Li Jinhua war von 1998 bis 2008 als Pr?sident der Nationalen Rechnungskammer t?tig und ist jetzt stellvertretender Vorsitzender des 11. Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV). In einem Interview stellte er aufgrund seiner eigenen Erfahrungen fest, dass die Rechnungsprüfung beim Aufbau der Demokratie und der Rechtsordnung, beim Streben nach einer redlichen Regierung und bei der F?rderung der offenen und transparenten Staatsangelegenheiten eine wichtige Rolle gespielt habe.

Ein Produkt der Reform und ?ffnung

Im September 1985 wurde Li Jinhua zum Vizepr?sidenten der Nationalen Rechnungskammer ernannt. Li zufolge war Chinas Rechnungsorgan im September 1983 ins Leben gerufen worden. Es war ganz ein Produkt der Reform- und ?ffnungspolitik. In der Planwirtschaft vor der Reform und ?ffnung gab es in China kein unabh?ngiges Rechnungsprüfungssystem.

Mit der Entwicklung des vertragsgebundenen Verantwortlichkeitssystems in Verbindung mit dem Produktionsertrag in den l?ndlichen Gebieten, der Vertiefung der Betriebsreform, der Aufnahme des ausl?ndischen Kapitals, der Entwicklung der Privatwirtschaft und der schwungvollen Entwicklung der Warenwirtschaft ist die Rechnungsprüfung immer wichtiger geworden.

Ende 1982 wurde die Verfassung durch den Nationalen Volkskongress (NVK) revidiert, wobei die rechnungsprüfende und aufsichtsführende Macht zum ersten Mal in der Verfassung verankert wurde. Unter der Leitung des Ministerpr?sidenten des Staatsrats übt die Nationale Rechnungskammer gesetzm??ig selbst?ndig ihre rechnungsprüfende und aufsichtsführende Vollmacht in übereinstimmung mit den gesetzlichen Bestimmungen und unabh?ngig von Einmischungen anderer administrativer Organe, gesellschaftlicher Organisationen und Individuen aus.

Die F?rderung der Reform von Chinas Finanzsystem

Li ist der Auffassung, dass die Frage, ob die Rechnungsprüfung eines Landes eine Rolle spielen k?nne oder nicht, der Schlüssel sei, ob sie sich mit den Gegebenheiten ihres Landes anpassen k?nne. Er sagte: "Seit 25 Jahren sind wir stets von Chinas Verh?ltnissen ausgegangen. Was Chinas Verh?ltnisse anbelangt, ist erstens der übergang von einer Planwirtschaft zu einer Marktwirtschaft zu nennen. In dieser Periode sind viele Dinge noch nicht ausgereift. Auch Gesetze und Verordnungen sind noch mangelhaft. Zweites ist China ein Staat mit dem Gemeineigentum als Hauptwirtschaftsform, der Anteil des staatlichen Verm?gens ist relativ gro?. Drittens weist Chinas System seine eigenen Besonderheiten auf, und ist in der Welt einzigartig. Es geht absolut nicht, Erfahrungen anderer L?nder kritiklos zu übernehmen. Im Einklang mit diesen Besonderheiten haben wir stets versucht, einen den chinesischen Gegebenheiten entsprechenden Weg zu finden.

Li zufolge ist das Finanzwesen nach wie vor das erste rechnungsprüfende Objekt. Die Rechnungsprüfung für die Durchführung des Haushaltsplans ist die wichtigste Aufgabe des Rechnungsorgans. Darüber hinaus ist die Rechnungsprüfung für die Sonderfonds, das finanzielle Risiko, staatliche Unternehmen und staatliche Holdingsunternehmen sowie den Abtritt der führenden Kader von ihren ?mtern verst?rkt worden. Diese Arbeit hat bei der F?rderung des Aufbaus des Verwaltungssystems der ?ffentlichen Finanzen und der Vertiefung der Reform eine wichtige Rolle gespielt.

Li sagte, in den letzten Jahren habe sein Büro jedes Jahr Ma?nahmen und Vorschl?ge betreffs der in der Prüfung gefundenen Fragen gestellt, wie zum Beispiel die Detaillierung des Abteilungsbudgets, die Standardisierung der Transferzahlung und der Bankkontoer?ffnung. All dies habe zur Errichtung eines ?ffentlichen Finanzsystems beigetragen.