Der chinesische Ministerpr?sident Wen Jiabao hat am Sonntag den Beschluss des chinesischen Staatsrates über die Revidierung der Vorschriften über administratives Vorgehen gegen rechtswidrige Preisabsprachen unterzeichnet. Der Erlass tritt damit umgehend in Kraft.

Ein Verantwortlicher der chinesischen Staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform sagte dazu vor der Presse, die chinesische Regierung habe diese Vorschriften überarbeitet, um rechtswidrige Handlungsweisen bei der Preisgestaltung schwerer zu bestrafen. Auch die legitimen Rechte und Interessen der Konsumenten und Gesch?ftsführer sollten dadurch besser geschützt werden.

Weiter hie? es, gem?? dem Preisgesetz werde die chinesische Regierung zudem bald vorl?ufige Ma?nahmen zur Preisgestaltung erlassen. Dies diene der Eind?mmung einer unverh?ltnism??igen Preissteigerung. Die Ma?nahmen werden jedoch weder die Position der Unternehmen als Hauptk?rperschaft, noch die normale Führung der Unternehmen beeintr?chtigen.