Presseamt des Staatsrates der Volksrepublik China

September 2011

China, jenes alte Kulturland im Osten der Welt, mit seinen 1,3 Milliarden Einwohnern, beschreitet nun einen Weg der Modernisierung. Die Welt stellt sich dazu heute folgende Fragen: Welchen Weg hat China zu seiner Entwicklung gew?hlt? Welche Auswirkungen hat die Entwicklung Chinas auf die Welt?

China hat mehrfach vor aller Welt erkl?rt, dass es unbeirrbar einen Weg der friedlichen Entwicklung geht und sich bei der eigenen friedlichen Entwicklung gleichzeitig um die Wahrung des Weltfriedens und um die Prosperit?t aller L?nder bemüht. Beim Anbruch des zweiten Jahrzehnts des 21. Jahrhunderts und zum 90. Gründungstag der Kommunistischen Partei Chinas hat China erneut feierlich erkl?rt, dass die friedliche Entwicklung eine strategische Entscheidung gewesen sei, um das Land zu modernisieren, der Bev?lkerung Wohlstand und der Nation Macht zu verschaffen sowie einen noch gr??eren Beitrag zum Fortschritt der Menschheitskultur zu leisten. China wird unbeirrbar auf diesem Weg voranschreiten.

I. Ausgangspunkt

Das chinesische Volk und alle Volksgruppen Chinas haben in den fünftausend Jahren der Entwicklungsgeschichte ihrer Kultur mit ihrem Flei? und ihrer Weisheit die glanzvolle chinesische Kultur geschaffen und einen einheitlichen Staat zahlreicher Volksgruppen gegründet. Die chinesische Kultur hat eine einzigartige Kontinuit?t, Toleranz und Offenheit vorzuweisen. Die chinesische Nation hat in ihren Au?enbeziehungen seit Langem die Vorzüge anderer Nationen studiert und diese übernommen, unabl?ssig danach gestrebt, sich selbst zu verbessern und wichtige Beitr?ge zur Kultur der ganzen Menschheit zu leisten.

Mitte des 19. Jahrhunderts stie? der Westen mit seinen Kanonenbooten gewaltsam die bis dahin verschlossenen Tore Chinas auf; durch innere Unruhen und ?u?ere Angriffe sank China allm?hlich zu einer halbkolonialen und halbfeudalen Gesellschaft herab; das Land wurde arm und schwach, das Chaos wollte kein Ende nehmen und das Volk fand kein Auskommen mehr. In dieser Situation, als das Schicksal der Nation auf dem Spiel stand, suchten zahllose Menschen mit hohen Zielen, die bereit waren, ihr Leben zu opfern, nach einem Ausweg aus diesem Schicksal. Die Revolution von 1911 beendete die Jahrtausende alte Herrschaft der absoluten Monarchie und spornte das chinesische Volk dazu an, für nationale Unabh?ngigkeit zu k?mpfen und das Land reich und m?chtig zu machen, doch in all diesen Versuchen und K?mpfen gelang es nicht, den halbfeudalen und halbkolonialen Zustand der Gesellschaft sowie das traurige Los des chinesischen Volkes zu ver?ndern. Die Kommunistische Partei Chinas wurde zum Hoffnungstr?ger der Nation, führte das chinesische Volk unter h?rtesten Bedingungen im Kampf an, gründete 1949 die Volksrepublik China, verwirklichte die nationale Unabh?ngigkeit sowie die Befreiung des Volkes und er?ffnete China eine neue historische Epoche.

In den sechs Jahrzehnten seit der Gründung des Neuen China und insbesondere in den drei Jahrzehnten seit Beginn der Reformen und der ?ffnung hat sich China stets bemüht, Wege der sozialistischen Modernisierung zu ergründen, die seiner nationalen Lage sowie den Erfordernissen der Gegenwart entsprechen. Das chinesische Volk hatte dabei vieles durchzumachen, strebte jedoch beharrlich voran, ging mit der Zeit, zog unabl?ssig Lehren aus den Erfahrungen der Entwicklung Chinas und anderer L?nder, vertiefte unabl?ssig seine Kenntnisse über die Gesetze der gesellschaftlichen Entwicklung der Menschheit und trieb die eigenst?ndige Verbesserung und Entwicklung des sozialistischen Systems unabl?ssig voran. China hat mit Mühe und Flei? einen Entwicklungsweg gefunden, der seinen eigenen nationalen Gegebenheiten entspricht – den Weg des Sozialismus chinesischer Pr?gung.

