparks sowie mit Projekten für die Zurückverwandlung von Ackerland in Wald und Steppe, die Umsiedlung aus ?kologischen Gründen, die Zusammenlegung von Gemeinden sowie für den Katastrophenschutz verbunden, um die Besch?ftigung armer Bauern au?erhalb der Landwirtschaft zu f?rdern und ihren Zugang zu ?ffentlichen Dienstleistungen zu verbessern.

Finanzielle Unterstützung

Geldmangel gilt stets als wichtiger Faktor, der den Lebensstandard und die Entwicklung armer Menschen einschr?nkt. Im Jahr 2006 führte der Staat landesweit in 13 600 armen D?rfern probeweise Fonds für gegenseitige Hilfe ein. Demnach wurden jedem Dorf 150 000 Yuan aus den Mitteln für die Armutsbek?mpfung zugewiesen, die nach den Prinzipien eingesetzt werden sollen, dass die Dorfbewohner sie besitzen, verwenden, kontrollieren und davon profitieren und dass sie im Umlauf bleiben und eine Entwicklung durch st?ndige Akkumulation realisiert wird, um die Bauern bei der Produktion zu unterstützen und dadurch eine langfristige Struktur für den Einsatz von Finanzmitteln zur Armutsbek?mpfung zu schaffen. Die Vergabe von zinssubventionierten Krediten für die Armutsbek?mpfung wurde reformiert, um die Finanzinstitute dazu anzuleiten, mehr zinssubventionierte Darlehen zu vergeben. Von 2001 bis 2010 haben die zentralen Finanzbeh?rden insgesamt 5,415 Milliarden Yuan an Zinssubventionen vergeben und Kredite für die Armutsbek?mpfung in der H?he von insgesamt beinahe 200 Milliarden Yuan bereitgestellt. Besonders die umfassende Reform des Kreditwesens für die Armutsbek?mpfung im Jahr 2008, welche mit der Einführung der marktwirtschaftlichen Konkurrenzmechanismen, der Ausweitung der Befugnisse der Banken bei der Kreditvergabe und der Delegierung von gr??eren Kompetenzen bei der Verwaltung der Mittel für die Zinssubventionen einherging, hat die lokalen Regierungen und Banken dazu ermutigt, aktiv bei der Armutsbek?mpfung mitzuwirken, und zur L?sung des Problems beigetragen, dass arme Bauern nur schwierig Kredite erhalten konnten.

Pilotversuche in spezifischen Regionen

Um die hervorstechendsten Probleme, welche die Entwicklung der armen Regionen behindern, zu l?sen, hat die chinesische Regierung in manchen Regionen mit besonderen Schwierigkeiten lokal spezifische Ma?nahmen zur Armutsbek?mpfung ergriffen. In den Kreisen Donglan, Bama und Fengshan des Autonomen Gebietes Guangxi der Zhuang wurde mit konzentrierten Kr?ften eine Schlacht um den Aufbau der Infrastruktur geschlagen. Im Autonomen Bezirk Ngawa der Tibeter und der Qiang in der Provinz Sichuan wurde probeweise die Armutsbek?mpfung mit der umfassenden Vorbeugung und Behandlung der Kaschin-Beck-Krankheit und in den von Desertifikation betroffenen Gebieten im Kreis Qinglong in der Provinz Guizhou mit dem Umweltschutz verbunden. Im Kreis Akqi im Uigurischen Autonomen Gebiet Xinjiang wurde ein Pilotprojekt zur Armutsbek?mpfung in Grenzgebieten durchgeführt. In der Provinz Yunnan fand eine umfassende Armutsbek?mpfung unter Volksgruppen Blang und den Shanyao, einem Zweig der Yao, statt. In den 2008 von Erdbeben in Wenchuan und Yushu heimgesuchten armen Gebieten wurden der Katastrophenschutz und der Wiederaufbau koordiniert und umfassend gef?rdert. Durch diese Pilotprojekte wurden Wege zur Armutsbek?mpfung gebahnt und Erfahrungen gesammelt, um die Armutsbek?mpfung entsprechend den ?rtlichen Verh?ltnissen zu bewerkstelligen.

IV. Bereiche

Das Problem der Armut ist auf den Einfluss historischer, wirtschaftlicher, geografischer und natürlicher Faktoren zurückzuführen. Die chinesische Regierung geht von der konkreten Situation in den armen Regionen aus und verfolgt konsequent das Prinzip der umfassenden Bek?mpfung der Armut, indem sie die Vorzüge der zust?ndigen Regierungsabteilungen zur Geltung bringt und die Armutsbek?mpfung in verschiedenen Bereichen aktiv f?rdert.

