Die US-Botschaft in Beijing hat best?tigt, dass der US-Sekret?r für Handel Gary Locke und der Handelsbeauftragte Ron Kirk einen gemeinsamen Brief an das chinesischen Ministerium für Industrie und Informationstechnologie und das Handelsministerium geschickt haben. Im Schrieben forderten die beiden die chinesische Regierung auf, ihre Bestimmung über die Software Green Dam zu annullieren. "Green Dam hat die Aufmerksamkeit der internationalen Gemeinschaft geweckt. Die US-Regierung hat das Anliegen des chinesischen Volkes und der internationalen Unternehmen wahrgenommen", schrieb Richard Buangan, stellvertretender Informationsbeamter bei der Botschaft, gestern in einem E-Mail an die chinesische Zeitung Global Times.

Mittlerweile hat ein Beamter des chinesischen Handelsministeriums, der allerdings anonym bleiben wollte, gegenüber Global Times gesagt, dass seine Beh?rde das Anliegen der US-Regierung über Green Dam zur Kenntnis genommen habe. Sie beraten, wie sie darauf reagieren sollen. Aus dem Ministerium für Industrie und Informationstechnologie gab es allerdings kein offizielles Echo.

Die USA glauben, dass China gegen die WTO-Regeln verstosse, wenn es die PC-Hersteller zwingt, Green Dam im vorab zu installieren. Laut dem Sekret?r Locke stelle China somit die Unternehmen in eine unhaltbare Position , diese Software im voraus zu installieren, die m?glicherweise die Internetzensur und -sicherheit betrifft. Kirk sagte, dass es eine unn?tige Ma?nahme zum Schutz der Kinder vor vulg?ren Informationen sei, den Herstellern und Kunden die Freiheit abzuerkennen, eine Filtersoftware zu w?hlen. Zudem führt dies zu Handelsbarrieren.

Auf Vorwürfe der US-Regierung reagierte Shen Dayong, Experte für WTO-Fragen im Shanghai Institute of Foreign Trade, und sagte, dass China keine Probleme bek?me, falls die USA sich bei der WTO beschweren. Diese Software hat das Ziel, sagte Shen der Global Times, die chinesischen Jugendlichen vor pornografischen Inhalte zu schützen. China hat seine WTO-Verpflichtungen nicht verletzt, denn es gibt allgemeine Ausnahmen im WTO-Abkommen über den Handel im Bereich der Dienstleistungen. Au?erdem sei es ebenfalls keine Verletzung der Abkommen, dass China die Hersteller auffordert, Green Dam zu installieren. Der Grund: Es sei notwendig, dass China die ?ffentliche Moral schützt und die Ordnung wahrt, so der Experte.