Aus der breiteren Sicht der Weltgeschichte kann man über den Weg der friedlichen Entwicklung zusammengefasst sagen: Durch die Wahrung des Weltfriedens wird die eigene Entwicklung gef?rdert und durch die F?rderung der eigenen Entwicklung wird der Weltfrieden gewahrt; w?hrend China betont, seine Entwicklung vorwiegend aus eigener Kraft und durch innovative Reformen zu realisieren, h?lt es an der ?ffnung nach au?en sowie am Studium und der übernahme von Vorzügen anderer L?nder fest; China folgt den Entwicklungstendenzen der wirtschaftlichen Globalisierung und strebt dabei zusammen mit allen anderen L?ndern nach gegenseitigem Nutzen, allseitigem Gewinn und einer gemeinsamen Entwicklung; China f?rdert Seite an Seite mit der internationalen Gemeinschaft die Schaffung einer harmonischen Welt des dauerhaften Friedens und des gemeinsamen Wohlstandes. Die hervorstechendsten Merkmale dieses Weges sind wissenschaftliche, eigenst?ndige, offene, friedliche, kooperative und gemeinsame Entwicklung.

Wissenschaftliche Entwicklung bedeutet, die Entwicklungsgesetze der Wirtschaft, der Gesellschaft und der Umwelt zu achten und zu befolgen, beharrlich die Hauptsache, den wirtschaftlichen Aufbau, fest im Griff zu haben, dem Aufbau weiterhin die volle Aufmerksamkeit zu widmen, mit Herz und Seele nach Entwicklung zu streben sowie unabl?ssig die gesellschaftlichen Produktivkr?fte zu befreien und zu entwickeln. China betrachtet eine wissenschaftliche Anschauung von Entwicklung als wichtige Richtlinie für die Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft, betrachtet die Entwicklung weiterhin als vordringliche Aufgabe für die Herrschaft der Partei und die Erneuerung der Nation, stellt den Menschen in den Mittelpunkt, h?lt kontinuierlich an einer umfassenden, koordinierten und nachhaltigen Entwicklung fest und berücksichtigt dabei alle m?glichen Aspekte. Den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen bedeutet, stets die Menschenrechte und menschlichen Werte zu achten, unabl?ssig die st?ndig wachsenden materiellen und kulturellen Bedürfnisse des Volkes zu erfüllen, auf dem Weg zu allgemeinem Wohlstand voranzuschreiten und die umfassende Entwicklung des Menschen zu f?rdern, um eine Entwicklung um des Volkes willen, durch das Volk und für das Volk zu erzielen. Eine umfassende, koordinierte und nachhaltige Entwicklung bedeutet, den Aufbau von Wirtschaft, Politik, Kultur, Gesellschaft und einer ?kologischen Kultur voranzutreiben sowie die Modernisierung aller Bereiche und die Koordination aller Aspekte zu f?rdern. Die Berücksichtigung aller m?glichen Aspekte bedeutet, die wichtigsten Beziehungen der Sache des Sozialismus chinesischer Pr?gung korrekt zu erkennen und richtig mit ihnen zu verfahren, die Entwicklung in den St?dten und auf dem Land, in verschiedenen Regionen, von Wirtschaft und Gesellschaft, der Harmonie von Mensch und Natur sowie die heimische Entwicklung und die ?ffnung nach Au?en umfassend zu planen.