Agrartechnik

Die chinesische Regierung hat mit Blick auf die wettbewerbsf?higen Branchen lokaler Pr?gung Vertr?ge über die technische Entwicklung abgeschlossen, agrartechnische mit materiellen Dienstleistungen für die landwirtschaftliche Produktion verbunden und Vorzeigeprojekte durchgeführt, um moderne praktische Techniken zu verbreiten und die Produktivit?t von Ackerbau und Viehzucht zu steigern. Ferner hat sie vor allem unter den jungen Arbeitskr?ften und solchen mittleren Alters auf dem Land zahlreiche Spezialisten für Ackerbau und Viehzucht, Schrittmacher, welche die Bauern zum Wohlstand führen, Agrar- und Tierzuchttechniker, Handwerksmeister und Manager, die für die Kommerzialisierung der Landwirtschaft dringend ben?tigt werden, sowie Führer b?uerlicher Genossenschaften und Zwischenh?ndler für Agrarprodukte herangebildet.

Verkehr

Der Bau von Asphalt- bzw. Betonstra?en, welche die Gemeinden und D?rfer mit der Au?enwelt verbinden, wurde aktiv gef?rdert, um das grundlegende Bedürfnis der armen Landbev?lkerung nach Mobilit?t zu befriedigen. Um die Sicherheit und die Leistungsf?higkeit der Stra?en auf dem Land zu verbessern, wurde der Umbau unsicherer Stra?enbrücken auf dem Land forciert, das Projekt für die Verkehrssicherheit intensiviert und das Stra?ennetz auf dem Land verbessert. Die Errichtung von Busbahnh?fen auf dem Land sowie der Bau von Stra?en an Grenzüberg?ngen und Stra?en für die Entwicklung des Tourismus an bedeutenden St?tten der chinesischen Revolution wurden vorangetrieben und die Entwicklung der wichtigsten Wassertransportwege und Binnenwasserstra?en zur Erleichterung des Lebens wurde unterstützt.

Wasserwirtschaft

Um den Zugang zu sauberem Wasser für Menschen und Tiere in armen Gebieten auf dem Land zu erleichtern, wurde das Projekt für sicheres Trinkwasser auf dem Land durchgeführt. In Bew?sserungsgebieten wurden die Errichtung von zus?tzlichen Anlagen und die Umgestaltung zur Wassereinsparung gef?rdert und je nach den ?rtlichen Gegebenheiten die so genannten "fünf kleinen Bew?sserungsprojekte" umgesetzt – kleine Zisternen, Teiche, D?mme, Pumpwerke und Wassergr?ben. In Regionen mit den entsprechenden Bedingungen wurden Projekte zur überregionalen Verteilung von Wasserressourcen durchgeführt, um arme Gebiete von Dürre und Wassermangel zu befreien. Die Durchführung von Projekten für den Hochwasserschutz wurde verst?rkt, um die Sanierung und Befestigung mangelhafter Staumauern, die Regulierung mittelgro?er und kleiner Flüsse und die Renovierung von erodierten oder zerst?rten Bew?sserungsanlagen zu beschleunigen. Der Quellenschutz sowie die Vorbeugung und Bek?mpfung von Wasserverschmutzung wurden forciert.

Stromversorgung

Um die Zuverl?ssigkeit und die Versorgungskapazit?ten des Stromnetzes auf dem Land zu verbessern, wurden mehrere Projekte durchgeführt: die erste und die zweite Etappe der Umgestaltung des Stromnetzes auf dem Land; die Verbesserung des l?ndlichen Stromnetzes in Zentral- und Westchina; Strom für alle Haushalte; die Entwicklung der Elektrizit?tsbranche in Gebieten, die keinen Zugang zu Strom hatten; die erneute Umgestaltung und Modernisierung des Stromnetzes auf dem Land; die Elektrifizierung auf dem Land. Um D?rfer ohne Strom mit Elektrizit?t zu versorgen, wurde je nach den ?rtlichen Verh?ltnissen die Stromerzeugung aus Sonnen- und Windenergie gef?rdert. Die Elektrifizierung der Kreise durch den Bau von Wasserkraftwerken wurde vorangetrieben. Der Aufbau von Strukturen für technische Dienstleistungen für erneuerbare Energien wurde verst?rkt, um die Entwicklung von umweltfreundlichen Energien auf dem Land wie Biogas und ?koherde sowie die Ersetzung von Brennmaterial durch kleine Wasserkraftwerke weiter zu f?rdern.

Sichere Wohnh?user

Um die Sicherheit der Wohnh?user der armen Landbev?lkerung zu garantieren, wurde seit 2008 ein Pilotprojekt zur Renovierung bauf?lliger Wohnh?user auf dem Land durchgeführt. Zur Unterstützung dieses Projektes hat der Staat in den letzten drei Jahren insgesamt 11,7 Milliarden Yuan angewiesen und 2,034 Millionen arme Bauernhaushalte haben davon profitiert. Bis 2010 wurde dieses Projekt in allen Kreisen in Grenzgebieten und Westchina, in den Schwerpunktkreisen des nationalen Programms zur Armutsbek?mpfung, in den Kreisen, die nach der Festlegung des Staatsrates die Vorteile der politischen Ma?nahmen der "Gro? angelegten Erschlie?ung Westchinas" genie?en k?nnen, sowie in den Gütern des Produktions- und Aufbaukorps Xinjiang umgesetzt.

