Presseamt des Staatsrates der Volksrepublik China

April 2011

Vorwort

China ist ein Entwicklungsland, das seit vielen Jahren neben den Anstrengungen, die auf die eigene Entwicklung aufgewendet werden, stets auch anderen Entwicklungsl?ndern mit wirtschaftlichen Schwierigkeiten hilft, soweit es in Chinas Kr?ften steht, und entsprechende internationale Verpflichtungen übernimmt.

In den 1950er Jahren, kurz nach der Gründung der Volksrepublik, begann China trotz seiner eigenen angespannten finanziellen Lage und des materiellen Mangels, anderen L?ndern wirtschaftliche und technische Unterstützung zu gew?hren, die schrittweise ausgeweitet wurde. Seit Beginn der Reformen und der ?ffnung Ende der 1970er Jahre entwickelte sich die Wirtschaft in China rasch und das umfassende nationale Potenzial stieg deutlich, doch der durchschnittliche Lebensstandard ist immer noch niedrig und China ist nach wie vor ein Entwicklungsland, in dem ein gro?er Teil der Bev?lkerung in Armut lebt. Dessen ungeachtet leistet China Auslandshilfe, soweit es in seinen Kr?ften steht, um in den Empf?ngerl?ndern das Potenzial der eigenst?ndigen Entwicklung und den Lebensstandard ihrer Bev?lkerung zu steigern sowie ihre wirtschaftliche Entwicklung und ihren gesellschaftlichen Fortschritt zu f?rdern. China hat mittels der Auslandshilfe freundschaftliche Beziehungen und wirtschaftliche Zusammenarbeit mit zahlreichen Entwicklungsl?ndern entwickelt bzw. konsolidiert, die Süd-Süd-Zusammenarbeit angeregt und Beitr?ge zur gemeinsamen Entwicklung der Menschheit geleistet. China h?lt sich bei der Auslandshilfe an das Prinzip der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Nutzens, achtet auf reale Effektivit?t, geht mit der Zeit, stellt keinerlei politische Bedingungen und hat ein ganz eigentümliches Modell entwickelt.

I. Politik

Geschichte der Auslandshilfe

Chinas Auslandshilfe begann mit der Unterstützung befreundeter Nachbarl?nder. Im Jahr 1950 begann China mit der materiellen Unterstützung für Korea und Vietnam; dies war der Auftakt zur chinesischen Auslandshilfe. Im Jahr 1955 – nach der Konferenz der unabh?ngigen Staaten Asiens und Afrikas in Bandung – und mit der Weiterentwicklung der diplomatischen Beziehungen weitete China seine Auslandshilfe von den sozialistischen Staaten auf andere Entwicklungsl?nder aus. 1956 unterstützte China afrikanische Staaten. 1964 verkündete die chinesische Regierung die Acht Prinzipien der wirtschaftlichen und technischen Auslandshilfe, deren Kern Gleichberechtigung und gegenseitiger Nutzen sowie keinerlei politische Bedingungen bilden, und legte damit die Grundlinie für die Auslandshilfe fest. Im Oktober 1971 erlangte China mit der breiten Unterstützung der Entwicklungsl?nder seinen rechtm??igen Sitz bei den Vereinten Nationen wieder, nahm mit weiteren Entwicklungsl?ndern Beziehungen zur wirtschaftlichen und technischen Zusammenarbeit auf und errichtete die Tansam-Bahn sowie andere wichtige Investbauprojekte in Entwicklungsl?ndern. Damals k?mpfte China zwar mit Schwierigkeiten im eigenen Land, lie? den Entwicklungsl?ndern bei deren Kampf für nationale Unabh?ngigkeit und für die Entwicklung einer eigenst?ndigen Volkswirtschaft jedoch gr??tm?gliche Unterstützung zukommen und etablierte so eine feste Grundlage für freundschaftliche Beziehungen zu zahlreichen Entwicklungsl?ndern.

