Heute Nachmittag hat das chinesische Presseamt eine Pressekonferenz in Beijing organisiert, bei der viele hohe

Justizbeamte die Fortschritte der Justizreform seit dem 18. Parteitag der KP Chinas vorgestellt haben.

Jiang Wei ist Vize-Leiter des Büros für Justizreform. Er sagte, der 18. Parteitag hat sich als wichtiges Ziel für die weitere Reform und ?ffnung gesetzt, dass "die Menschenrechte effektiv respektiert und gew?hrleistet" werden sollen. Zudem wurden einige Reformma?nahmen getroffen.

Beispielsweise wurde das System "Umerziehung durch Arbeit" im Dezember 2013 abgeschafft. Gleichzeitig wurden die Rechenschaftsmechanismen verbessert, um weitere Justizirrtümer zu verhindern. 2013 und 2014 wurden insgesamt 1603 Angeklagte nach dem Gesetz für unschuldig erkl?rt. Das k?nnte dazu beitragen, das Vertrauen der ganzen Gesellschaft in die gerechte Justiz Chinas zu erh?hen.

Jiang Wei

Au?erdem wurden die Rechte der Anw?lte gest?rkt. Chinas oberster Gesetzgeber hatte noch im August ?nderungen im Strafrecht eingeführt: Die Todesstrafe wird künftig für neun Arten von Verbrechen abgeschafft.