Wissenschaft und Technik

Gestützt auf Universit?ten und Hochschulen sowie Forschungsinstitute wurden Gruppen für die wissenschaftlich-technische Entwicklung, die sich aus Experten mit praktischen Erfahrungen sowie jungen Intellektuellen und solchen mittleren Alters zusammensetzten, und Fachkr?fte, die in den Schwerpunktkreisen der Armutsbek?mpfung als stellvertretende Kreisvorsteher, die für die wissenschaftlich-technische Entwicklung zust?ndig sind, in arme Regionen entsandt, um diesen dabei zu helfen, Pl?ne für die überwindung der Armut durch Wissenschaft und Technik zu studieren und zu erstellen, Projekte für die wissenschaftlich-technische Entwicklung auszuw?hlen, moderne angewandte Technik einzuführen, die technische Ausbildung zu organisieren sowie die technischen Schlüsselprobleme der Entwicklung der Industrie vor Ort zu l?sen und damit die Entwicklung durch Wissenschaft und Technik zu f?rdern. In armen Regionen entfalteten Sonderbeauftragte für Wissenschaft und Technik eine Aktion für Unternehmensgründungen, um Wissenschaftler und Techniker anzuregen, mit der Bev?lkerung vor Ort Interessengemeinschaften zu schlie?en, eigene Betriebe zu gründen bzw. Dienstleistungen anzubieten und modernen Produktionsfaktoren wie Wissenschaft und Technik, Information, Kapital und Management in den armen Regionen zu konzentrieren und schlie?lich um die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung vor Ort zu beflügeln, das Einkommen der Bauern zu steigern und den Lebensstandard zu verbessern.

Sozialwesen

Strukturen zur Sicherung des Budgets für die Pflichtschulen auf dem Land wurden etabliert und vervollst?ndigt und Schülern aus armen Familien wurde mehr finanzielle Hilfe gew?hrt, um die Belastung der armen Gebiete in diesem Bereich zu erleichtern. Projekte für die Renovierung von Geb?uden für die Unterstufe der Mittelschulen auf dem Land in Zentral- und Westchina, zur Gew?hrleistung der Sicherheit der Geb?ude von Grund- und Mittelschulen im ganzen Land und für den Umbau von Pflichtschulen mit unzureichenden Bedingungen der allgemeinen Schulpflicht wurden durchgeführt. Dabei wurde der Bau von Infrastruktur wie Wohnheime und Mensen für Schüler verst?rkt, um die Bedingungen für den Schulbetrieb zu verbessern. Das Projekt für modernen Fernunterricht in Grund- und Mittelschulen auf dem Land wurde umgesetzt, um die gemeinsame Nutzung der überlegenen Bildungsressourcen durch die St?dte und das Land zu erm?glichen. Die Entwicklung des dreistufigen Systems der medizinischen Versorgung auf dem Land und die Errichtung von Krankenh?usern in den Kreisst?dten, Gemeinden und Krankenstationen in den D?rfern der Schwerpunktkreise wurden verst?rkt. Das Projekt für die kostenlose Ausbildung von Studenten, die dann auf dem Land arbeiten werden, wurde umgesetzt, um vor allem Fachkr?fte für die Gemeindekrankenh?user und untergeordnete medizinische Einrichtungen heranzubilden. Die Ausbildung von qualifizierten ?rzten und Geburtshelfern auf dem Land wurde forciert und Medizinstudenten wurden dazu angeregt, nach ihrem Studium in Krankenh?usern auf dem Land zu arbeiten. Die staatlichen Zuschüsse für das neue genossenschaftliche System der medizinischen Versorgung der Landbev?lkerung wurden weiter aufgestockt. Ein Servicesystem für die Bev?lkerungsentwicklung und die Familienplanung wurde etabliert und wird vervollkommnet. Das System zur Belohnung und Unterstützung von Familien auf dem Land, welche die Richtlinien der Familienplanung einhalten, wurde umfassend praktiziert und in Westchina wurde das Projekt für eine raschere Verbesserung des Lebensstandards durch weniger Geburten beschleunigt umgesetzt. Zur Verbesserung der ?ffentlichen kulturellen Dienstleistungen auf dem Land wurde die Errichtung von Mehrzweck-Kulturst?tten mit Nachdruck gef?rdert und mehrere Projekte durchgeführt, darunter die gemeinsame Nutzung von kulturellen Informationen des ganzen Landes, Bücher-Schenkungen für l?ndliche Gebiete, der Anschluss jedes Dorfes an Radio- und Fernsehsender, Filmvorführungen auf dem Land und kleine Bibliotheken für Bauern.