Eigenst?ndige Entwicklung bedeutet, dass sich China als Entwicklungsland mit einer gewaltigen Bev?lkerungszahl bei seiner Entwicklung letztlich nur auf die eigene Kraft verlassen kann. China h?lt stets an seiner Eigenst?ndigkeit fest, geht bei der Entwicklung von der Lage im eigenen Land aus und betrachtet China selbst als Zentrum, achtet darauf, von der nationalen Lage auszugehen und sich bei der Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft vor allem auf die eigene Kraft sowie auf innovative Reformen zu verlassen und w?lzt seine Probleme und Widersprüche nicht auf andere L?nder ab. Vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Globalisierung kann China nur dann effektiv an der internationalen Arbeitsteilung teilnehmen und Beziehungen des beidseitigen Vorteils zu den anderen L?ndern der Welt aufbauen, wenn es sich auch weiterhin eigenst?ndig entwickelt.

Offene Entwicklung bedeutet, dass China am eigenen Leib erfahren hat, dass es sich nicht entwickeln kann, wenn es die Tore zur Au?enwelt verschlie?t. China hat daher die Reformen und die ?ffnung zu einer grundlegenden nationalen Politik gemacht, verbindet die Reformen im Inneren mit der ?ffnung nach au?en, die Wahrung der Eigenst?ndigkeit mit der Beteiligung an der wirtschaftlichen Globalisierung, die Wahrung der hervorragenden Traditionen der chinesischen Nation mit dem Studium und der übernahme aller kulturellen Leistungen der Menschheit, den heimischen und internationale M?rkte sowie heimische und ausl?ndische Kapitalquellen, integriert sich mit einer offenen Haltung in die Welt, treibt die Ausweitung und Vertiefung der ?ffnung nach au?en unabl?ssig voran, verst?rkt den Austausch und die Zusammenarbeit mit allen L?ndern der Welt und vervollkommnet ein sicheres und effizientes offenes Wirtschaftsystem mit einer Transmission zwischen China und dem Ausland zum beidseitigen Nutzen und gemeinsamen Gewinn. China wird seine offenen Tore keinesfalls wieder verschlie?en, sondern diese im Gegenteil immer weiter ?ffnen.

Friedliche Entwicklung bedeutet, dass das chinesische Volk als friedliebende Nation, die seit Mitte des 19. Jahrhunderts die leidvollen Erfahrungen von Kriegswirren und Armut gemacht hatte, den Wert von Frieden und Entwicklung sch?tzen lernte und der festen überzeugung ist, dass das Volk nur dann in Frieden leben und in Ruhe arbeiten kann, wenn Frieden herrscht, dass es nur dann genug Kleidung und ausreichend Nahrung haben kann, wenn es Entwicklung gibt; das chinesische Volk sieht daher die Hauptaufgabe der Au?enpolitik darin, ein internationales Umfeld des Friedens und der Stabilit?t zu schaffen. Dabei tr?gt China zum Frieden und zur Entwicklung der Welt das Seine bei, ist keineswegs expansionistisch und strebt nicht nach Hegemonie oder Dominanz, sondern stellt stets eine verl?ssliche Kraft für den Schutz des Weltfriedens sowie des regionalen Friedens und der regionalen Stabilit?t dar.

Kooperative Entwicklung bedeutet, dass es in der internationalen Gemeinschaft zwar stets Konkurrenz und Widersprüche gibt, jedoch jedes Land im friedlichen Wettbewerb von den St?rken anderer lernen soll, um eigene Schw?chen auszugleichen, stets Gelegenheiten zur Zusammenarbeit suchen soll, die Zusammenarbeit ausweiten sowie zum gemeinsamen Vorteil entwickeln soll. China strebt weiterhin nach Frieden durch Kooperation, nach Entwicklung durch Kooperation und nach Konfliktl?sung durch Kooperation, entwickelt verschiedene Formen der Kooperation mit anderen L?ndern, bemüht sich, den immer zahlreicheren globalen Herausforderungen durch eine st?ndige Ausweitung der Zusammenarbeit mit allen L?ndern zum beidseitigen Vorteil zu begegnen, und setzt alles daran, die gro?en Probleme der wirtschaftlichen Entwicklung und des menschlichen Fortschritts zu l?sen.