Seit Beginn der Reformen und der ?ffnung im Jahr 1978 entwickelte sich die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit anderen Entwicklungsl?ndern von der reinen Auslandshilfe hin zu vielf?ltigeren Formen der wechselseitigen Kooperation. China passte den Umfang, die Verteilung, die Struktur und die Bereiche der Auslandshilfe seiner eigenen Lage etwas an, steigerte seine Unterstützung für die rückst?ndigsten L?nder weiter und erh?hte das Augenmerk auf die wirtschaftliche Effektivit?t sowie den langfristigen Nutzen der Projekte seiner Auslandshilfe, um diese flexibler zu gestalten. Um den Erfolg der Hilfsprojekte, die bereits produktiv sind, zu konsolidieren, führte China mit einigen Empf?ngerl?ndern Formen des Managements und der technischen Zusammenarbeit wie kommissarische Betriebsführung, Pachtbetriebe und Jointventures ein. Bei einigen dieser Projekte konnten durch Verbesserung des Managements und der Produktivit?t deutlich bessere Ergebnisse erzielt werden als bei der herk?mmlichen Zusammenarbeit. Mit dieser Rationalisierung und Konsolidierung hat China einen Weg zur Entwicklung der Auslandshilfe beschritten, der seiner eigenen Lage und den realen Bedürfnissen der Empf?ngerl?nder noch angemessener ist. In den 1990er Jahren begann China beim beschleunigten übergang von der Planwirtschaft zur sozialistischen Marktwirtschaft eine Reihe von Reformen der Auslandshilfe mit der Diversifizierung der Finanzierung als Schwerpunkt. 1993 legte die chinesische Regierung mit einem Teil der von Entwicklungsl?ndern zurückgezahlten zinsfreien Kredite einen Fonds für Auslandshilfe wie Kooperationsprojekte oder Projekte mit chinesischer und ausl?ndischer Kapitalbeteiligung an. Mit diesem Fonds werden kleine und mittlere chinesische Unternehmen sowie Unternehmen der Empf?ngerl?nder unterstützt, in der Produktion und Betriebsführung zusammenzuarbeiten. Seit Jahr 1995 stellt China Entwicklungsl?ndern über die Export-Import Bank of China mittel- und langfristige Regierungskredite mit niedrigen Zinsen zur Verfügung, was die Kapitalquellen effektiv ausgebaut hat. Dabei legt China gro?en Wert auf den Kompetenzerwerb in den Empf?ngerl?ndern und verleiht technischen Ausbildungen ein immer gr??eres Gewicht. Schulungen von Beamten aus den Empf?ngerl?ndern in China sind ein wichtiger Aspekt der Auslandshilfe. 2000 wurde das Forum für Chinesisch-Afrikanische Zusammenarbeit gegründet, das eine wichtige Plattform und eine effektive Struktur für kollektive Gespr?che zwischen China und den chinafreundlichen L?ndern Afrikas unter neuen Umst?nden darstellt. Dank dieser Reformen hat China den Entwicklungsweg für die Auslandshilfe ausgeweitet und gr??ere Effizienz erzielt. Mit Beginn des 21. Jahrhunderts und insbesondere seit dem Jahr 2004 hat China auf der Grundlage andauernden raschen Wachstums seiner Wirtschaft und der st?ndigen Steigerung seines umfassenden nationalen Potenzials die Mittel für die Auslandshilfe st?ndig und rasch aufgestockt; von 2004 bis 2009 stiegen sie durchschnittlich um 29,4 Prozent pro Jahr. Neben Hilfsprojekten, die durch herk?mmliche bilaterale Abkommen zustande kommen, führt China auch auf internationaler und regionaler Ebene verst?rkt kollektive Verhandlungen mit den Empf?ngerl?ndern. China hat bei Treffen regionaler Kooperationsstrukturen wie der Hochrangigen UNO-Konferenz über Entwicklungsfinanzierung und der Hochrangigen UNO-Konferenz über die Millennium-Entwicklungsziele, dem Forum für Chinesisch-Afrikanische Zusammenarbeit, der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, den Gipfeln zwischen China und der ASEAN, dem Forum Chinas und der Karibik über Wirtschafts- und Handelskooperation, dem Forum Chinas und der Inselstaaten des Pazifiks über die Zusammenarbeit bei der wirtschaftlichen Entwicklung sowie dem Forum Chinas und der lusofonen Staaten über Wirtschafts- und Handelskooperation mehrfach die Umsetzung politischer Ma?nahmenpakete für gezielte Auslandshilfe verkündet, um die Hilfe in den Bereichen Landwirtschaft, Infrastruktur, Bildung, Gesundheitswesen, Zusammenarbeit zur Nutzung von Arbeitskr?ften, umweltfreundliche Energien etc. zu verst?rken. Im August 2010 hielt die chinesische Regierung eine landesweite Konferenz über die Auslandshilfe ab, auf der sie die Erfahrungen auf diesem Gebiet bilanzierte und die wichtigsten Aufgaben für die weitere Verbesserung der Auslandshilfe angesichts der neuen Lage darlegte, womit die chinesische Auslandshilfe ein neues Entwicklungsstadium erreichte.