Umweltschutz

Um die Erfolge, die bei der Zurückverwandlung von Ackerland in Wald erzielt wurden, zu konsolidieren, wurde die Subventionspolitik verbessert und die Subventionen verl?ngert. Im Rahmen der Zurückverwandlung von Weideland in Steppe wurden Ma?nahmen wie die Absperrung von Bergen und Weideverbote ergriffen, um die Vegetation zu schützen. In Regionen wie Tibet wurden Pilotversuche, den Schutz der Steppe zu belohnen, durchgeführt. In den Gebieten des Projekts zur Sanierung der Sandsturmherde bei Beijing und Tianjin wurden ?kologische Gesch?ftsfelder entwickelt, um den Umweltschutz und die wirtschaftliche Entwicklung eng miteinander zu verbinden. Im Rahmen der umfassenden Bek?mpfung der Desertifikation in Karstregionen wurden Berge für die Aufforstung und Erholung der Vegetation abgesperrt, Fl?chen aufgeforstet und mit Gras bepflanzt, die Viehzucht entwickelt, Bergh?nge terrassiert sowie kleine Wasserbauprojekte und Projekte gegen die Bodenerosion errichtet, um die umfassende Bek?mpfung der Desertifikation, die Entwicklung der Industrie und die Armutsbek?mpfung gleichzeitig zu f?rdern. Das Projekt für den Umweltschutz im Quellgebiet des Chang Jiang (Jangtse), des Huang He (Gelben Flusses) und des Lancang Jiang (Mekong) umfasst die folgenden Ma?nahmen: die Zurückverwandlung von Ackerland in Steppe, die Absiedlung der Einheimischen, die Vorbeugung und Beseitigung von Rattenplagen und künstliche Niederschl?ge. Die Mechanismen für den ?kologischen Ausgleich wurden beschleunigt verbessert, um den Schutz der Naturw?lder, Wildtiere und -pflanzen sowie den Schutz und die Wiederherstellung von Feuchtgebieten und die Entwicklung von Naturschutzgebieten zu verst?rken und die Artenvielfalt zu erhalten.

Der Staat hat spezielle Programme für die Beseitigung der Armut unter Angeh?rigen der nationalen Minderheiten sowie unter Frauen und Behinderten ausgearbeitet und ihnen durch einheitliche Organisation und gleichzeitige Durchführung sowie vorrangige Behandlung unter gleichen Bedingungen verst?rkt geholfen. Der Staat hat Sonderaktionen für die Entwicklung der Grenzregionen zum Wohlstand der Bev?lkerung durchgeführt, welche s?mtliche Grenzregionen und die Güter des Produktions- und Aufbaukorps Xinjiang erfassten, um eine rasche wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in den Grenzgebieten zu unterstützen und ihrer Bev?lkerung zu mehr Einkommen und zu einem h?heren Lebensstandard zu verhelfen. Von 2000 bis 2010 hat der Staat insgesamt 2,21 Milliarden Yuan für diese Aktionen ausgegeben. Den 22 nationalen Minderheiten mit jeweils weniger als 100 000 Angeh?rigen wurde spezielle Hilfe gew?hrt: Das Entwicklungsprogramm zur Unterstützung der nationalen Minderheiten mit einer geringen Bev?lkerung (2005–2010) wurde erstellt und umgesetzt; für sie und ihre Siedlungsgebiete wurden 3,751 Milliarden Yuan an Unterstützungsmitteln bereitgestellt, um ihre Entwicklung zu beschleunigen. Das Programm für die Entwicklung der chinesischen Frauen (2001–2010), das der Reduzierung der Armut und der Anzahl von armen Frauen Priorit?t einr?umt, wurde implementiert, um die Hilfe für arme Frauen zu verst?rken. Demnach wurde armen Frauen bei der Durchführung von Projekten zur Armutsbek?mpfung geholfen und die Entwicklung von Betrieben unterstützt, die zur Beseitigung der Armut beitragen sollen und in denen vor allem Frauen besch?ftigt sind. Seit 2009 werden zinssubventionierte Mikrokredite gew?hrt. Bis Ende Juli 2011 wurden Kredite in der H?he von insgesamt 40,993 Milliarden Yuan vergeben, von denen 25,923 Milliarden Yuan Frauen auf dem Land zuteil wurden. Dadurch haben arme Frauen Ressourcen zur Armutsbek?mpfung erhalten und direkt von den Erfolgen der Armutsbek?mpfung profitiert. Der Plan für die Beseitigung der Armut unter Behinderten auf dem Land (2001–2010) wurde umgesetzt, um durch Projekte und Mittel zur Armutsbek?mpfung, die den ?rtlichen Verh?ltnissen und den Besonderheiten der Behinderten entsprechen, vor allem das Bekleidungs- und Ern?hrungsproblem der armen Behinderten zu l?sen und die Kluft zwischen dem Lebensstandard der Behinderten und dem gesellschaftlichen Durchschnitt zu reduzieren.