Gemeinsame Entwicklung bedeutet, dass sich die gegenseitige Abh?ngigkeit aller L?nder der Welt st?ndig verst?rkt, dass Frieden und Stabilit?t der Welt nur dann eine feste Grundlage haben und effektiv gewahrt werden k?nnen und sich nur dann jedes Land nachhaltig entwickeln kann, wenn sich alle L?nder der Welt gemeinsam entwickeln und immer mehr Menschen in den Genuss der Früchte dieser Entwicklung kommen. China verfolgt daher eine konsequente Strategie der ?ffnung zum beidseitigen Nutzen und zum gemeinsamen Gewinn sowie die übereinstimmung des eigenen Nutzens mit dem gemeinsamen Nutzen für die ganze Menschheit und bemüht sich, w?hrend es die eigene Entwicklung verfolgt, gleichzeitig eine positive Interaktion mit der Entwicklung anderer L?nder und die gemeinsame Entwicklung aller L?nder der Welt voranzutreiben. China hofft aufrichtig, dass sich alle L?nder Seite an Seite gemeinsam entwickeln und gemeinsamen Wohlstand schaffen werden.

China hat auf seinem Weg der friedlichen Entwicklung tief gehende Ver?nderungen durchgemacht, beachtliche Erfolge erzielt, wichtige Beitr?ge zum Wohlstand und zur Stabilit?t auf der Welt geleistet und sich noch st?rker in die Welt integriert.

Umfassende Steigerung des nationalen Potenzials Das Bruttoinlandsprodukt Chinas hat sich von 1978 bis 2010 mehr als verachtfacht und erreichte 5,88 Billionen US-Dollar; damit war es von 1,8 auf 9,3 Prozent des gesamten Bruttoinlandsproduktes der Welt gestiegen. Die materielle Basis für die Modernisierung und den Aufbau Chinas ist fester geworden; die Indus-trialisierung, der Einsatz von Informationstechnologie, die Urbanisierung, die Marktintegration und die Internationalisierung haben sich weiterentwickelt; die Sache des sozialistischen Aufbaus machte umfassende Fortschritte. Der Lebensstandard der Bev?lkerung hat einen historischen Sprung von einem Mangel an Nahrung und Kleidung zu einem allgemeinen bescheidenen Wohlstand gemacht und das durchschnittliche Bruttoinlandsprodukt pro Kopf ist von 24,9 Prozent im Jahr 2005 auf 46,8 Prozent des weltweiten Durchschnittes im Jahr 2010 gestiegen. China hat eine epochale Transformation von einer stark zentralisierten Planwirtschaft zu einer ?u?erst vitalen sozialistischen Marktwirtschaft vollbracht und ein Wirtschaftssystem geschaffen, in dem ?ffentliches Eigentum die Hauptrolle spielt und sich verschiedene Eigentumsformen gemeinsam entwickeln, wobei die Rolle des Marktes bei der Ressourcenallokation deutlich gest?rkt wurde und die Strukturen der Globalsteuerung st?ndig vervollkommnet werden. China hat den Grundstein für ein System der sozialen Absicherung der Bev?lkerung in den St?dten und auf dem Land gelegt und die gesellschaftlichen Bereiche wie Kultur, Bildung, Wissenschaft, Gesundheitswesen und Sport umfassend entwickelt.

