Pr?sident Xi Jinping hat jüngst bei einem UN-Treffen angekündigt, dass China 10 Millionen US-Dollar an UN Women, eine Organisation, die sich für die Rechte von Frauen einsetzt, spenden wolle. Au?erdem sollen in den kommenden fünf Jahren 30.000 Frauen aus Entwicklungsl?ndern an Schulungsprogrammen in China teilnehmen, in ihrer Heimat sollen 100.000 Fortbildungsm?glichkeiten geschaffen werden.

Xi machte diese Ankündigung am 27. September in seiner Funktion als Co-Vorsitzender einer Tagung führender Regierungschefs zu Gleichberechtigung und Frauenf?rderung, einer Nachfolgeveranstaltung einer UN-Weltfrauenkonferenz, die vor 20 Jahren in Beijing stattfand. Organisiert wurde sie von der chinesischen Regierung und UN Women.

Xis Versprechen zeigt Chinas Engagement, mit der internationalen Gemeinschaft an der F?rderung der Gleichberechtigung zu arbeiten und die Entschlossenheit, an diesem Prinzip als einer grundlegenden politischen Strategie festzuhalten. Seit China 1995 Gastgeber der Vierten Weltfrauenkonferenz war, hat die Regierung, die von den Worten des Vorsitzenden Mao, ?Die Frauen k?nnen die H?lfte des Himmels tragen", überzeugt ist, Rechte und Bestimmungen im Hinblick auf die Rechte und Interessen von Frauen kontinuierlich verbessert. Sie hat die Gleichberechtigung und Frauenf?rderung erfolgreich durch die Umsetzung einer neuen Politik und neuer Entwicklungspl?ne unterstützt.

In den vergangenen Jahren hat China mehr als 20 Gesetze für die Gleichberechtigung erlassen oder verbessert, darunter das Gesetz zum Schutz der Rechte und Interessen von Frauen sowie das Besch?ftigungsf?rderungsgesetz. Der rechtliche Rahmen zur Sicherstellung der Rechte von Frauen und der F?rderung der Gleichberechtigung nimmt also Gestalt an. Der 12. Fünfjahresplan (2011-2015) schlie?t au?erdem konkrete Ziele für eine umfassende Frauenf?rderung ein. Das 1990 gegründete Nationale Arbeitskomitee für Kinder und Frauen kontrolliert Beh?rden, die die Rolle der Frauen in diversen Bereichen f?rdern, und macht Druck auf sie.

Kurz vor dem UN-Treffen ver?ffentlichte die chinesische Regierung das Wei?buch ?Gleichberechtigung und Frauenf?rderung", das einen umfassenden überblick über die entsprechenden Fortschritte Chinas und seine Frauenpolitik bietet.

So hebt das Dokument beispielsweise hervor, dass das Besch?ftigungsrecht von Frauen gest?rkt wurde. 2013 hatten Frauen einen Anteil von 45 Prozent an der arbeitenden Bev?lkerung, die Bildungskluft zwischen M?nnern und Frauen hatte sich verringert. Auch die Gesundheit von Frauen hat sich deutlich verbessert, was sich in der gestiegenen Lebenserwartung zeigt: Sie lag 2010 bei 77 Jahren, bei M?nnern betrug sie 72 Jahre. Der Frauenanteil im Management und in Führungspositionen hat sich erh?ht, 2013 machten weibliche Abgeordnete bei der ersten Sitzung des 12. Nationalen Volkskongresses, Chinas oberstem Gesetzgebungsorgan, 23,4 Prozent aus, 2,4 Prozent mehr als w?hrend der Tagung von 1993. Die Zahl der in Armut lebenden Frauen sank stark. In fast 600 der ?rmsten Kreise Chinas – dem Hauptziel der nationalen Armutsbek?mpfung und Entwicklungsarbeit – lag die Armutsquote von Frauen 2010 bei 9,8 Prozent, deutlich weniger als 2005 mit 20,3 Prozent.

Frauenrechte erfahren weltweit immer mehr Beachtung. Die Rufe nach Gleichberechtigung und Frauenf?rderung werden mit Abschluss der Millenniums-Entwicklungsziele und der Initiierung der Post-2015-Entwicklungsagenda lauter. Wie Pr?sident Xi beim UN-Treffen im September sagte, k?nnten weder die Menschheit noch die Gesellschaft ohne Frauen existieren, ihre Befreiung und ihre Fortschritte seien Bedingung für die Befreiung und die Fortschritte der Menschheit.

China hat enge Verbindungen zur UN und unterstützt ihre Bemühungen zur weltweiten F?rderung der Gleichberechtigung. So fanden in China 1998, 2000, 2005 und 2010 Tagungen zum Gedenken an die Weltfrauenkonferenz von 1995 statt, bei denen die teilnehmenden L?nder über Frauenfragen diskutieren konnten. Das Land hat au?erdem eine konstruktive Rolle bei der Gründung und Arbeit von UN Women gespielt, einer Organisation, die 2010 von der UN-Generalversammlung ins Leben gerufen wurde.

Es sollte erw?hnt werden, dass China trotz bemerkenswerter Fortschritte in den vergangenen Jahrzehnten die Gleichberechtigung noch in die Praxis umsetzen muss. Das gilt besonders für abgelegene und unterentwickelte Regionen, wo Frauen nicht die angemessene Beachtung erfahren und sie immer noch bei Ausbildung und Jobsuche diskriminiert werden.

Kurz gesagt, sind in den Bereichen Frauenf?rderung und Gleichberechtigung in China und in der internationalen Gemeinschaft im Ganzen weiterhin anhaltende Bemühungen erforderlich.