Transparenz bei der Machtausübung

Macht, gleichgültig, ob sie gro? oder klein ist, droht missbraucht zu werden, solange sie keiner Einschr?nkung und Kontrolle unterliegt. Transparente Machtausübung bedeutet eine Vervollst?ndigung der Systeme zur Einschr?nkung und Kontrolle der Machtausübung und auch die Veranlassung des Volkes zur Kontrolle der Macht, damit die Staatsorgane ihre Macht nach den gesetzlich festgelegten Zust?ndigkeiten und Verfahren ausüben. Es gilt, die Einschr?nkung der Macht zu verst?rken, die Befugnisse sinnvoll zu dezentralisieren und zu verteilen und sachlich unterschiedliche Befugnisse durch verschiedene Abteilungen, Arbeitseinheiten und Einzelpersonen ausüben zu lassen, damit eine rationale Machtstruktur und richtige Ablaufmechanismen herausgebildet werden. Man muss die Kontrolle verst?rken, die Kontrolle über die Ausübung der Befugnisse durch die führenden Funktion?re, insbesondere durch den obersten Funktion?r tatkr?ftig verbessern, die Kontrolle innerhalb der Führungsgremien verst?rken und die administrative Aufsicht sowie die Kontrolle durch Rechnungsprüfung und durch Inspektionen intensivieren. Die Kontrolle durch die Au?enstellen der Disziplinkontrollkommission soll alle Partei-und Staatsorgane abdecken und die Kontrolle durch Inspektionen alle lokalen Ebenen, Abteilungen, staatseigenen Unternehmen und ?ffentlichen Institutionen erfassen. Es gilt, die Bekanntmachung zu verst?rken, ein System der detaillierten Auflistung von Befugnissen der Lokalregierungen aller Ebenen und deren Arbeitsorgane einzuführen und den Ablauf der Machtausübung gesetzesgem?? bekannt zu geben, damit die Machtausübung transparent und kontrolliert verl?uft und die korrekte Machtausübung gew?hrleistet wird. Um die Wirkung der Einschr?nkung und der Kontrolle der Macht zu verst?rken, gilt es, die relative Selbstst?ndigkeit und die Autorit?t der Kontrollbefugnisse der Disziplinkontrollkommissionen aller Ebenen zu garantieren.

讓權(quán)力在陽光下運(yùn)行

權(quán)力不論大小，只要不受制約和監(jiān)督，都可能被濫用。讓權(quán)力在陽光下運(yùn)行，就是要健全權(quán)力運(yùn)行制約和監(jiān)督體系，讓人民監(jiān)督權(quán)力，確保國家機(jī)關(guān)按照法定權(quán)限和程序行使權(quán)力。要強(qiáng)化制約，合理分解和配置權(quán)力，不同性質(zhì)的權(quán)力由不同部門、單位、個(gè)人行使，形成合理的權(quán)力結(jié)構(gòu)和運(yùn)行機(jī)制。要強(qiáng)化監(jiān)督，著力改進(jìn)對(duì)領(lǐng)導(dǎo)干部特別是一把手行使權(quán)力的監(jiān)督，加強(qiáng)領(lǐng)導(dǎo)班子內(nèi)部監(jiān)督，加強(qiáng)行政監(jiān)察、審計(jì)監(jiān)督、巡視監(jiān)督。紀(jì)委派駐監(jiān)督要對(duì)黨和國家機(jī)關(guān)全覆蓋，巡視監(jiān)督要對(duì)地方、部門、企事業(yè)單位全覆蓋。要強(qiáng)化公開，推行地方各級(jí)政府及其工作部門權(quán)力清單制度，依法公開權(quán)力運(yùn)行流程，讓權(quán)力在陽光下運(yùn)行，讓人們監(jiān)督，保證權(quán)力正確行使。增強(qiáng)權(quán)力制約和監(jiān)督效果，還必須保證各級(jí)紀(jì)委監(jiān)督權(quán)的相對(duì)獨(dú)立性和權(quán)威性。