Obwohl die Beh?rden seit der Amtsaufnahme der neuen Regierung Ende 2012 landesweit gegen Hunderte von Beamten ermittelten und viele auch verfolgten, gibt es keine Anzeichen dafür, dass Chinas Elan bei der Bek?mpfung der Korruption nachl?sst.

Die Anti-Korruptionsbeh?rde hat Offizielle auf allen Ebenen überführt. Sie reichen von kleinen ?Fliegen“ bis hochrangigen ?Tigern“. Tang Dongning, ehemaliger stellvertretender Leiter der Zeitung Science and Technology Daily, ist der jüngste Fall.

Weil er im Ausland fahnenflüchtig wurde und sich ohne Absprache mit seinen Vorgesetzten eine permanente Aufenthaltserlaubnis für Gro?britannien besorgt hatte, wurde er am Freitag aus der Kommunistischen Partei ausgeschlossen und seiner Aufgaben enthoben, hie? es in einer Mitteilung der Zentralen Kommission für Disziplinkontrolle.

Nur zwei Tage zuvor hatte die Kommission bereits einen anderen Fall bekannt gemacht: Su Shulin, Regierungschef der ostchinesischen Provinz Fujian, war wegen Verdacht auf “ernsthafte Disziplinarvergehen” ebenfalls belangt worden.

Zeitgleich haben die lokalen Korruptionsbek?mpfer die Namen von weiteren korrupten Beamten bekannt gegeben. Fast 200 Staatsdiener auf niedriger Ebene mussten sich im vergangenen Monat für 163 Vergehen verantworten. Diese reichten von der Veruntreuung ?ffentlicher Gelder über die Verwendung ?ffentlicher Mittel für Bankette bis zur Annahme von Bestechungsgeldern.

Seit April ist es zur Routine geworden, dass jeden Monat dekadente Parteimitglieder vorgeführt werden, denen Bürokratie, Formalismus, Extravaganz oder andere ungewünschte Arbeitshaltungen nachgewiesen wurden.

Obwohl bereits bemerkenswerte Ergebnisse erreicht wurden, ist der Kampf noch lange nicht vorbei. Wang Qishan, Leiter der Disziplinarbeh?rde, sagte am 23. September auf einem Symposium, dass seit Ende 2012 mehr als 3400 Disziplininspektoren bestraft wurden. Davon seien 14 von der Zentralen Kommission für Disziplinkontrolle gewesen.

Statt wie bisher in regelm??igen Abst?nden Anti-Korruptionskampagnen durchzuführen, will die Führung nun permanente Mechanismen einführen, mit denen die Macht der einzelnen beschr?nkt und die Korruption reduziert werden kann. Unter anderem will die Partei ihre Statuten überarbeiten, um die Bemühungen gegen die Korruption zu institutionalisieren.

W?hrend einer Inspektionsreise an die Küste der Provinz Zhejiang im Mai versprach Wang Qishan, die institutionelle Innovation zu verbessern und die Parteivorschriften über die Sanktionen zu verbessern. Insbesondere sollen die Parteiregeln und die gesetzlichen Bestimmungen getrennt werden. In China sind die Parteiregeln strenger als das Gesetz. Sie dienen der Kommunistischen Partei als grundlegender Leitfaden bei der Bestrafung ihrer Mitglieder.

Darüber hinaus sind zus?tzliche Rechtsvorschriften geplant, um die Kampagne zu unterstützen. Zhang Dejiang, Vorsitzender des St?ndigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses, forderte etwa die Einführung einer Anti-Korruptions-Gesetzgebung mit der Pflicht, dem Parlament bei seiner j?hrlichen Tagung im M?rz jeweils einen Arbeitsbericht vorzulegen.