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Verwaltung der Armee gem?? dem Gesetz und mit strenger Disziplin

(China Regieren 2)

Ver?ffentlichungsdatum:2019-04-04 | Quelle:m.faawt.cn

Verwaltung der Armee gem?? dem Gesetz und mit strenger Disziplin

Die Verwaltung der Armee gem?? dem Gesetz und mit strenger Disziplin bedeutet nicht, die Armee einfach gesetzm??ig zu kontrollieren, sondern sie nach dem Gesetz aufzubauen, zu verwalten und einzusetzen. Auf der im Oktober 2014 abgehaltenen 4. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der Partei wurde die Verwaltung der Armee gem?? dem Gesetz und mit strenger Disziplin erstmals in die Gesamtanordnung der gesetzm??igen Verwaltung des Staates aufgenommen. Somit gelang bezüglich des Aufbaus der gesetzm??igen Verwaltung der Armee ein historischer Sprung. Der Schritt gilt als die konkrete Anwendung des Gesamtkonzepts der gesetzm??igen Verwaltung des Staates auf das Milit?rwesen. Im Februar 2015 ver?ffentlichte die Zentrale Milit?rkommission ihren ?Beschluss über das tiefgehende Vorantreiben der Verwaltung der Armee gem?? dem Gesetz und mit strenger Disziplin in der neuen Situation“. In dem Papier wird eine allseitige Anordnung für die Verwaltung der Armee gem?? dem Gesetz und mit strenger Disziplin getroffen. Die wesentliche Anforderung für die Verwaltung der Armee gem?? dem Gesetz und mit strenger Disziplin ist es, den Gesetzen und gesetzlichen Bestimmungen h?chsten Stellenwert einzur?umen. Hierzu gilt es für die Volksbefreiungsarmee, ihren Glauben an die Rechtsstaatlichkeit und ihr rechtsstaatliches Denken zu verst?rken sowie ein System zur gesetzm??igen Verwaltung der Armee chinesischer Pr?gung aufzubauen und dieses stetig zu vervollkommnen. Auf diese Weise sollen ein System für milit?rische Gesetze und gesetzliche Bestimmungen, ein Durchführungssystem, ein überwachungssystem und ein System zur Absicherung der gesetzm??igen Verwaltung der Armee entstehen, die vollst?ndig, streng und effizient sind. Es gilt, die Führung der Armee nach den Erfordernissen der gesetzm??igen Verwaltung durchzuführen, damit sich ein Gefüge herausbildet, in dem die Parteikomitees gesetzm??ige Entscheidungen treffen, die Staatsorgane ihre Leitungsfunktion gesetzm??ig ausüben, die Armee gesetzm??ig ihre Operationen durchführt und Offiziere und Soldaten gesetzesgem?? ihre Pflichten erfüllen. Auf diese Weise soll das Niveau der Rechtsbindung beim Aufbau der Landesverteidigung und der Armee kontinuierlich erh?ht werden.


依法治軍、從嚴(yán)治軍

依法治軍、從嚴(yán)治軍不是單純的依法管理,而是依法建設(shè)、治理和運(yùn)用軍隊(duì)。2014年10月舉行的中共十八屆四中全會(huì),首次將依法治軍、從嚴(yán)治軍納入依法治國(guó)總體布局,實(shí)現(xiàn)了人民解放軍法治建設(shè)的歷史性飛越,是依法治國(guó)方略在軍事領(lǐng)域的具體運(yùn)用。2015年2月,中央軍委印發(fā)《關(guān)于新形勢(shì)下深入推進(jìn)依法治軍從嚴(yán)治軍的決定》,對(duì)依法治軍、從嚴(yán)治軍作出全面部署。依法治軍、從嚴(yán)治軍的本質(zhì)要求是法規(guī)至上,它要求人民解放軍強(qiáng)化法治信仰和法治思維,構(gòu)建完善中國(guó)特色軍事法治體系,形成系統(tǒng)完備、嚴(yán)密高效的軍事法規(guī)制度體系、軍事法治實(shí)施體系、軍事法治監(jiān)督體系、軍事法治保障體系,按照法治要求轉(zhuǎn)變治軍方式,形成黨委依法決策、機(jī)關(guān)依法指導(dǎo)、部隊(duì)依法行動(dòng)、官兵依法履職的局面,不斷提高國(guó)防和軍隊(duì)建設(shè)法治化水平。



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