V. Beteiligung der ?ffentlichkeit

Armen Menschen zu helfen ist eine traditionelle Tugend der chinesischen Nation. Die chinesische Regierung legt stets gro?en Wert auf diese positive Tradition und organisiert und mobilisiert private Kr?fte, sich aktiv an der Armutsbek?mpfung zu beteiligen, um die Reduzierung der Armut gemeinsam zu f?rdern.

Um die ehemaligen revolution?ren Stützpunktgebiete, die von nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete sowie die Grenz- und die armen Gebiete besser bei ihrer Entwicklung zu unterstützen, setzt sich der Staat energisch für Partnerschaften für die Armutsbek?mpfung ein. Zu den Hilfe leistenden Einheiten, die vom Staat festgelegt wurden, z?hlen vor allem Abteilungen der zentralen und lokalen Staatsorgane, Massenorganisationen, staatliche Institutionen, in denen das Beamtengesetz gilt, staatseigene Gro?unternehmen und Finanzinstitute mit staatlichem Mehrheitsanteil, die Zentralkomitees einiger demokratischer Parteien, die Gesamtchinesische Vereinigung der Industriellen und Kaufleute sowie nationale Schwerpunkt-Forschungsinstitute und -Hochschulen. Sie sollen die Schwerpunktkreise des nationalen Programms zur Armutsbek?mpfung partnerschaftlich unterstützen. Seit Jahren haben sie vielf?ltige Hilfsma?nahmen ergriffen, darunter die Entsendung von Kadern, Errichtung von Infrastruktur, Entwicklung von Industrie, Ausbildung und Bereitstellung von Arbeitskr?ften, F?rderung der Kultur und Bildung sowie der Wissenschaft und Technik, die Hilfestellung bei Kapitalaufnahme, Umweltschutz, Verbesserung der medizinischen Versorgung und Katastrophenschutz. Derzeit leisten 272 Institutionen und Unternehmen Hilfe in Partnerschaften mit 481 Schwerpunktkreisen, das sind 81,25 Prozent aller Schwerpunktkreise. Von 2002 bis 2010 hatten 3559 Kader aus diesen Einheiten provisorisch Posten in ihren Partnerkreisen inne; die direkten Aufwendungen dieser Einheiten (einschlie?lich Sachwerte) für die Armutsbek?mpfung betrugen 9,09 Milliarden Yuan. Sie haben den Schwerpunktkreisen Investitionen von insgesamt 33,91 Milliarden Yuan verschafft und 1,684 Millionen Personen aus diesen Kreisen ausgebildet. Die Zentralkomitees der demokratischen Parteien und die Gesamtchinesische Vereinigung der Industriellen und Kaufleute brachten ihre Vorzüge an Personalressourcen, Kapitalmobilisierung, Information und Wissen zur Geltung und richteten Strukturen für die partnerschaftliche Unterstützung der armen Regionen ein, um die Armutsbek?mpfung effektiv zu f?rdern.

Tabelle 1: Die Zentralkomitees der demokratischen
Parteien, die Gesamtchinesische Vereinigung der
Industriellen und Kaufleute und ihre Partnerkreise

ZK des Revolution?ren Komitees der Chinesischen Guomindang	Nayong, Guizhou
ZK der Chinesischen Demokratischen Liga	Guangzong, Hebei
ZK der Chinesischen Gesellschaft für den Demokratischen Nationalen Aufbau	Fengning, Hebei
ZK der Chinesischen Gesellschaft für die F?rderung der Demokratie	Anlong, Guizhou
ZK der Chinesischen Demokratischen Partei der Bauern und Arbeiter	Dafang, Guizhou
ZK der Zhi-Gong-Partei Chinas	Youyang, Chongqing
ZK der Gesellschaft des 3. September	Wangcang, Sichuan
ZK der Demokratischen Selbstbestimmungsliga Taiwans	Hezhang, Guizhou
Gesamtchinesische Vereinigung der Industriellen und Kaufleute	Zhijin, Guizhou

