Die 6. Plenartagung des XVI. Zentralkomitees (ZK) der Kommunistischen Partei (KP) Chinas hatte beschlossen, den 17. Parteitag in der zweiten H?lfte 2007 in Beijing abzuhalten. Vor kurzem sandte das ZK der KP Chinas das "Rundschreiben über die Wahl der Delegierten zum 17. Parteitag" aus. Auch die Organisationsabteilung beim ZK hielt eine Sondersitzung ab, um diesbezügliche Aufgaben zu arrangieren.

Der 17. Parteitag ist eine wichtige Konferenz, die in der entscheidenden Phase der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung Chinas einberufen wird. Er ist auch ein gro?es Ereignis im politischen Leben der ganzen Partei und der Volksmassen aller Nationalit?ten des ganzen Landes, wobei sich die Partei mit den Volksmassen aller Nationalit?ten des ganzen Landes zusammenschlie?en und sie zum umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand führen soll. Der Parteitag ist für die Beschleunigung der Modernisierung des Sozialismus von ?u?erst wichtiger Bedeutung. Das Politbüro des ZK der KP Chinas stellte Untersuchungen über die Wahl der Delegierten zum 17. Parteitag an und legte die Leitgedanken und das grundlegende Prinzip fest. Es fordert die Parteiorganisationen aller Ebenen auf, diese Arbeit gewissenhaft zu leisten, um eine gute Grundlage für einen erfolgreichen Parteitag zu schaffen.

Das ZK legte für den 17. Parteitag die Anzahl der Delegierten mit 2220 fest. Diese werden von 38 Wahleinheiten im ganzen Land gew?hlt. Die Delegierten sollen aus ausgezeichneten und fortschrittlichen Parteimitgliedern, die die Mehrheit der Parteimitglieder repr?sentieren, ausgew?hlt werden. Davon gibt es sowohl führende Funktion?re der Parteiorganisationen aller Ebenen, als auch Parteimitglieder in den vordersten Reihen der Produktion und Arbeit. Auch die Parteimitglieder aus den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft und Technik, Landesverteidigung, Politik und Recht, Bildung, Medien, Kultur, Gesundheitswesen und Sport sollen vertreten sein. Die Anzahl der Delegierten aus den vordersten Reihen der Produktion und Arbeit soll angemessen steigen. Für weibliche Parteimitglieder und Parteimitglieder der nationalen Minderheiten werden Quoten festgelegt. Unter den Delegierten der Provinzen, autonomen Gebiete und regierungsunmittelbaren St?dte soll ein bestimmter Anteil von Parteimitgliedern aus neuen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Organisationen stammen.

Das ZK fordert, bei der Wahl der Delegierten zum 17. Parteitag die innerparteiliche Demokratie weiter auszuweiten, der Massenlinie zu folgen und w?hrend des Wahlverfahrens eine demokratische Prozedur einzuhalten. Es gelte, die Aufkl?rungs- und Erziehungsarbeit zu intensiveren und effektive Ma?nahmen zu ergreifen, um die Grundorganisationen der Partei und die Parteimitglieder in gro?em Ma?stab zu mobilisieren, sich aktiv an der Empfehlung und Nominierung von Kandidaten und der Wahl der Delegierten zu beteiligen. Dabei müsse daran festgehalten werden, kollektive und wiederholte Diskussionen zu führen, und bei der Empfehlung von Kandidaten der Mehrheit der Parteiorganisationen oder Parteimitglieder zu folgen. Durch die Bekanntmachung der nominierten Kandidaten innerhalb der Wahleinheiten soll die Meinung der Parteimitglieder eingeholt werden. Die Provinzen, autonomen Gebiete und regierungsunmittelbaren St?dte sollen in übereinstimmung mit den einschl?gigen Bestimmungen die anderen politischen Parteien, die lokalen Vereinigungen der Industriellen und Kaufleute und die parteilosen Pers?nlichkeiten über den Wahlverlauf informieren und ihre Meinung einholen. Wahlen, bei denen mehr Kandidaten als Mandate zur Verfügung stehen (kurz: Mehrkandidatenwahl), sollen unbeirrt durchgeführt werden. Die Anzahl von Kandidaten soll steigen. Im Regelfall sollen in jeder Wahleinheit 15 Prozent mehr Kandidaten als Mandate vorhanden sein.

Das ZK unterstreicht, dass die Parteikomitees aller Ebenen der Wahl der Delegierten zum 17. Parteitag gro?e Aufmerksamkeit schenken müssen. Sie müssen die Führung intensivieren, tats?chlich für diese Arbeit Verantwortung übernehmen und sorgf?ltig alle diesbezüglichen Aufgaben arrangieren, um zu gew?hrleisten, dass die Wahl der Delegierten zum 17. Parteitag erfolgreich abgeschlossen wird. Sie müssen streng nach dem Statut der Partei handeln, dem Prinzip des demokratischen Zentralismus folgen und in vollem Ma?e das demokratische Recht der Parteimitglieder respektieren und garantieren. Sie müssen die organisatorische Disziplin der Partei straffen, entschieden gegen ungesunde Tendenzen wie die Bestechung von W?hlern vorgehen und sich darum bemühen, ein rechtschaffenes Wahlumfeld zu schaffen. Sie sollen durch die Wahl der Delegierten zum 17. Parteitag alle Parteimitglieder in Parteigeist und demokratischem Zentralismus unterrichten, um die Erfolge der Erziehung zu fortschrittlichen Parteimitgliedern zu festigen und die Koh?sion der Partei zu st?rken. Ziel ist es, alle Parteimitglieder dazu aufzurufen, sich für die Vorantreibung der gro?en Sache des Sozialismus chinesischer Pr?gung einzusetzen.

Die Wahl der Delegierten zum 17. Parteitag wird Ende Juni 2007 beendet.