Historischer Wandel von der Isolation zur v?lligen ?ffnung China hat sich von der Einrichtung von wirtschaftlichen Sonderzonen bis zur ?ffnung der Küstengebiete, Flussdeltas, Grenzgebiete und des Landesinneren, von der Einfuhr ausl?ndischen Kapitals bis zur F?rderung von Investitionen chinesischer Unternehmen im Ausland und von der ?ffnung des Landes im Interesse des Aufbaus bis zum Eintritt in die Welthandelsorganisation (WTO) an der wirtschaftlichen Globalisierung und der regionalen Wirtschaftskooperation beteiligt; die ?ffnung nach au?en wird st?ndig ausgeweitet. Das Au?enhandelsvolumen stieg von 20,6 Milliarden US-Dollar im Jahr 1978 auf 2974,0 Milliarden US-Dollar 2010. Die Direktinvestitionen aus dem Ausland betrugen von 1979 bis 2010 insgesamt 1048,38 Milliarden Dollar. China hat Strukturen für die bilaterale Wirtschaftskooperation mit 163 L?ndern und Gebieten eingerichtet, zehn Abkommen über Freihandelszonen, bilaterale Investitionsschutzabkommen mit 129 L?ndern und Doppelbesteuerungsabkommen mit 96 L?ndern unterzeichnet; China praktiziert also mittlerweile aktiv die Liberalisierung und Erleichterung von Handel und Investitionen. China hat entsprechend der Verpflichtungen, die es mit dem Beitritt zur WTO eingegangen ist, die Z?lle schrittweise gesenkt; das allgemeine Zollniveau wurde von 15,3 Prozent vor dem WTO-Beitritt auf heute 9,8 Prozent gesenkt; au?erdem wurden die meisten nichttarif?ren Handelshemmnisse aufgehoben. China errichtet aktiv Rahmenbeziehungen der umfassenden Stabilit?t, der ausgeglichenen Entwicklung, des beidseitigen Nutzens und des gemeinsamen Gewinnes zwischen den Gro?m?chten, f?rdert die Schaffung eines Umfeldes für gemeinsame Chancen und gemeinsame Entwicklung, hat die traditionelle Freundschaft und die solidarische Zusammenarbeit mit den anderen Entwicklungsl?ndern konsolidiert und verbessert, so dass die gegenseitige Abh?ngigkeit und die profitable Zusammenarbeit st?ndig vertieft sowie der Austausch und die Zusammenarbeit mit allen L?ndern ausgeweitet wurde.

Wichtige Beitr?ge zur stabilen Entwicklung der Weltwirtschaft Seit dem WTO-Beitritt im Jahr 2001 hat China jedes Jahr durchschnittlich Waren im Wert von fast 750 Milliarden US-Dollar eingeführt, was über 14 Millionen zus?tzliche Arbeitspl?tze im Ausland bedeutet. In den letzten zehn Jahren haben ausl?ndische Handelsunternehmen in China Profite von insgesamt 261,7 Milliarden US-Dollar erzielt, bei einem durchschnittlichen Wachstum von 30 Prozent pro Jahr. Die chinesischen Investitionen im Ausland au?erhalb des Finanzsektors stiegen von nicht einmal einer Milliarde US-Dollar im Jahr 2000 auf 59,0 Milliarden US-Dollar im Jahr 2010, was die wirtschaftliche Entwicklung in den Ziell?ndern kr?ftig angetrieben hat. Unternehmen mit chinesischem Kapital im Ausland entrichteten 2009 10,6 Milliarden US-Dollar an Steuern und besch?ftigten 439 000 lokale Arbeitskr?fte. In den letzten Jahren hat China mehr als zehn Prozent zum weltweiten Wirtschaftswachstum beigetragen. W?hrend der asiatischen Finanzkrise 1997, die in seinen Nachbarl?ndern zu einer starken Abwertung führte, konnte China den Wechselkurs des Renminbi halten, was zur wirtschaftlichen Stabilit?t und zur Entwicklung der Region beitrug. In der Folge der internationalen Finanzkrise 2008 beteiligte sich China aktiv am Aufbau von Strukturen zur globalen Regulierung der Wirtschaft wie der G-20, um die Reform der internationalen Finanzstrukturen voranzutreiben, beteiligte sich an der Koordination der Wirtschaftspolitik verschiedener L?nder sowie an einem internationalen Handelsfinanzierungsprogramm und an der Finanzkooperation, organisierte gro?e Handelsdelegationen, die im Ausland K?ufe t?tigten und griff Staaten, die in Schwierigkeiten waren, unter die Arme. China setzt gewissenhaft die UNO-Millenniumsziele um und wird das einzige Land weltweit sein, welches das Ziel, die Zahl der armen Bev?lkerung zu halbieren, vorfristig erreicht; au?erdem entwickelt China entsprechend seinen M?glichkeiten aktiv die Auslandshilfe. Bis Ende 2009 hat China 161 L?ndern und mehr als 30 internationalen und regionalen Organisationen insgesamt 256,3 Milliarden Yuan gespendet, 50 stark verschuldeten und besonders armen L?ndern 380 Kredite erlassen, 120 000 Menschen aus Entwicklungsl?ndern ausgebildet, insgesamt 21 000 Krankenhauspersonal und fast 10 000 Lehrer ins Ausland entsandt. China f?rdert aktiv Importe aus den am wenigsten entwickelten L?ndern und hat sich verpflichtet, die Z?lle auf 95 Prozent der Waren aufzuheben, welche die am wenigsten entwickelten L?nder, die diplomatische Beziehungen mit China unterhalten, nach China exportieren.