Der Staat hat die partnerschaftliche Unterstützung der armen Regionen Westchinas durch die entwickelten Provinzen und St?dte Ostchinas bei der Armutsbek?mpfung institutionalisiert, um das Ziel des gemeinsamen Wohlstands zu realisieren. Auf Anordnung der Regierung haben seit 1996 15 entwickeltere ostchinesische Provinzen und St?dte mit zehn Provinzen, autonomen Gebieten und einer regierungsunmittelbaren Stadt Westchinas Partnerschaften geschlossen. Die partnerschaftliche Unterstützung erfolgt in verschiedenen Formen und es entstanden grundlegende Arbeitsstrukturen, die sich vor allem durch die Unterstützung durch die Regierung, die Zusammenarbeit von Unternehmen, die Beteiligung der ?ffentlichkeit und die Hilfeleistung durch Fachkr?fte auszeichnet. Von 2003 bis 2010 bekleideten 2592 Kader aus Ostchina und 3610 aus Westchina provisorisch Posten in ihren jeweiligen Partnerregionen; Ostchina unterstützte Westchina durch Transferzahlungen von insgesamt 4,44 Milliarden Yuan; 5684 Unternehmen aus Ostchina beteiligten sich an der Armutsbek?mpfung; die tats?chlich get?tigten Investitionen aus Ostchina betrugen 249,76 Yuan und Spenden aus verschiedenen gesellschaftlichen Kreisen in Ostchina 1,42 Milliarden Yuan; 226 000 Personen in Westchina erhielten eine technische Ausbildung; 4,672 Millionen Arbeitskr?fte wurden organisiert aus Ostchina nach Westchina transferiert.

Tabelle 2: Partnerschaften zwischen Ost- und Westchina (2001–2010)

Beijing – Innere Mongolei Liaoning – Qinghai Jiangsu – Shaanxi Fujian – Ningxia Guangdong – Guangxi Dalian, Ningbo, Qingdao und Shenzhen – Guizhou Tianjin – Gansu Shanghai – Yunnan Zhejiang – Sichuan Shandong – Xinjiang Zhuhai und Xiamen – Chongqing

Anmerkung: Im Juni 2010 wurden einige Partnerschaften ge?ndert. Neue Partnerschaften wurden zwischen Shandong und Chongqing, zwischen Xiamen (in der Provinz Fujian) und dem Autonomen Bezirk Linxia der Hui (Gansu) sowie zwischen Zhuhai (Guangdong) und dem Autonomen Bezirk Niepsha/Liangshan der Yi (Sichuan) geschlossen.

Die Armee und die Bewaffnete Volkspolizei sind wichtige Kr?fte für die Armutsbek?mpfung. Gem?? der Gesamtplanung auf nationaler Ebene und der Standorte haben sie in den letzten zehn Jahren ihre jeweiligen Vorzüge zur Geltung gebracht, aktiv Ma?nahmen ergriffen und sich engagiert an den Partnerschaften für die Armutsbek?mpfung und an der umfassenden F?rderung von D?rfern beteiligt; sie haben die Entwicklung der Infrastruktur auf dem Land wie die Bew?sserung, den Stra?enbau und die Sanierung von Einzugsgebieten kleiner Flüsse unterstützt, für Bildung gespendet sowie sich für wissenschaftlich-technische und medizinische Dienstleistungen eingesetzt.

Tabelle 3: Beteiligung der Armee und der Bewaffneten
Volkspolizei an der Armutsbek?mpfung (2001–2010)

Partnerschaften mit 47 nationalen Schwerpunktkreisen, 215 armen Gemeinden und 1470 armen D?rfern, 26?000 Anlaufstellen für die Armenhilfe und mehr als 2500 Anlauftellen für die Unterstützung des "Neuen Aufbaus auf dem Land"; Befreiung von mehr als 2,1 Millionen Menschen von Armut

Mitwirkung an mehr als 100?000 kleinen Bew?sserungs-, Stra?enbau und Sanierungsprojekten usw.

Bohrung von 1119 Brunnen und Aufforstung von mehr als 2,374 Millionen Hektar Land

Einrichtung von 240 wissenschaftlich-technischen Demonstrationsstationen, Unterstützung von 73?000 Projekten für die Entwicklung wettbewerbsf?higer Industrie lokaler Pr?gung und Ausbildung von mehr als sechs Millionen Personen in technischen Fertigkeiten bzw. für die Besch?ftigung au?erhalb der Landwirtschaft

Bau von mehr als 1600 Grund- und Mittelschulen und finanzielle Unterstützung von mehr als 210?000 Schülern aus armen Familien

Unterstützung für 130 Kreiskrankenh?user und 1283 Krankenstationen auf dem Land in den Schwerpunktkreisen Westchinas, Ausbildung von mehr als 85?000 ?rzten und Krankenschwestern, Spenden von mehr als 5900 medizinischen Ger?ten und kostenlose Behandlung von mehr als 61 Millionen armen Menschen