Politik der Auslandshilfe

Die chinesische Auslandshilfe war jeweils von ihrer Zeit gepr?gt und entsprach jeweils der chinesischen Lage und den Bedürfnissen der Empf?ngerstaaten. In den 1960er Jahren gab China die ?Acht Prinzipien“ für die Auslandshilfe aus, die dabei von Anfang an die Grundlinie darstellten; sie wurden in der Praxis st?ndig bereichert, verbessert und weiterentwickelt. China ist das gr??te Entwicklungsland der Welt, hat eine gro?e Bev?lkerung, ungünstige Ausgangsbedingungen und seine Wirtschaft ist ungleichm??ig entwickelt. Entwicklung ist nach wie vor eine langfristige und schwere Aufgabe für China selbst; die chinesische Auslandshilfe f?llt daher in den Bereich der Süd-Süd-Zusammenarbeit und der gegenseitigen Hilfe unter Entwicklungsl?ndern.

China h?lt bei der Auslandshilfe folgende Prinzipien ein: – China hilft den Empf?ngerl?ndern, ihr Potenzial zur eigenst?ndigen Entwicklung zu verbessern. Die Praxis hat bewiesen, dass die Entwicklung eines Landes vor allem von seiner eigenen Kraft abh?ngt. Wenn China einem Land Hilfe gew?hrt, bildet es gleichzeitig immer lokale Arbeitskr?fte und Techniker aus, hilft dem Empf?ngerland bei der Errichtung von Infrastruktur und erschlie?t die Ressourcen vor Ort, um ein solides Fundament für die Entwicklung zu legen, damit das jeweilige Land schrittweise Selbstst?ndigkeit erlangen und einen Weg der Eigenst?ndigkeit beschreiten kann. – China stellt keinerlei politische Bedingungen. China h?lt an den ?Fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz“ fest, respektiert das Recht auf die eigenst?ndige Wahl eines Entwicklungsweges und -modells, vertraut darauf, dass jedes Land in der Lage ist, einen Entwicklungsweg zu finden, der seiner eigenen Lage angemessen ist, und benutzt niemals Auslandshilfe zur Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines anderen Landes oder zur Erlangung politischer Vorrechte. – China verfolgt Gleichberechtigung, gegenseitigen Nutzen und gemeinsame Entwicklung. China betrachtet die Auslandshilfe weiterhin als gegenseitige Hilfe unter Entwicklungsl?ndern, achtet auf ihren realen Nutzen sowie auf den Vorteil für das Empf?ngerland, um durch wirtschaftliche und technische Zusammenarbeit mit anderen Entwicklungsl?ndern die freundschaftlichen Beziehungen mit diesen sowie den beidseitigen Nutzen und gemeinsamen Gewinn nach Kr?ften zu f?rdern. – China tut, was in seinen Kr?ften steht, und gibt sein Bestes. Was den Umfang und die Methoden der Auslandshilfe betrifft, geht China von seiner eigenen Situation aus und stellt in jenem Ausma? Hilfe zur Verfügung, wie es in seinen Kr?ften steht. China achtet darauf, seine komparativen Vorteile zur Geltung zu bringen und diese bestm?glich mit den realen Bedürfnissen des Empf?ngerlandes zu verbinden. – China geht mit der Zeit, verfolgt Reformen und Innovation. China richtet sich bei der Auslandshilfe nach der Entwicklung der heimischen und der internationalen Lage, zieht sorgf?ltig Bilanz, findet neue Wege, rationalisiert st?ndig die entsprechenden Verwaltungsstrukturen und verbessert unabl?ssig seine Arbeit auf diesem Gebiet.