Wahrung des Weltfriedens und globale Herausforderungen China ist das einzige Land, das sich ?ffentlich verpflichtet hat, keinen nuklearen Erstschlag gegen ein anderes Land auszuführen und kein kernwaffenfreies Land oder Gebiet mit Kernwaffen anzugreifen oder zu bedrohen. China hat insgesamt 21 000 Personen zu drei?ig Friedensmissionen der UNO entsandt und ist damit das st?ndige Mitglied des UNO-Sicherheitsrates mit der gr??ten Personenzahl in dieser Hinsicht. China beteiligt sich aktiv an der Bek?mpfung des Terrorismus und an der internationalen Zusammenarbeit gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, gew?hrt L?ndern, die von schweren Naturkatastrophen heimgesucht werden, Unterstützung, entsendet Rettungspersonal und hat zur Bek?mpfung der Piraterie Marineeskortenformationen in den Golf von Aden und vor die Küste von Somalia entsandt. China ist Mitglied in mehr als hundert internationalen Organisationen auf Regierungsebene, hat mehr als dreihundert internationale Abkommen unterzeichnet und nimmt nun an internationalen Strukturen teil, baut sie auf und leistet Beitr?ge. China war das erste Entwicklungsland, das einen Nationalen Plan für den Umgang mit dem Klimawandel verabschiedet hat und war in den letzten Jahren auch eines der L?nder, in denen am meisten Energie gespart und Emissionen verringert wurden sowie in denen Forschung und Entwicklung im Bereich neuer und erneuerbarer Energien am schnellsten voranschreiten. China hat eine konstruktive Rolle bei internationalen und regionalen Krisenherden gespielt, bei der Nuklearfrage auf der koreanischen Halbinsel und im Iran vermittelt sowie Verhandlungen gef?rdert und so die Einrichtung der Sechs-Parteien-Gespr?che über die Nuklearfrage in Korea angeregt. China hat seine historischen Probleme der Landgrenzen mit zw?lf Nachbarstaaten gel?st, wird die territorialen Konflikte auf dem Festland und die Interessenskonflikte zur See durch Gespr?che und Verhandlungen mit den Nachbarl?ndern l?sen, macht konstruktive Vorschl?ge nach dem Motto, Differenzen im Interesse einer gemeinsamen Erschlie?ung zurückzustellen, und setzt sich nach Kr?ften für den Schutz des Friedens und der Stabilit?t im Südchinesischen und im Ostchinesischen Meer sowie in den angrenzenden Gebieten ein. China f?rdert durch bilaterale Kooperation sowie durch die Teilnahme an regionaler und subregionaler Kooperation nach Kr?ften die gemeinsame Entwicklung und den gemeinsamen Wohlstand in der asiatisch-pazifischen Region.

Die Entwicklungsgeschichte Chinas seit der Gründung der Volksrepublik und insbesondere in den letzten drei Jahrzehnten der Reformen und der ?ffnung hat gezeigt, dass China ein wichtiges Mitglied der internationalen Gemeinschaft sowie ein Land ist, das die Entwicklung in Richtung einer gerechteren und angemesseneren politischen und wirtschaftlichen Weltordnung f?rdert und dazu nach Kr?ften Beitr?ge leistet.