Massenorganisationen, private K?rperschaften und Unternehmen und die Volksmassen beteiligten sich aktiv an der Armutsbek?mpfung. Entsprechend den Bedürfnissen der besonders armen Gebiete und ihrer Bewohner, sich von Armut zu befreien und Wohlstand zu erlangen, haben sie verschiedene Formen der Unterstützung entwickelt, darunter die partnerschaftliche Hilfe, Sonderprojekte und die Mitwirkung bei konkreten Hilfsaktionen. Sie unterstützten die armen Regionen dabei, die Industrie zu entwickeln, Infrastruktur zu errichten, das Bildungs- und Gesundheitswesen zu f?rdern, die Arbeits- und Lebensbedingungen zu verbessern und die Umwelt zu schützen. Sie haben weitsichtige Pers?nlichkeiten mit Fachkenntnissen, die sich auch für gemeinnützige Angelegenheiten wie die Armutsbek?mpfung engagieren, dazu angeregt, freiwillig aktiv zu werden, um arme Menschen von der Armut zu befreien und ihnen zu Wohlstand zu verhelfen. Private Unternehmen kamen ihrer gesellschaftlichen Verantwortung engagiert nach und beteiligten sich auf verschiedene Weise an der Armutsbek?mpfung, u. a. indem sie Geldmittel spendeten, Arbeitskr?fte vom Land besch?ftigten oder Industrie- und Ausbildungsbasen errichteten.

Tabelle 4: Massenorganisationen, private K?rperschaften
und ihre Projekte für die Armutsbek?mpfung

Organisation	Projekt
ZK des Kommunistischen Jugendverbandes	Programm für Freiwilligendienst von Studenten für Westchina und Gruppen für die Unterstützung der Bildung durch freiwillige Magistranden und Doktoranden
Gesamtchinesischer Frauenbund	"Wasserzisternen der Mutter" und "Frühlingsknospen"
Chinesischer Behindertenverband	Renovierung bauf?lliger Wohnh?user der armen Behinderten auf dem Land
Chinesische Stiftung für Entwicklung der Jugend	"Hoffnung"
Chinesische Stiftung für Entwicklung der Bev?lkerung und Wohlfahrt	"Glück"
Chinesische Stiftung für Armutsbek?mpfung	Mikrokredite, "Neue Chinesische Mauer" zur Unterstützung von Studenten aus besonders armen Familien und "Caritaspakete" mit Schreibwaren und Sportartikeln für Grundschüler in armen Regionen
Chinesische Vereinigung für die Armutsbek?mpfung durch Entwicklung	Wasserbauprojekt in Changzhi in der Provinz Shanxi
Chinesische Gesellschaft "Guangcai" für die F?rderung der Armutsbek?mpfung	"Guangcai"

VI. Internationale Zusammenarbeit

Die chinesische Regierung bemüht sich, das Problem der Armut aus eigener Kraft zu l?sen, legt aber auch gro?en Wert auf moderne Vorstellungen und Erfolge anderer L?nder bei der Armutsbek?mpfung. Drüber hinaus teilt sie aktiv ihre eigenen Erfahrungen und Methoden bei der Armutsbek?mpfung mit der internationalen Gemeinschaft und entfaltet internationalen Austausch und Zusammenarbeit.

China begann bereits Anfang der 1990er Jahre, die Armut durch die Nutzung ausl?ndischen Kapitals zu bek?mpfen. China hat erfolgreich mit der Weltbank, dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP), der Asiatischen Entwicklungsbank und mit anderen internationalen Organisationen, mit Gro?britannien, Deutschland, Japan und anderen L?ndern sowie mit ausl?ndischen NGOs bei Projekten zur Armutsbek?mpfung zusammengearbeitet. Nach unvollst?ndigen Statistiken wurden bis 2010 insgesamt 1,4 Milliarden US-Dollar ausl?ndisches Kapital für 110 Projekte zur Armutsbek?mpfung in China genutzt; die von China zus?tzlich get?tigten direkten Investitionen beliefen sich auf rund 20 Milliarden Yuan. Mehr als 300 Kreise in 19 Provinzen, autonomen Gebieten und einer regierungsunmittelbaren Stadt in Zentral- und Westchina sowie rund 20 Millionen arme Menschen profitierten davon. Die Nutzung ausl?ndischen Kapitals ist ein wichtiger Aspekt der Armutsbek?mpfung in China. Dadurch führte China schrittweise moderne Vorstellungen und Methoden anderer L?nder zur Armutsbek?mpfung ein wie die Beteiligung der Betroffenen, Mikrokredite, Projektbewertung und -management sowie die Ermittlung und Bewertung der Armut, was zur Erneuerung der Strukturen, zur Verbesserung der Qualit?t und zur Entwicklung von Fachkr?ften im Bereich der Armutsbek?mpfung beitrug.

China beteiligt sich seit Jahren aktiv an der Armutsbek?mpfung weltweit und bemüht sich, entsprechende Strukturen für den internationalen Austausch und die Zusammenarbeit einzurichten, um Erfahrungen mit anderen Entwicklungsl?ndern auszutauschen sowie eine gemeinsame Entwicklung und gemeinsamen Fortschritt zu erreichen. Im Jahr 2004 veranstaltete die chinesische Regierung gemeinsam mit der Weltbank die Globale Konferenz zur Armutsbek?mpfung in Shanghai und gründete gemeinsam mit internationalen Organisationen wie dem UNDP das Chinesische Internationale Zentrum für die Armutsbek?mpfung. Seit 2007 veranstalten China und die Organisationen der UNO in China j?hrlich am 17. Oktober, dem Internationalen Tag für die Beseitigung der Armut, ein hochrangiges Forum über die Armutsbek?mpfung und Entwicklung, um die internationale Lage und Probleme in diesem Bereich zu analysieren und zu diskutieren. Darüber hinaus organisierte die chinesische Regierung das China-ASEAN-Forum über die gesellschaftliche Entwicklung und die Armutsbek?mpfung, um die bilaterale Zusammenarbeit in diesem Bereich zu f?rdern und die Armutsbek?mpfung zu beschleunigen, was zur regionalen Entwicklung, Stabilit?t und Prosperit?t beitrug. 2010 veranstalteten China und andere L?nder gemeinsam mit internationalen Organisationen eine Konferenz über die Armutsbek?mpfung und Entwicklung in China und Afrika. Auf der Konferenz wurde betont, dass die Armut durch Entwicklung und Reformen reduziert und die Verwirklichung der Millennium-Entwicklungsziele der Vereinten Nationen in Afrika gef?rdert werden soll. In den letzten Jahren hat die chinesische Regierung mehr als 40 Forschungsprojekte über die Theorien und die politischen Ma?nahmen in Bezug auf die Armutsbek?mpfung in China und anderen L?ndern abgeschlossen, 720 Beamte mittleren und hohen Ranges aus 91 Entwicklungsl?ndern ausgebildet, mehr als hundert hochrangige Dialoge, Symposien, Foren und bilaterale Besuche in diesem Bereich organisiert und mit Entwicklungsl?ndern wie Mexiko, Argentinien, Peru, Venezuela, Kolumbien, Tansania und Mosambik Kooperationsabkommen über die Armutsreduzierung unterzeichnet bzw. entsprechende Zentren für die Kooperation eingerichtet. Der Austausch im Bereich der Armutsbek?mpfung vertieft sich st?ndig.

Schlusswort

In China, einem Entwicklungsland mit einer Bev?lkerung von mehr als 1,3 Milliarden Menschen, die Armut zu beseitigen, ist au?ergew?hnlich schwierig. China hat dafür gro?e Anstrengungen unternommen und bedeutende Erfolge erzielt.

Die chinesische Regierung ist sich dessen bewusst, dass China trotz der betr?chtlichen Steigerung des umfassenden nationalen Potenzials immer noch ein Entwicklungsland mit relativ niedrigem Pro-Kopf-Einkommen ist und die Kluft zwischen Stadt und Land, zwischen verschiedenen Regionen und zwischen Arm und Reich nach wie vor eine gro?e Herausforderung für die Entwicklung Chinas darstellt. Es bestehen nach wie vor tief verwurzelte Widersprüche, welche die Entwicklung der armen Gebiete einschr?nken, z. B. die gro?e Zahl der armen Menschen, die besonders hervorstechende relative Armut, die konstanten Rückf?lle in Armut und die Unterentwicklung ganzer Regionen mit besonderen Schwierigkeiten. Die Armutsbek?mpfung ist eine langfristige und schwerwiegende Aufgabe für die chinesische Regierung.

China wird von seiner neuen historischen Lage ausgehend an der wissenschaftlichen Anschauung von Entwicklung festhalten, der Armutsbek?mpfung einen noch h?heren Stellenwert einr?umen und das Programm für die Armutsbek?mpfung auf dem Land (2010–2020) umfassend umsetzen. Die Erfolge, die bei der L?sung des Nahrungs- und Bekleidungsproblems erzielt wurden, zu konsolidieren, die Bek?mpfung der Armut und die Verbesserung des Lebensstandards voranzubringen, die Umwelt zu schützen, das Entwicklungspotenzial zu steigern und die Entwicklungsabst?nde zu verringern, werden die Ziele der neuen politischen Ma?nahmen Chinas sein, um die Armutsbek?mpfung tatkr?ftig zu vertiefen.

China wird als verantwortungsbewusstes Land weiter den internationalen Verpflichtungen nachkommen, die seinem Entwicklungsstadium und -stand entsprechen, sich aktiv an der internationalen Armutsbek?mpfung beteiligen, die modernen Vorstellungen und Erfahrungen in diesem Bereich mit den anderen L?ndern austauschen sowie den Austausch und die Zusammenarbeit bei der Armutsbek?mpfung vertiefen. China ist bereit, sich gemeinsam mit der internationalen Gemeinschaft unabl?ssig für die Schaffung einer Welt ohne Armut einzusetzen, in der allgemeiner Wohlstand herrscht.